Nov 19

Bezirksvertretung Münster-Hiltrup

Donnerstag, 19. November 2015 um 17:01 Uhr

Sitzungssaal Stadthalle Hiltrup

Tagesordnung (27)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3

Beantwortungen von Anfragen

4

Berichte

4.1

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 1. Bericht über den Stand der Umsetzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Sachstandsbericht: Weiterer Umgang mit dem Gebäude der Stadthalle Hiltrup

Ergebnis: vertagt

5

Entscheidungen

5.1

Maßnahmenprogramm 2016 - 2017 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Hiltrup

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.2

Bebauungsplan Nr. 566 Hiltrup – Malteserstraße/Langestraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Anhörungen

6.1

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Trägerausschreibung für die Kindertageseinrichtungen an der Malteserstraße (Hiltrup), Bohlweg (Innenstadt) und Josef-Beckmann-Straße (Kinderhaus)

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.3

Neubau einer 5-Gruppen Kindertageseinrichtung an der Malteserstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Bebauungsplan Nr. 566 Hiltrup - Malteserstraße / Langestraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB -

Ergebnis: vertagt

6.7

Baumaßnahmen von Münsteraner Sportvereinen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Inklusion an Schulen - Einrichtung des Gemeinsamen Lernens und Weiterentwicklung des Rahmenkonzepts

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10

Beratung des Haushaltsplanes 2016 sowie Ergebnis- und Finanzplanung 2019

7

Vorschläge u. Anregungen / Anträge

7.1

Fahrradstellplätze am Bahnhof Amelsbüren ausbauen

Ergebnis: vertagt

7.2

Ein- und Ausfahrt des Kannenwegs sicherer machen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Amelsbürener Straße, Umbau des letzten Teilabschnitts

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

7.4

Jetzt Fahrradabstellanlage auf der Ostseite des Hiltruper Bahnhofs ermöglichen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Verschiedenes

Details

Beginn
19.11.2015 17:01 Uhr
Ende
19.11.2015 19:15 Uhr
Ort
Sitzungssaal Stadthalle Hiltrup