Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 08. Februar 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (178)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
Zukunft des ehemaligen Postareals: Luxuswohnungen und teure Büros statt bezahlbarem Wohnraum?
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Zukunft des ehemaligen Postareals: Luxuswohnungen und teure Büros statt bezahlbarem Wohnraum?
zur Kenntnis genommen -
1.2
Mitwirkungsmöglichkeiten der BürgerInnen bei der Entwicklung des ehemaligen Postareals
vertagt -
1.3
Radwegeplanung im „Landschaftsschutzgebiet Rheinufer“
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
Einnahmen aus Parkgebühren am Stiftsplatz im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Einnahmen aus Parkgebühren am Stiftsplatz im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
2.2
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf und Berücksichtigung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK)
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf und Berücksichtigung des Integrierten Entwicklungskonzeptes (IEK)
zur Kenntnis genommen -
2.3
Prognosen zum Bevölkerungswachstum in Bonn
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
-
2.3.1
Prognosen zum Bevölkerungswachstum in Bonn
zur Kenntnis genommen -
2.4
SPD-Große Anfrage: Kreuzung Kölnstraße-Irmtrudisstraße
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
Kreuzung Kölnstraße-Irmtrudisstraße
zur Kenntnis genommen -
2.5
CDU-Große Anfrage: Probleme durch Rattenplage in Auerberg
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
Probleme durch Rattenplage in Auerberg
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.1.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Radinfrastruktur im Bereich des Radweges Dottendorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Zebrastreifens Meckenheimer Allee/Nußallee
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich des Zebrastreifens Meckenheimer Allee/Nußallee
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Endenich
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Bürgerantrag: Begrünung vor Haus Hainstraße [Hausnummer ausgelassen] in Bonn-Endenich
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße
abgelehnt -
6.4.1
Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße
zur Kenntnis genommen -
6.4.2
Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Ellerstraße
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Kurzfristige Einführung von Anwohnerparken für die äußere Nordstadt
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.5.1
Kurzfristige Einführung von Anwohnerparken für die äußere Nordstadt
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Realisierung der Lehrtafeln als Naturlehrpfad im Landschaftsschutzgebiet "Wingert"
beschlossengeändert beschlossen
-
6.6.1
Realisierung der Lehrtafeln als Naturlehrpfad im Landschaftsschutzgebiet "Wingert"
zur Kenntnis genommen -
6.6.2
Realisierung der Lehrtafeln als Naturlehrpfad im Landschaftsschutzgebiet "Wingert"
zur Kenntnis genommen -
6.7
Bürgerantrag: Bau von Trinkbrunnen in der Bonner Innenstadt
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Optimierung Parkplatzsituation Hochstadenring
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Nachhaltige Planung, Baum- und Flächenschutz im Bereich des Alten Friedhofs/Viktoriaunterführung
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.9.1
Nachhaltige Planung, Baum- und Flächenschutz im Bereich des Alten Friedhofs/Viktoriaunterführung
zur Kenntnis genommen -
6.10
Bürgerantrag: Müllproblematik Kölnstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.10.1
Müllproblematik Kölnstraße
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Neugestaltung Frankenbadvorplatz
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.11.1
Neugestaltung Frankenbadvorplatz
zur Kenntnis genommen -
6.11.2
Neugestaltung Frankenbadvorplatz
zur Kenntnis genommen -
6.12
Bürgerantrag: Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Gehwegdimensionierung Bornheimer Straße [Hausnummer ausgelassen]
