Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 24. September 2020 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (16)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Magistrats
Umsetzung eines neuen Linienkonzepts für den Straßenverkehr in der Stadt Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg
Abschluss eines neuen Betriebsvertrages unter Berücksichtigung der Darmstädter Quali-tätsstandards für Kindertagesstätten in der Trägerschaft der katholischen Kirchengemeinden
Beteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Geschäftsjahr 2019 (22. Beteiligungsbericht)
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2019 und Entlastung der Betriebsleitung
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Darmstadt (Abfallsatzung - AbfS) vom 12. Mai 2000
Herstellung der Gehwegfläche 'Rund ums Schloss, Abschnitt Waben', Integration des Umfeldes 'Das Waben' in die Neugestaltung Friedensplatz
Prüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens KlimaEntscheid Darmstadt und inhaltliche Auseinandersetzung, Klimaschutzstrategie der Wissenschaftsstadt Darmstadt und inhaltliche Auseinandersetzung, Klimaschutzstrategie der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Nachberechnung der Abwassergebühren der Jahre 2017 und 2018 nach Ablauf des Kalkulationszeitraums auf Basis der tatsächlichen Kosten
Prüfungen zu Auswirkungen von Magistratsvorlagen auf das Stadtklima und/oder die CO2-Bilanz - Klimavorbehalt
Antrag der SPD-Fraktion vom 15. Juni 2020 betr. Wiedereinrichtung der Bürgerbüros und der Meldestellen als dezentrale Bürgerverwaltung in den Stadtteilen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 17. August 2020 betr. Querdenken-Gruppe 615 in Darmstadt
Einrichtung einer Datenplattform im Rahmen des Projektes Digitalstadt Darmstadt
Sonstiges
Kommunalinvestitionsprogramm – vorzeitige Auszahlung der Landesmittel
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.09.2020 · 70.4 KB
Details
- Beginn
- 24.09.2020 17:00 Uhr
- Ende
- 24.09.2020 18:10 Uhr
- Ort
- darmstadtium ferrum
- Adresse
- Schlossgraben1