Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern
Montag, 11. Mai 2026 um 17:00 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)
Tagesordnung (37)
Schriftliche Anfragen und deren Beantwortung
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Aktueller Sachstand Gender Budgeting"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Wohnungslose Frauen und Kinder in Köln – aktuelle Zahlen, Versorgungslage und Handlungsbedarf"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Bedeutung der aktuellen Bewirtschaftungsverfügung für den Erhalt und die Arbeit der Frauenprojekte"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betreffend "Häusliche Gewalt verhindern - bevor sie entsteht"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Prävention von sexualisierter Gewalt und Schutz vor häuslicher Gewalt in Köln – Umsetzung der Istanbul-Konvention"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Volt betreffend "Fehlende Bereitstellung zugesagter Finanzmittel zur Umsetzung des Pilotprojekts Kostenlose Menstruationsartikel"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Finanzierung der Beratung von Stalkingopfern – linksrheinisch und rechtsrheinisch"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Sexuelle Übergriffe während des Karnevals und der Schutz davor"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Veranstaltungen zum Internationalen Frauentag"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Sachstand zur Umsetzung des Projekts und zur Ermächtigungsübertragung „Frauen-gesundheit sichtbar machen – Frauengesundheitstag im Kölner Stadtgebiet“"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Verbesserung der Datengrundlagen für Gender Budgeting"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Stand der Umsetzung der Gendergerechtigkeit bei Straßennamen"
Ergebnis: vertagt
Anfrage der CDU-Fraktion betreffend "Sachstand zur Umsetzung des Projekts und zur Ermächtigungsübertragung „Frauengesundheit sichtbar machen – Frauengesundheitstag im Kölner Stadtgebiet“"
Anträge
Antrag der Fraktionen Volt und Die Linke betreffend "Sichere öffentliche Räume für alle – Schluss mit Catcalling"
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke betreffend "Awareness-Konzept"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Mitteilungen der Verwaltung
Drittes Kölner Diskriminierungsmonitoring
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bevölkerung in Köln 2025 – weiter leichtes Wachstum
Ergebnis: Kenntnis genommen
48. Bericht zur Situation Geflüchteter in Köln
Ergebnis: Kenntnis genommen
Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand: Wenig Abweichung auf gesamtstädtischer Ebene
Ergebnis: Kenntnis genommen
Girls´Day und Boys´Day 2026
Ergebnis: Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Mündliche Anfragen
Beantwortungen zu mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen
Neue mündliche Anfragen
A Brigitte Schäfer, Vorstandsfrau im Verein BeginenVilla, und Ulrike Graupner, Projektfrau im Verein BeginenVilla, stellen die Arbeit des Vereins und die feministische Gesprächsreihe "BeginenSalon" vor
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend "Aktueller Sachstand Gender Budgeting"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung vom 8. Mai 2026
Ergebnis: vertagt
Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der SPD-Fraktion aus der Sitzung des Gleichstellungsausschusses vom 16.03.2026 "Prävention von sexualisierter Gewalt in Köln - Umsetzung Istanbul-Konvention"
Ergebnis: vertagt
Antwort der Verwaltung vom 11. Mai 2026
Ergebnis: vertagt
Beantwortung der schriftlichen Anfrage der Fraktion Die Linke betreffend "Sexuelle Übergriffe während des Karnevals und der Schutz davor" (AN/0480/2026)
Ergebnis: vertagt
Antwort der Verwaltung vom 7. Mai 2026
Ergebnis: vertagt
Änderungsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die Linke, Volt, FDP/KSG vom 11. Mai 2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag der Fraktionen CDU und FDP/KSG vom 11. Mai 2026
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.05.2026
Details
- Ende
- 18:26 Uhr
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