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.12.1
Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Gehwegdimensionierung Bornheimer Straße 64/66/68/70/72/74
zur Kenntnis genommen -
6.13
Bürgerantrag: Tempo 30 während Test der Umweltspuren Hermann-Wandersleb-Ring
abgelehnt -
6.14
Bürgerantrag: Ausweitung der Anwohnerparkzonen in der Kölnstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.14.1
Ausweitung der Anwohnerparkzonen in der Kölnstraße
zur Kenntnis genommen -
6.16
Bürgerantrag: Beseitigung eines Radverkehrshindernisses Rabinstraße/Thomas-Mann-Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.16.1
Beseitigung eines Radverkehrshindernisses Rabinstraße/Thomas-Mann-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.17
Bürgerantrag: Verkehrssicherheit Bornheimer Straße [Hausnummer ausgelassen]
beschlossengeändert beschlossen
-
6.17.1
Verkehrssicherheit Bornheimer Straße 146
zur Kenntnis genommen -
6.18.1
Autofreie Nordstadt
zur Kenntnis genommen -
6.19
Bürgerantrag: Parkfläche wegnehmen, mehr Platz für Fußgänger und Fahrradfahrer
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.19.1
Parkfläche wegnehmen, mehr Platz für Fußgänger und Fahrradfahrer
zur Kenntnis genommen -
6.20
Bürgerantrag: Zukünftige Entwicklung des Bereichs "Otto-Hahn-Straße", "Kölnstraße" und "Schlesienstraße" in Bonn-Buschdorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.21
Bürgerantrag: Absolutes Halteverbot auf der Straße "Schmittenpfädchen"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.21.1
Absolutes Halteverbot auf der Straße "Schmittenpfädchen"
vertagt -
6.22
Bürgerantrag: Fahrradstellplätze in der Ritterhausstraße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.22.1
Fahrradstellplätze in der Ritterhausstraße
zur Kenntnis genommen -
6.23
Bürgerantrag: Bürgersteige und Fahrradstraßen in der Altstadt
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.23.1
Bürgersteige und Fahrradstraßen in der Altstadt
zur Kenntnis genommen -
6.24
Bürgerantrag: Sitzgelegenheiten am Paulusplatz in Bonn-Tannenbusch
vertagt -
6.25
Bürgerantrag: Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.25.1
Erhalt der Friedhofskapelle in Bonn-Röttgen
vertagt -
6.26
Bürgerantrag: Einrichtung einer Bewohnerparkzone in der August-Bier-Straße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.27
Bürgerantrag: Verbesserung des Straßenbildes der Oppenhoffstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.27.1
Bürgerantrag: Verbesserung des Straßenbildes der Oppenhoffstraße
zur Kenntnis genommen -
6.28
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
beschlossengeändert beschlossen
-
6.28.1
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
zur Kenntnis genommen -
6.28.2
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
zur Kenntnis genommen -
6.28.3
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke Antrag zur Vorlage 201526
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.29
Zufahrtseinschränkung Eupener Straße
vertagt -
6.29.1
Zufahrtseinschränkung Eupener Straße
vertagt - 6.30
-
6.30.1
"Zebrastreifen" in den Farben eines Regenbogens
zur Kenntnis genommen -
6.31
Fußgängerbrücke über die DB-Gleise am ehemaligen Bonn-Center, Straßburger Weg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.32
Förderprogramm "KommunalerKlimaschutz.NRW" - Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" hier: RadPendlerRoute Abschnitt 1.1, Roisdorfer Weg/ Vorgebirgs-bahnweg; Fällung von zwei satzungsgeschützten Bäumen im Teilabschnitt zwischen Kleingartenstraße und Mörikestraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.33
Grüne/SPD/ DIE LINKE-Antrag: Fahrbahnbefestigung für Fahrradfahrende in der Ellerstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.34
Neubau naturnaher Kinderspielplatz 'Haberstraße' in Bonn-Dransdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.35
Sanierung Bolzplatz auf dem Kinderspielplatz Gerhardsplatz
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.36
Grüne, SPD u.w. Antrag: Einrichtung einer Protected Bike Lane
beschlossengeändert beschlossen
