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APS/007/2026

Anwendung der Novelle des Baugesetzbuches („Bau-Turbo") - Grundsatzbeschluss

Beschlussvorlage 15.01.2026

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Beschlussvorlage

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Beschluss
Masterplan + 
§ 3(1) BauGB
Beteiligung 
§ 4(1) BauGB
Verfahren beschleunigen!
=> „KLASSISCHES“ BEBAUUNGSPLANVERFAHREN
1  Stadtplanungsamt
Beteiligung 
§ 3(2) BauGB
Beschluss
Satzung
Beschluss
QSV-Auslobung
Beteiligung 
§ 3(1) BauGB
Beschluss
QSV-Ergebnis
Beteiligung
§ 4(2) BauGB
Beschluss 
§ 3(2) BauGB
Beteiligung
Verwaltung
Beteiligung 
Öffentlichkeit
ggf. weitere Beschlüsse 
bei Befreiungen etc.
Planung
Qualitätssicherndes Verfahren, Masterplanverfahren & 
Bauleitplanverfahren
GenehmigungStart
Vorgespräche zum 
Projekt
Realisierung
mind. 5 
politische 
Beschlüsse
Beteiligung
Verwaltung

Prüfung GenehmigungStart Realisierung
Verfahren beschleunigen! FALLKATEGORIE 1
=> KLEINERE MASSNAHMEN / AUFSTOCKUNGEN / HINTERLANDBEBAUUNG
2  Stadtplanungsamt
Beteiligung
Verwaltung 
(wenn erforderlich)
Projektbeschluss
Beteiligung
Verwaltung
1 
politischer 
Beschluss

Beteiligung 
§ 4(1) BauGB
Verfahren beschleunigen! FALLKATEGORIE 2
=> VORGEZOGENE GENEHMIGUNG BEI BEBAUUNGSPLANVERFAHREN
3  Stadtplanungsamt
Beteiligung 
§ 3(2) BauGB
Beschluss
Satzung
Beschluss
QSV-Auslobung
Beteiligung 
§ 3(1) BauGB
Beschluss
QSV-Ergebnis
Beteiligung
§ 4(2) BauGB
Beschluss 
§ 3(2) BauGB
Beteiligung
Verwaltung
Beteiligung 
Öffentlichkeit
ggf. weitere Beschlüsse 
bei Befreiungen etc.
Planung
Qualitätssicherndes Verfahren, 
Masterplanverfahren & 
Bauleitplanverfahren
GenehmigungStart
Vorgespräche zum 
Projekt
Realisierung
Realisierung
Beteiligung
Verwaltung
Beteiligung
Verwaltung 3 
politische 
Beschlüsse
Planersetzender 
Beschluss
Masterplan
Bebauungsplanverfahren
läuft weiter
Vorgezogene
Genehmigungen

Verfahren beschleunigen! FALLKATEGORIE 3
=> GRÖSSERE PROJEKTE GANZ OHNE BEBAUUNGSPLAN
4  Stadtplanungsamt
Planung
Qualitätssicherndes Verfahren & 
Masterplanverfahren
GenehmigungStart
Vorgespräche zum 
Projekt
Realisierung
Initiierungsbeschluss
Rahmenbedingungen
Beteiligung
Verwaltung
(ggf.) Beteiligung 
Öffentlichkeit 
Masterplan
Planersetzender 
Beschluss
Beteiligung
Verwaltung
2 
politische 
Beschlüsse
Beteiligung
Verwaltung

Beratungsverlauf (4)

26.01.2026 Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung
TOP 7 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: passieren lassen

Zur Sitzung
28.01.2026 Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
TOP 7 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: passieren lassen

Zur Sitzung
02.02.2026 Haupt- und Finanzausschuss
TOP 6 Vorberatung Entscheidung

Beschluss: passieren lassen

Zur Sitzung
11.02.2026 Rat
TOP 27 Entscheidung
Zur Sitzung

Details

Aktenzeichen
APS/007/2026
Typ
Beschlussvorlage
Datum
15.01.2026
Erstellt
13.01.2026 08:17