Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 15. Februar 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (28)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das HH-Jahr 2024 sowie die Wirtschaftspläne 2024 der Eigenbetriebe - 1. Lesung -
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der bauverein AG auf dem Grundstück Schwarzer Weg 22 in 64287 Darmstadt
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Eigenbetriebs Bäder der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Darmstädter Werkstätten und Wohnenrichtungen
Jahresabschluss 2021 der Wissenschaftsstadt Darmstadt zum 31.12.2021 hier: Feststellung des Jahresabschlusses
Wahl der Patientenfürsprecherin für die Darmstädter gemeinnützige Kinderklinikenbetriebs-GmbH Darmstädter Kinderkliniken Prinzessin Margaret
Wahl einer sachkundigen Person in die Magistratskommission Sport (Sportkommission)
Modernisierung Kindertagesstätte Kinderinsel
Bewerbung um Landeszuschuss des Förderprogramms "Zukunft Innenstadt" von 500.000 Euro für die Innenstadt
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln gemäß § 100 HGO i. V. m. Ziffer 3.5.7 DAH
Aufstellung von Bürocontainer als Interimsstandort für die Verwaltung auf der Feuerwache der Berufsfeuerwehr Darmstadt
Vorliegende Anträge
Antrag der AfD-Fraktion vom 22. Januar 2024 betr. Wiederaufnahme und Fortschreibung des Asylberichts 2015 bis 2017
Antrag der Fraktion UWIGA/WGD vom 26. Januar 2024 betr. "Energiewende-Planung PV Radweg Arheilgen-Wixhausen"
Antrag der SPD-Fraktion vom 26. Januar 2024 betr. Ein Weg für Horst Knechtel
Antrag der AfD-Fraktion vom 2. Februar 2024 betr. Missbilligung und Verurteilung jeglicher Gewalt und Bedrohung gegen kommunale Mandatsträger und das Ehrenamt
Prüfantrag der AfD-Fraktion vom 2. Februar 2024 betr. Hilfe und Unterstützung des Darmstädter Tierheims e. V.
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 30. Januar 2024 betr. Barrierefreiheit in der Innenstadt
Dringlichkeitsantrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 13. Februar 2024 betr. Bau einer ICE-Waschanlage
Tagesordnung II (Magistratsvorlagen)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.02.2024 · 88.6 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 15.02.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 15.02.2024 21:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2