Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 25. Mai 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (86)
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1
Fragestunde öffentlich
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2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Genehmigung der Niederschrift
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3.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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3.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.03.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
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4.1
Bürgerantrag: Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.1.1
Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bürgerantrag: Bürgerinformation und -beteiligung zur Querschnittsgestaltung Viktoriabücke
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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4.3
Bürgerantrag: Versteigerung der Namensrechte der Seilbahn Bonn
vertagt -
4.3.1
Versteigerung der Namensrechte der Seilbahn Bonn
zur Kenntnis genommen -
4.4
Bürgerantrag: Die rechtsrheinische Elsa-Brändström-Straße wird zur Fahrradstraße umgewidmet, wenn Rheinauenroutenausbau nur mit Baumfällungen möglich ist
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.4.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Die rechtsrheinische Elsa-Brändström-Straße wird zur Fahrradstraße umgewidmet, wenn Rheinauenroutenausbau nur mit Baumfällungen möglich ist
zur Kenntnis genommen -
4.5.1
Umgestaltung Hundewiese am Reuterpark
zur Kenntnis genommen -
4.5.2
Bürgerantrag: Umgestaltung Hundewiese am Reuterpark
zur Kenntnis genommen -
4.6
Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen
verwiesen -
4.7
Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten
verwiesen -
4.8
Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung
verwiesen -
4.9
Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen
verwiesen -
4.10
Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.11
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.12
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.13
Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume
verwiesen -
4.13.1
Sofortprogramm für Straßenbäume
verwiesen -
4.14
Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
verwiesen -
4.14.1
Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
verwiesen -
4.15
Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
verwiesen -
4.15.1
Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
verwiesen -
4.16
Bürgerantrag: Schnellradweg in der Rheinaue - CO2-Fußabdruck
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.17
Bürgerantrag: Regenerative Energieen stärken
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.17.1
Regenerative Energien stärken
zur Kenntnis genommen -
4.18
Bürgerantrag: Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.18.1
Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
4.19
Bürgerantrag: Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue, Plangebiet Deichmanns Aue 62, Stadtgebiet Bad Godesberg
vertagt -
4.19.1
Bürgerantrag: Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue, Plangebiet Deichmanns Aue 62, Stadtgebiet Bad Godesberg
vertagt -
4.20
Bürgerantrag: Umwelt, Arten- und Klimaschutz - Bebauungsplan 6198-4, Kennedyallee [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
4.20.1
Bürgerantrag: Umwelt, Arten- und Klimaschutz - Bebauungsplan 6198-4, Kennedyallee [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
4.21
Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der Bonner Baumschutzsatzung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.22.1
Feuerwerk- und Böller-Aussetzung bis auf Weiteres
zur Kenntnis genommen -
4.23
Bürgerantrag: Rückkehr zu einem Silvester mit Feuerwerk 2022/23
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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4.23.1
Rückkehr zu einem Silvester mit Feuerwerk 2022/23
zur Kenntnis genommen -
4.24
Bürgerantrag: Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich - Anpassung §4 Absatz (5) Solaranlagen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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4.25
Bürgerantrag: Transparenz bei Kunst im öffentlichen Raum
abgelehnt -
4.25.1
Transparenz bei Kunst im öffentlichen Raum
zur Kenntnis genommen -
4.26
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle „Oberkassel-Mitte"
verwiesen -
4.27
Bürgerantrag: Erhalt der Straßenbahnhaltestelle Oberkassel-Mitte
verwiesen -
4.27.1
Erhalt der Straßenbahnhaltestelle Oberkassel-Mitte
verwiesen -
4.28
Bürgerantrag: Erhalt der Straßenbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
verwiesen -
4.29
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
verwiesen -
4.30
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
verwiesen -
4.31
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
verwiesen -
4.32
Bürgerantrag: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen
abgelehnt -
4.32.1
Stellungnahme zu den Bürgeranträgen: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen
zur Kenntnis genommen -
4.34
Bürgerantrag: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen
abgelehnt -
4.35
Bürgerantrag: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen
abgelehnt -
4.37
Bürgerantrag: Parkverbot auf von Bussen genutzten Straßen
abgelehnt -
4.37.1
Bürgerantrag: Parkverbot auf von Bussen genutzten Straßen
zur Kenntnis genommen -
4.38
Bürgerantrag: Grünflächen insektenfreundlicher gestalten
verwiesen -
4.39
Bürgerantrag: Besucherparkausweise in Bewohnerparkgebieten
abgelehnt -
4.39.1
Besucherparkausweise in Bewohnerparkgebieten
zur Kenntnis genommen -
4.40
Bürgerantrag: Geschwindigkeitserhöhung auf der Königswinterer Straße auf durchgängig 70 km/h
abgelehnt -
4.40.1
Geschwindigkeitserhöhung auf der Königswinterer Straße auf durchgängig 70 km/h
zur Kenntnis genommen -
5
Beschlüsse
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5.1
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164646 Grünrahmenplan Bundesviertel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6
Empfehlungen
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6.2
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
„Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Verlängerung des Projektes um vier Monate in Folge der Corona-Pandemie
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5.1
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury
zur Kenntnis genommen -
6.6
Zielbeschluss zur Umgestaltung der Kölnstraße im Masterplan 2.0 - Abschnitt Bertha-von-Suttner-Platz bis Wilhelmsplatz
beschlossengeändert beschlossen
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7
Anhörungen
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8
Anregungen
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9
Mitteilungen
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9.1
Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
9.2
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
zur Kenntnis genommen -
10
Aktuelle Informationen der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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