Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 14. Dezember 2016 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (17)
Eingänge und Mitteilungen
Beschlusspunkte des Haupt- und Finanzausschusses
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Neuordnung der Dezernate
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der SPD an den Rat Nr. A-R/0018/2016: Politische Partizipation ernst nehmen - Engagement honorieren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen (Institutionelle Förderung 2017)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzernabschluss 2015 der Stadtwerke Münster GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2016 und Anträge 2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung von Stadterneuerungsprojekten - Sachstand 2016 und Anträge 2017
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Bildung eines gemeinsamen Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 14.05.2017,Wahl der Beisitzer und Beisitzerinnen und der stellvertretenden Beisitzer und Beisitzerinnen des Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl am 14.05.2017
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Aufnahme der Mark-E Aktiengesellschaft als Gesellschafter der items GmbH zum 01.01.2017 durch Kapitalerhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Westfälische Bauindustrie Münster GmbH: Anpassung des Gesellschaftsvertrages an kommunalrechtliche Anforderungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorabgewinnausschüttung auf den Bilanzgewinn 2016 der Stadtwerke Münster GmbH und Rückzahlung zu viel abgeführter Konzessionsabgabe
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anpassung der Fahrpreise zum 1. August 2017 im neuen Westfalentarif
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Errichtung der Kindertageseinrichtung Wurzelkinder e. V. in Münster-Gievenbeck
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verschiedenes
Gremien
Details
- Beginn
- 14.12.2016 17:05 Uhr
- Ende
- 14.12.2016 21:41 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage