Haupt- und Finanzausschuss

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der Sitzungen vom 29.09.2025 und 01.12.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.03.2026

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.02/008 - Wohnhaus Mercedesstraße - "Phoenix-Tower" (vormals "Upper-Nord-Tower")

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

B-Plan Nr. 03/031 „Nördlich Stromstraße“ (Landtagserweiterung)

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

Anwendung der Novelle des Baugesetzbuches („Bau-Turbo") - Grundsatzbeschluss

Ergebnis: passieren lassen

Mitgliederversammlung des Städtetages NRW vom 9. - 10. Juni 2026 in Oberhausen -Genehmigung der Dienstreisen-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Neubau einer Kindertageseinrichtung an der Vennhauser Allee 160-162".

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Ehrenhof 4-5, Stiftung Museum Kunstpalast – Sanierungen und Umbaumaßnahmen - 3. Änderungsbeschluss zum Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss vom 18.06.2020

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Gerechte und faire Lösung für ein Gemälde

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Ulmenstraße / Kalkumer Straße / An der Piwipp – Barrierefreier Ausbau der Haltestelle „An der Piwipp“ und Ausbau der Radverkehrsanlagen - ZURÜCKGEZOGEN

Ergebnis: zurückgezogen

Änderungsbeschluss – Mehrkosten - Erneuerung der Axialventilatoren im Rheinufertunnel

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Theodor-Heuss-Brücke, Sicherungsmaßnahme

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses über das Projekt "Ersatzneubau der zweizügigen Katholischen Grundschule Rather Kreuzweg inkl. Zweifeld-Sporthalle"

Ergebnis: passieren lassen

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungs-beschlusses für das Projekt „Lebniz-Montessori-Gymnasium – Erweiterung G9“, Scharnhorststr. 8, 40477 Düsseldorf – Pempelfort (Stadtbezirk 1)

Ergebnis: passieren lassen

Projekt „(Teil-) Umbau der Bezirkssportanlage Garath“ - energetische Sanierung der beiden Umkleidegebäude, Umwandlung des Tennenplatzes in einen Naturrasenplatz

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen