Wahl der Patientenfürsprecherin für die Darmstädter gemeinnützige Kinderklinikenbetriebs-GmbH Darmstädter Kinderkliniken Prinzessin Margaret

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
24.01.2024 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnet enversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Dezernat IV 
 OBW bei abschl. B e-
schlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2024/0033 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 411010 
Kostenstelle:  741-020-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  4110-21 Sachkonto: 6131000 
 
Betreff: Wahl der Patientenfürsprecherin für die Darmstädter gemeinnützige Kinderklinike n-
betriebs-GmbH Darmstädter Kinderkliniken Prinzessin Margaret  
 
Vorlage vom: 23.01.2024  
 
Beschlussvorschlag : 
Der Magistrat nimmt den Wahlvorschlag zur Kenntnis.  
 
Die Stadtverordnetenversammlung wählt für die Darmstädter gemeinnützige Kinderklinik enbe-
triebs-GmbH Darmstädter Kinderklinik en Prinzessin Margaret Frau Gerta Schmidt in das Ehre n-
amt einer Patientenfürsprecherin.  
 
 
Anlagen:  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 23.01.2024 
 
Gemäß § 7 Absatz 1 des Hessischen Krankenhausgesetzes (HKG) wählt die Stadtverordn e-
tenversammlung mit der Mehrheit ihrer  Mitglieder für die Dauer ihrer Wahlperiode eine oder 
mehrere Personen als Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher sowie deren 
Stellvertreterinnen und Stellvertreter.  Bei der Wahl sind die Zahl und die Größe der in dem 
Gebiet der kreisfreien St adt vorhandenen Krankenhäuser zu berücksichtigen.  
 
Für die Darmstä dter gemeinnützige Kinderkliniken betriebs-GmbH Darmstädter Kinderklin i-
ken Prinzessin Margaret war seither keine Patientenfürsprecherin bzw. kein Patientenfü r-
sprecher zur Wahl vorgeschlagen, so dass dieses Ehrenamt bislang nicht besetzt war.  
 
Nunmehr wurde Frau Gerta Schmidt zur Wahl als Patientenfürsprecherin für die vorgenannte 
Klinik vorgeschlagen.  
 
Die Geschäftsführungen der Darmstädter gemeinnützige Kinderkliniken betriebs-GmbH 
Darmstädter Kinderklinik en Prinzessin Margaret hat ihr Einvernehmen zu dem Wahlvorschlag 
mitgeteilt. 
 
 
 
Darmstadt, 23.01.2024 
 
 
 
 
Andrè Schellenberg  
Stadtkämmerer

Punkt 13: Wahl der Patientenfürsprecherin für die Darmstädter gemeinnützige 
Kinderklinikenbetriebs-GmbH Darmstädter Kinderkliniken Prinzessin Margaret 
 (V-Nr. 2024/0033) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung 
einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.

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Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
24.01.2024 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnet enversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: Dezernat IV  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
IV 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2024/0033 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
36 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: 411010 
Kostenstelle:  741-020-1000 Investitionsnummer:        
Kostenträger:  4110-21 Sachkonto: 6131000 
 
Betreff: Wahl der Patientenfürsprecherin für die Darmstädter gemeinnützige 
Kinderklinikenbetriebs -GmbH Darmstädter Kinderkliniken Prinzessin Margaret 
 
Vorlage vom: 23.01.2024  
 
Beschlussvorschlag : 
Der Magistrat nimmt den Wahlvorschlag zur Kenntnis.  
 
Die Stadtverordnetenversammlung wählt für die Darmstädter gemeinnützige 
Kinderklinikenbetriebs -GmbH Darmstädter Kinderkliniken Prinzessin Margaret Frau Gerta 
Schmidt in das Ehrenamt einer Patientenfürsprecherin.  
 
 
Anlagen:

- 3 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:    
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom 31.01.2024 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 23.01.2024  
 
Gemäß § 7 Absatz 1 des Hessischen Krankenhausgesetzes (HKG) wählt die 
Stadtverordnetenversammlung mit der Mehrheit ihrer Mitglieder für die Dauer ihrer 
Wahlperiode eine oder mehrere Personen als Patientenfürsprecherinnen und 
Patientenfürsprecher sowie deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter.  Bei der Wahl sind 
die Zahl und die Größe der in dem Gebiet der kreisfreien Stadt vorhandenen Krankenhäuser 
zu berücksichtigen.  
 
Für die Darmstä dter gemeinnützige Kinderkliniken betriebs-GmbH Darmstädter 
Kinderkliniken Prinzessin Margaret war seither keine Patientenfürsprecherin bzw. kein 
Patientenfürsprecher zur Wahl vorgeschlagen, so dass dieses Ehrenamt bislang nicht besetzt 
war. 
 
Nunmehr wurde Frau Gerta Schmidt zur Wahl als Patientenfürsprecherin für die vorgenannte 
Klinik vorgeschlagen.  
 
Die Geschäftsführungen der Darmstädter gemeinnützige Kinderkliniken betriebs-GmbH 
Darmstädter Kinderklinik en Prinzessin Margaret hat ihr Einvernehmen zu dem Wahlvorschlag 
mitgeteilt. 
 
 
 
Darmstadt, 23.01.2024 
 
 
 
 
Andrè Schellenberg  
Stadtkämmerer