Ausschuss für Personal, Digitalisierung, Organisation, Sicherheit und Ordnung

Eingänge und Mitteilungen

Zwischennachricht zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen/ GAL, SPD und Volt vom 29.03.2022„Gebührenordnung für Bewohner*parken anpassen“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Zwischenbericht „Sauberkeit im öffentlichen Raum“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Münster über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und des Gebührentarifs vom 29.06.2012 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 20.12.2021

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst der Stadt Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der CDU-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0015/2021 "Aufbau einer Kinderfeuerwehr in Münster" vom 16.02.2021

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

Abfallwirtschaftsbetriebe Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wirtschaftsplan 2023 von Münster Marketing

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wirtschaftsplan 2023 der citeq

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Ziele zur kommunalen Steuerung

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst – Förderung einer weiteren Personalverstärkung im Gesundheits- und Veterinäramt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Grundschulentwicklung in Wolbeck – Anpassung von Ratsbeschlüssen an aktuelle Entwicklungen,

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Erweiterung der Mosaik-Schule zur Vierzügigkeit - Grundsatz-,Errichtungs- und Baubeschluss sowie Aufhebung des Beschlusses zum Neubau der Grundschule Oxford

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

Neuausrichtung der Offenen Ganztagsschulen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Stellenplan-Entwurf

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Haushaltsplan-Entwurf

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

Verschiedenes