Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 14. März 2013 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (26)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Benennung von zwei Urkundspersonen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
26. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung in der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 28. Juni 1965
Freigrenzen für Vergaben bis einschließlich 31.12.2013
Fernwärmeversorgung
Teil A: Vorhabenbezogener Bebauungsplan E 44.2 – Steigertsweg/Buntspechtweg/ Thomasstraße – (Änderung des Aufstellungsbeschlusses) Teil B: Vorhabenbezogener Bebauungsplan E 44.2 – Steigertsweg – (Satzungsbeschluss) Teil C: Bebauungsplan E 44.3 – Steigertsweg/Buntspechtweg/Thomasstraße – (Satzungsbeschluss) Teil D: Anpassung des Flächennutzungsplans (Berichtigung)
Anpassung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen (ANB), der Verwaltungsvorschriften sowie des Entgeltverzeichnisses für die Überlassung von Schulräumen und Sporteinrichtungen zu außerschulischen Zwecken
Nachwahl eines Mitglieds in der Kommission Soziale Brennpunkte
Magistratskommission Mathildenhöhe
Vorliegende Anträge
Antrag der FDP-Fraktion vom 5. Februar 2013 betr. Gedenktafel für August Metz
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 06.02.2013 betr. Bürokratische Hürden beim Bildungs- und Teilhabepakte beseitigen
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2013 betr. Mitplanen, Mitreden und Mitmachen bei der Umgestaltung des Orangeriegartens
Antrag der SPD-Fraktion vom 8. Februar 2013 betr. Verwendung der nicht abgerufenen Restmittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket
Antrag der Fraktion UWIGA vom 4. März 2013 betr. Wildtierverbot
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 4. März 2013 betr. Unterstützung der Darmstädter Gymnasien bei der Wiedereinführung von G9 Klassen
Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 30. August 2012 betr. Stand Inklusion in Darmstadt
Änderung des Kostenverzeichnisses zur Verwaltungskostensatzung
Einlage Grundstücksentwicklungs- und Verwaltungsgesellschaft mbH (GVD) in den Betrieb gewerblicher Art 'Kindertagesstätten der Wissenschaftsstadt Darmstadt'
Gremien
Details
- Beginn
- 14.03.2013 17:00 Uhr
- Ende
- 14.03.2013 22:26 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2