Stadtverordnetenversammlung
Montag, 28. Februar 2011 um 13:05 Uhr
Tagesordnung (25)
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.02.2011 betr. Rettet Darmstadts Straßen
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 1. Februar 2011 betr. Grundsätzliche Benennung von Folgekosten in Magistratsvorlagen
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.02.2011 betr. Erstellung eines Produkthaushaltes zum Haushaltsjahr 2012 unter sofortiger Einbindung der Stadtverordnetenversammlung
Antrag der Fraktionen UFFBASSE und Alternative DA vom 2. Februar 2011 betr. Konzepte zur Nutzung des sog. kleinen Saals im darmstadtium
Dringlichkeitsantrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 6. Dezember 2010 betr. Marienplatz
Antrag der Fraktion Alternative DA vom 25. Januar 2011 betr. Vorplatz Ostbahnhof
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 31.01.2011 betr. Resolution zur 'Schuldenbremse'
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2010 betr. Sanierung Berufsschulzentrum Nord
Sehr geehrte Damen und Herren, die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15. Februar 2011 wurde um 22:20 Uhr unterbrochen und wird - wie bereits in der Sitzung bekannt gegeben - am Montag, 28. Februar 2011, 13:00 Uhr, Dr. Günter-Ziegler-Saal, Justus-Liebig-Haus, fortgesetzt. Zur Beratung stehen noch an aus dem Punkt 23 die folgenden Anträge - aufgeführt in der Reihenfolge, die in der Sitzung vereinbart wurde-: Beschlussfassung über Teil II der Anträge (Nr. 23/21 wurde in Teil I verwiesen -)
Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion vom 10. Februar 2011 betr. Öffnungszeiten der Stadtbibliotheken
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.02.2011 betr. Einführung einer freiwilligen Schuldenbremse für die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Antrag der FDP-Fraktion vom 21. Januar 2011 betr. Stärkere Beteiligung der Stadt Darmstadt am Kulturportal des Landes Hessen
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 28.11.2010 betr. Einrichtung einer integrierten Gesamtschule mit naturwissenschaftlich-technischem Schwerpunkt
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2011 betr. Oppenheimer Straße
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 10. Januar 2011 betr. Bebauungsplanentwurf W 45 - Postsiedlung
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen CDU, SPD, Bü 90/Grüne und FDP vom 10. Februar 2011 betr. Übernahme der Empfehlungen des Ausschusses für Kultur und Wissenschaft vom 2. Februar 2011 zur Entwicklung der Mathildenhöhe und dem Bau eines Museums des Stifterpaares Sander nach den mit der Bürgerschaft durchgeführten Fachforen
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.02.2011 betr. Gehwegbeleuchtung
Antrag der Fraktion Bü 90 /Grüne vom 19. Januar 2011 betr. Nutzung von Verwarnhinweisen als Informations- und Werbeträger
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA) vom 01.02.2011 betr. Aufhebung der V-Nr. 2010/0298 'Vergabe einer noch zu vermessenden Teilfläche von ca. 1.100 m² aus dem Grundstück Gemarkung Darmstadt Flur 2 Nr. 90/1, Alexandraweg 24 im Erbbaurecht
Antrag der CDU-Fraktion vom 04.02.2011 betr. Bestandsaufnahme Kunstsammlung
Antrag der CDU-Fraktion betr. Kinderspielecke im Empfangsbereich der Zulassungsstelle
Antrag der Fraktion Bü 90/Grüne vom 19. Januar 2011 betr. Einführung eines nur für Radfahrer gültigen 'Grünenpfeils' an Lichtsignalanlagen
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2010 betr. Legalisierung von Gärten und zugehörigen 'baulichen Anlagen' im Außenbereich
Antrag der FDP-Fraktion vom 6. November 2010 betr. Einrichtung eines kommunalen Schutzschirm
Antrag der CDU-Fraktion vom 29.11.2010 betr. Zukunft des seitherigen EAD-Geländes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.03.2011 · 36.7 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 28.02.2011 13:05 Uhr
- Ende
- 28.02.2011 17:55 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2