Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Mittwoch, 25. Mai 2022 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (94)
Fragestunde öffentlich
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.03.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW
Bürgerantrag: Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Bürgerinformation und -beteiligung zur Querschnittsgestaltung Viktoriabücke
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Versteigerung der Namensrechte der Seilbahn Bonn
Ergebnis: vertagt
Versteigerung der Namensrechte der Seilbahn Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Die rechtsrheinische Elsa-Brändström-Straße wird zur Fahrradstraße umgewidmet, wenn Rheinauenroutenausbau nur mit Baumfällungen möglich ist
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Die rechtsrheinische Elsa-Brändström-Straße wird zur Fahrradstraße umgewidmet, wenn Rheinauenroutenausbau nur mit Baumfällungen möglich ist
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umgestaltung Hundewiese am Reuterpark
Ergebnis: abgelehnt
Umgestaltung Hundewiese am Reuterpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Umgestaltung Hundewiese am Reuterpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume
Ergebnis: verwiesen
Sofortprogramm für Straßenbäume
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
Ergebnis: verwiesen
Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
Ergebnis: verwiesen
Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Schnellradweg in der Rheinaue - CO2-Fußabdruck
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Regenerative Energieen stärken
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Regenerative Energien stärken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue, Plangebiet Deichmanns Aue 62, Stadtgebiet Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue, Plangebiet Deichmanns Aue 62, Stadtgebiet Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umwelt, Arten- und Klimaschutz - Bebauungsplan 6198-4, Kennedyallee Nr. 62-72
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umwelt, Arten- und Klimaschutz - Bebauungsplan 6198-4, Kennedyallee Nr. 62-72
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der Bonner Baumschutzsatzung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Feuerwerk- und Böller-Aussetzung bis auf Weiteres
Ergebnis: abgelehnt
Feuerwerk- und Böller-Aussetzung bis auf Weiteres
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Rückkehr zu einem Silvester mit Feuerwerk 2022/23
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Rückkehr zu einem Silvester mit Feuerwerk 2022/23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich - Anpassung §4 Absatz (5) Solaranlagen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bürgerantrag: Transparenz bei Kunst im öffentlichen Raum
Ergebnis: abgelehnt
Transparenz bei Kunst im öffentlichen Raum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle „Oberkassel-Mitte"
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Erhalt der Straßenbahnhaltestelle Oberkassel-Mitte
Ergebnis: verwiesen
Erhalt der Straßenbahnhaltestelle Oberkassel-Mitte
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Erhalt der Straßenbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"
Ergebnis: verwiesen
Bürgerantrag: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahme zu den Bürgeranträgen: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Parkverbot auf von Bussen genutzten Straßen
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Parkverbot auf von Bussen genutzten Straßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Grünflächen insektenfreundlicher gestalten
Ergebnis: verwiesen
Grünflächen insektenfreundlicher gestalten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Besucherparkausweise in Bewohnerparkgebieten
Ergebnis: abgelehnt
Besucherparkausweise in Bewohnerparkgebieten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Geschwindigkeitserhöhung auf der Königswinterer Straße auf durchgängig 70 km/h
Ergebnis: abgelehnt
Geschwindigkeitserhöhung auf der Königswinterer Straße auf durchgängig 70 km/h
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlüsse
Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164646 Grünrahmenplan Bundesviertel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Empfehlungen
Erhaltungs- und Gestaltungssatzung „Französische Siedlung – Chlodwigplatz & Baublock Sachsenweg“ im Stadtbezirk Bonn-Nordstadt, hier: Entwurf und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der betroffenen Eigentümer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Verlängerung des Projektes um vier Monate in Folge der Corona-Pandemie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Verlängerung des Projektes um vier Monate in Folge der Corona-Pandemie BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 220893
Ergebnis: abgelehnt
Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielbeschluss zur Umgestaltung der Kölnstraße im Masterplan 2.0 - Abschnitt Bertha-von-Suttner-Platz bis Wilhelmsplatz
Ergebnis: geändert beschlossen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.08.2022 · 1.5 MB
Details
- Beginn
- 25.05.2022 18:00 Uhr
- Ende
- 25.05.2022 23:59 Uhr