Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 01. März 2012 um 17:06 Uhr
Tagesordnung (29)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Wahl einer Patientenfürsprecherin für die Klinikum Darmstadt GmbH
Vorliegende Anträge
Antrag der FDP-Fraktion vom 10. Februar 2012 betr. Kooperation mit der Gedenkstätte Yad Vashem prüfen
Antrag der Fraktion UWIGA vom 14. Februar 2012 betr. Brunnen an der Erasmus-Kittler-Schule
Antrag der Fraktion UWIGA vom 14. Februar 2012 betr. Widerspruchsgebühren - Klarlegung des Kostenrisikos
Antrag der SPD-Fraktion vom 20. Februar 2012 betr. NSDAP-Mitgliedschaft früherer kommunaler Mandatsträger und Stadträte
Antrag der SPD-Fraktion vom 20. Februar 2012 betr. Saladin-Gelände
Antrag der FDP-Fraktion vom 29. Dezember 2011 betr. Darmbach
Antrag der FDP-Fraktion vom 29. Dezember 2011 betr. Freiräume schaffen
Antrag der FDP-Fraktion vom 29. Dezember 2011 betr. Förderprogramme der EU stärker nutzen
Antrag der Fraktion U FFBASSE vom 17. Januar 2012 betr. Verkauf städtischer Grundstücke für preiswerte Wohnungen
Antrag der Fraktion UWIGA vom 23. Januar 2012 betr. Sicherung der Darmbachrinne vor dem darmstadtium
Antrag der SPD-Fraktion vom 17. Januar 2012 betr. Luftmessstation Darmstadt-Hügelstraße; hier: Erweiterung der Geräteausstattung
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 15. Februar 2012 betr. Aufnahme der B 26 zwischen Darmstadt und Dieburg in die LKW-Mautpflichtigen Strecken
Antrag der Fraktiionen Bü 90/Grüne und CDU vom 15. Februar 2012 betr. Einrichtung von Carsharing-Stationen im öffentlichen Raum
Große Anfragen
Abbruch eines rückwärtigen Wohngebäudes auf dem Anwesen Lauteschlägerstraße 17
Ausbau nördlicher Vorplatz Hauptbahnhof
Kanalsanierung Meiereibachkanal Gesamtkosten 240.000,00 Euro
Festsetzung und Erhebung von Ausgleichsbeträgen nach § 154 des Baugesetzbuches im Sanierungsgebiet 'Ortskern Arheilgen'
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 114 g HGO i.V. mit Ziff. 3.4.7 DAH für das HH-Jahr 2011 (2. Aufstellung)
Zustandserfassung und -bewertung von ausgewählten Verkehrsnebenflächen
Gremien
Details
- Beginn
- 01.03.2012 17:06 Uhr
- Ende
- 01.03.2012 21:10 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2