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Ausschuss für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

Mittwoch, 25. Mai 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (86)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  3. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  4. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.11.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.03.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4

    Erledigung von Anregungen und Beschwerden im Sinne des § 24 GO NRW

  7. 4.1

    Bürgerantrag: Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  8. 4.1.1

    Thematisierung von Beeinträchtigungen durch die Nutzung von E-Scootern/Elektrorollern im Stadtgebiet Bonn

    zur Kenntnis genommen
  9. 4.2

    Bürgerantrag: Bürgerinformation und -beteiligung zur Querschnittsgestaltung Viktoriabücke

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  10. 4.3

    Bürgerantrag: Versteigerung der Namensrechte der Seilbahn Bonn

    vertagt
  11. 4.3.1

    Versteigerung der Namensrechte der Seilbahn Bonn

    zur Kenntnis genommen
  12. 4.4

    Bürgerantrag: Die rechtsrheinische Elsa-Brändström-Straße wird zur Fahrradstraße umgewidmet, wenn Rheinauenroutenausbau nur mit Baumfällungen möglich ist

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  13. 4.4.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Die rechtsrheinische Elsa-Brändström-Straße wird zur Fahrradstraße umgewidmet, wenn Rheinauenroutenausbau nur mit Baumfällungen möglich ist

    zur Kenntnis genommen
  14. 4.5.1

    Umgestaltung Hundewiese am Reuterpark

    zur Kenntnis genommen
  15. 4.5.2

    Bürgerantrag: Umgestaltung Hundewiese am Reuterpark

    zur Kenntnis genommen
  16. 4.6

    Bürgerantrag: Grundlagen zu städtischen Anstrahlbeleuchtungen veröffentlichen

    verwiesen
  17. 4.7

    Bürgerantrag: Betriebszeiten von Anstrahl- und Effektbeleuchtungen verträglicher gestalten

    verwiesen
  18. 4.8

    Bürgerantrag: Weniger schädliche Straßenbeleuchtung

    verwiesen
  19. 4.9

    Bürgerantrag: Keine konstruktiv gefährlichen Beleuchtungsanlagen

    verwiesen
  20. 4.10

    Bürgerantrag: Verbindliche Festsetzungen in B-Plänen gegen Vogelkollisionen an Glas

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  21. 4.11

    Bürgerantrag: Städtisch beauftragte Glasscheiben gegen Vogelkollisionen sichern

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  22. 4.12

    Bürgerantrag: Gläserne ÖPNV-Wartehallen gegen Vogelschlag sichern

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  23. 4.13

    Bürgerantrag: Sofortprogramm für Straßenbäume

    verwiesen
  24. 4.13.1

    Sofortprogramm für Straßenbäume

    verwiesen
  25. 4.14

    Bürgerantrag: Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

    verwiesen
  26. 4.14.1

    Ordnungsdienst in Naturschutzgebieten

    verwiesen
  27. 4.15

    Bürgerantrag: Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

    verwiesen
  28. 4.15.1

    Besucherlenkung Naturschutzgebiet Siegmündung und andere Bonner Naturschutzgebiete

    verwiesen
  29. 4.16

    Bürgerantrag: Schnellradweg in der Rheinaue - CO2-Fußabdruck

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  30. 4.17

    Bürgerantrag: Regenerative Energieen stärken

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  31. 4.17.1

    Regenerative Energien stärken

    zur Kenntnis genommen
  32. 4.18

    Bürgerantrag: Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  33. 4.18.1

    Keine Weitergabe von Daten Minderjähriger durch das Einwohnermeldeamt an die Bundeswehr

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  34. 4.19

    Bürgerantrag: Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue, Plangebiet Deichmanns Aue 62, Stadtgebiet Bad Godesberg

    vertagt
  35. 4.19.1

    Bürgerantrag: Entwicklung des Gebietes an der Deichmanns Aue, Plangebiet Deichmanns Aue 62, Stadtgebiet Bad Godesberg

    vertagt
  36. 4.20

    Bürgerantrag: Umwelt, Arten- und Klimaschutz - Bebauungsplan 6198-4, Kennedyallee [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  37. 4.20.1

    Bürgerantrag: Umwelt, Arten- und Klimaschutz - Bebauungsplan 6198-4, Kennedyallee [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  38. 4.21

    Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der Bonner Baumschutzsatzung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  39. 4.22.1

    Feuerwerk- und Böller-Aussetzung bis auf Weiteres

    zur Kenntnis genommen
  40. 4.23

    Bürgerantrag: Rückkehr zu einem Silvester mit Feuerwerk 2022/23

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  41. 4.23.1

    Rückkehr zu einem Silvester mit Feuerwerk 2022/23

    zur Kenntnis genommen
  42. 4.24

    Bürgerantrag: Gestaltungssatzung Bundessiedlung Kessenich - Anpassung §4 Absatz (5) Solaranlagen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 4.25

    Bürgerantrag: Transparenz bei Kunst im öffentlichen Raum

    abgelehnt
  44. 4.25.1

    Transparenz bei Kunst im öffentlichen Raum

    zur Kenntnis genommen
  45. 4.26

    Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle „Oberkassel-Mitte"

    verwiesen
  46. 4.27

    Bürgerantrag: Erhalt der Straßenbahnhaltestelle Oberkassel-Mitte

    verwiesen
  47. 4.27.1

    Erhalt der Straßenbahnhaltestelle Oberkassel-Mitte

    verwiesen
  48. 4.28

    Bürgerantrag: Erhalt der Straßenbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"

    verwiesen
  49. 4.29

    Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"

    verwiesen
  50. 4.30

    Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"

    verwiesen
  51. 4.31

    Bürgerantrag: Erhalt der Stadtbahn-Haltestelle "Oberkassel-Mitte"

    verwiesen
  52. 4.32

    Bürgerantrag: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen

    abgelehnt
  53. 4.32.1

    Stellungnahme zu den Bürgeranträgen: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen

    zur Kenntnis genommen
  54. 4.34

    Bürgerantrag: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen

    abgelehnt
  55. 4.35

    Bürgerantrag: Abschaffung der Elternbeiträge für Tagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offene Ganztagsschulen

    abgelehnt
  56. 4.37

    Bürgerantrag: Parkverbot auf von Bussen genutzten Straßen

    abgelehnt
  57. 4.37.1

    Bürgerantrag: Parkverbot auf von Bussen genutzten Straßen

    zur Kenntnis genommen
  58. 4.38

    Bürgerantrag: Grünflächen insektenfreundlicher gestalten

    verwiesen
  59. 4.39

    Bürgerantrag: Besucherparkausweise in Bewohnerparkgebieten

    abgelehnt
  60. 4.39.1

    Besucherparkausweise in Bewohnerparkgebieten

    zur Kenntnis genommen
  61. 4.40

    Bürgerantrag: Geschwindigkeitserhöhung auf der Königswinterer Straße auf durchgängig 70 km/h

    abgelehnt
  62. 4.40.1

    Geschwindigkeitserhöhung auf der Königswinterer Straße auf durchgängig 70 km/h

    zur Kenntnis genommen
  63. 5

    Beschlüsse

  64. 5.1

    Veröffentlichung der Vorhabenliste - 164646 Grünrahmenplan Bundesviertel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  65. 6

    Empfehlungen

  66. 6.2

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §3 Abs.1 Baugesetzbuch für die Aufstellung der Bebauungspläne Nr. 6719-5, Nr. 6718-2 und Nr. 6718-3 im Plangebiet "urban dot" Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 6.3

    „Bonn4Future – Wir fürs Klima“ – Verlängerung des Projektes um vier Monate in Folge der Corona-Pandemie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 6.4

    Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 6.5

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 6.5.1

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 Teilprojekt Nr. 4 Stiftsplatz – Aufgabenstellung zum Werkstattverfahren und Benennung der Mitglieder*innen und Stellvertreter*innen der Sachjury

    zur Kenntnis genommen
  71. 6.6

    Zielbeschluss zur Umgestaltung der Kölnstraße im Masterplan 2.0 - Abschnitt Bertha-von-Suttner-Platz bis Wilhelmsplatz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  72. 7

    Anhörungen

  73. 8

    Anregungen

  74. 9

    Mitteilungen

  75. 9.1

    Neuimplementierung der Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  76. 9.2

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses für Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger

    zur Kenntnis genommen
  77. 10

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  78. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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