-
6.36.1
Einrichtung einer Protected Bike Lane Maximilian-Kolbe-Brücke in Dransdorf
zur Kenntnis genommen -
6.37
Grüne, SPD u.w. Antrag: Erneuerung des Gehwegs im Bereich Friedhof Hainstr. Endenich
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.38
CDU-Antrag: Verbreiterung des Rheinuferwegs in Graurheindorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.38.1
Verbreiterung des Rheinuferwegs in Graurheindorf
zur Kenntnis genommen -
6.38.2
Verbreiterung des Rheinuferwegs in Graurheindorf
zur Kenntnis genommen -
6.39
CDU-Antrag: Aufstellung von Fahrradständern vor dem Haus Kölnstraße 480
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.39.1
Aufstellung von Fahrradständern vor dem Haus Kölnstraße 480
zur Kenntnis genommen -
6.40
Grüne, SPD, Linke Antrag: Aufwertung und Sanierung des nordöstlichen Bereichs des Kaiserplatzes
beschlossengeändert beschlossen
-
6.40.1
Aufwertung und Sanierung des nordöstlichen Bereichs des Kaiserplatzes
zur Kenntnis genommen -
6.41
Grüne, SPD, Linke Antrag: Fußgängerbedarfsampel an der Haltestelle „Brühler Straße"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.41.1
Fußgängerbedarfsampel an der Haltestelle „Brühler Straße"
vertagt -
6.42
Barrierefreie Umgestaltung der Bushaltestelle "Auf dem Hügel" am Hermann-Wandersleb-Ring; Fällung eines satzungsgeschützten Baumes
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.43
Beethoven-Gymnasium, Adenauerallee [Hausnummer ausgelassen] Fällung von drei städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren
beschlossengeändert beschlossen
-
6.44
Carl-von-Ossietzky-Gymnasium, Im Schmalzacker [Hausnummer ausgelassen] Fällung von 3 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren
beschlossengeändert beschlossen
-
6.45
Kiga Wilhelmstr. Umbau und Sanierung, Wilhelmstr 34 53111 Bonn: Fällung von drei städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren
beschlossengeändert beschlossen
-
6.46
Neubau Feuerwehrhaus Löscheinheit Rheindorf, Karl-Legien-Str. [Hausnummer ausgelassen] 53117 Bonn: Fällung von einem städtischen Baum im Baugenehmigungsverfahren
beschlossengeändert beschlossen
-
6.47
Fällgenehmigung für eine Blaue-Atlas-Zeder auf dem Grundstück Am Kottenforst [Hausnummer ausgelassen], 53125 Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
6.48
Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2022
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.49
-
6.49.1
Zwei Straßenlaternen für Parkplatz Melbbad
zur Kenntnis genommen -
6.50
Einleitung eines Vergabeverfahrens zur Sanierung der denkmalgeschützten Treppenanlage Kaiser-Friedrich-Straße zum Wilhelm-Spiritus-Ufer
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.51
Grüne/SPD/LINKE/CDU/u.w. Antrag: Benennung der Grünanlage westlich der Budapester Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.51.1
Benennung der Grünanlage westlich der Budapester Straße
zur Kenntnis genommen -
6.52
CDU-Antrag: Unechter Kreisverkehr Eupener Straße/Flensburger Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.52.1
Unechter Kreisverkehr Eupener Straße/Flensburger Straße
zur Kenntnis genommen -
6.53
CDU-Antrag: Prüfung von Mindestbreiten auf Gehwegen
abgelehnt -
6.53.1
Prüfung von Mindestbreiten auf Gehwegen
zur Kenntnis genommen -
6.54
CDU-Antrag: Verbesserung der Parksituation auf dem Bonner Talweg
vertagt - 6.55
-
6.55.1
Untersuchung Tempo 30
zur Kenntnis genommen -
6.56
Nichtversiegelung an der Viktoriabrücke
beschlossengeändert beschlossen
-
6.57
Einleitung des Vergabeverfahrens zur ‚Staudenmischpflanzung Hochstadenring‘
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.58
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
beschlossengeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau; „Kurt-Schumacher-Straße“
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7.2
Grüne/SPD/LINKE-Antrag: Ergänzung der Straßenbenennungsliste
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.2.1
Ergänzung der Straßenbenennungsliste
zur Kenntnis genommen -
7.3
Aufstellung des Textbebauungsplans Nr. 6522-6 und Aufstellung von Änderungen der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Anhörungen
-
8.1
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.1
Zielbeschluss über die Entwicklung eines gemischt genutzten Quartiers zwischen Kölnstraße und Schlesienstraße im Ortsteil Buschdorf, Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
8.2
Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0
beschlossengeändert beschlossen
-
8.2.1
Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0 Antrag zur Vorlage 211852
nicht abgestimmt -
8.3
Öffentliche Auslegung des Textbebauungsplans Nr. 6622-4 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-12 und 7722-13 Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.4
Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie
beschlossengeändert beschlossen
-
8.4.1
Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060
nicht abgestimmt -
8.4.2
Koalitionsantrag "Bewohner ohne Auto mitdenken" Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060
nicht abgestimmt -
8.4.3
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss zur gesamtstädtischen Parkraumstrategie Antrag zur Vorlage 212060
abgelehnt -
8.5
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.6
Weiterführung des Verfahrens Bebauungsplan Nr. 6719-7, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau, „Joseph-Beuys-Allee“
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7
Förderprogramm „KommunalerKlimaschutz.NRW“ Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Ausbauplanung und Einleitung des Vergabeverfahrens für die Radpendlerroute Abschnitt 1.1 Bonn-Alfter-Bornheim
beschlossenungeändert beschlossen
- 8.8
-
8.8.1
ZOB/Wesselstraße
zur Kenntnis genommen -
8.9
Geplante Landschaftsschutzverordnung der Höheren Naturschutzbehörde für das Rheinufer
beschlossenungeändert beschlossen
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8.10
Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes 7819-19, Stadtbezirk Bonn, Ortsteile Kessenich und Dottendorf, "Gustav-Oel-Straße" sowie Bestätigung der Übereinstimmung mit den Erfordernissen gemäß § 125 Abs. 2 BauGB für den Ausbau des Kallenwegs
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.11
Sachstand Fußweg Ippendorf-Venusberg
vertagt -
8.12
Bürgerantrag: Bürgerinformation und -beteiligung zur Querschnittsgestaltung Viktoriabücke
vertagt -
8.13
Erlass einer Veränderungssperre für die Bebauungspläne Nrn. 6622-4, 7722-12 und 7722-13, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.14
CDU-Antrag: Verkehrliche Maßnahmen in der Markusstraße
vertagt -
8.15
Grüne/SPD/LINKE-Antrag: Allee-, Erschließungs- und ÖPNV-Verbesserung für den Bereich „Propsthof/WestSide“
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.16
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6719-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Gronau; „Kurt-Schumacher-Straße“
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.1.1
Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
-
12.1
Ergänzende Mitteilung zur DS Nr. 211429 "Möglicher Bau einer rechtsrheinischen Stadtbahn Bonn - Niederkassel - Köln"
zur Kenntnis genommen -
12.2
Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn
vertagt -
12.3
Wettbewerb Rheinuferpromenade - Masterplan Bonn 2.0
zur Kenntnis genommen -
12.4
TOP 12.4 wurde zu TOP 6.58
-
12.5
Verbreiterung der Bushaltestelle ‚Poppelsdorfer Allee‘ und Errichtung eines Wartehäuschens mit extensiver Dachbegrünung, Ergebnis der Prüfung
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
12.6
Abbau eines Grünpfeils Ecke Am Propsthof/Bornheimer Straße
zur Kenntnis genommen -
12.7
Frankenbad bleibt im Sommer 2022 geöffnet
zur Kenntnis genommen -
12.8
Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen
zur Kenntnis genommen -
12.8.1
Sofortmaßnahme zur Wiederherstellung von Mindestbreiten auf Gehwegen
zur Kenntnis genommen -
12.9
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.10
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
4.1 MB
Gremien
Details
- Ende
- 23:25 Uhr
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