Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden
Montag, 05. September 2022 um 17:05 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (31)
Allgemeines
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers für den Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden gem. § 31 Abs. 1 i.V.m. 34 Abs.1 Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen der Stadt Köln.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verpflichtung von Frau Maren Franke (Nachfolge Friederike Steinmetz) CDU und Verpflichtung von Frau Eva Porsch (Nachfolge Manfred Kreische) KlimaFreunde
Ergebnis: Sache ist erledigt
Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Vorlaufgrün an Ampeln für Radfahrende und zu Fuß Gehende (AZ: 02-1600-182-20)
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingabe gem. § 24 GO AZ 34-22S hier: Antrag auf Beendigung der Städtepartnerschaft mit Wolgograd
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO - Verbesserung der App Sag's uns und Aufbau eines Hinweis- und Beschwerdeportals
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Uns Bürger*innen stinkt's" Aktenzeichen 66/22 B
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgereingabe gem. § 24 GO NRW bezüglich strategischer Maßnahmen zur Reduzierung des Fachpersonalmangels in der ambulanten und stationären Kinderkrankenpflege bei den Kliniken der Stadt Köln sowie bei ambulanten Trägern
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgereingabe nach § 24 GO – „Ausverkauf des Deutzer Hafens stoppen“
Ergebnis: zurückgestellt
Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage
Vorlagen der Verwaltung
Weiterer Ausbau der Systematischen Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Mündliche Anträge
Schriftliche Anträge
Anfragen
Mündliche Anfragen
Schriftliche Anfragen
Anfragen aus früheren Sitzungen
Mitteilungen
Mündliche Mitteilungen
Information über die Änderung des § 24 GO NRW
Ergebnis: Kenntnis genommen
Schriftliche Mitteilungen
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Stadtlogo der Stadt Köln", AZ.: 87/22
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach § 24 GO - "Bedarfsabhängige Ampeln", AZ.: 40/22
Ergebnis: Kenntnis genommen
Liste offener Bürgereingaben gem. § 24 GO NRW für den Ausschuss
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach § 24 GO– „Baumschutzsatzung - Kosten für Ausgleichzahlungen neu definieren“ Aktenzeichen 146-21 S
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW vom 01.08.2022- „Neue Lehrpläne für Gymnasium und Gesamtschulen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Nachrichtliche Information über vom Verkehrsausschuss beschlossene Beteiligungsverfahren
Ergebnis: Kenntnis genommen
Einrichtung eines Bürgerrates im Bereich Mobilität
Ergebnis: Kenntnis genommen
Details
- Ende
- 18:55 Uhr
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