Okt 27

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 27. Oktober 2015 um 17:03 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (27)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4

Berichte

4.1

Bürgerumfrage 2015: Zentrale Ergebnisse zu den Themenbereichen "Wohnen" und "Einkaufsmöglichkeiten im Stadtteil"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

"Gartensiedlung Weißenburg" - Stand zur Autofreiheit / geplante bauliche Komplettierung der Siedlung / weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Gasselstiege - Einrichtung einer Fahrradstraße zwischen Steinfurter Straße und Catharina-Müller-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Mobilfunkanlagen in Münster,

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Entscheidungen

5.1

Gewährung von Zuschüssen an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Mitte für das Jahr 2015

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2

Wiederwahl der Schiedsperson für den Bezirk 1 Münster - Altstadt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk 2 Münster - Uppenberg/Mauritz

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.4

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen 2016 im Stadtbezirk Mitte, geplante Instandsetzungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Mitte

Ergebnis: vertagt, mit Prüfauftrag

6

Anhörungen

6.1

39. Änderung FNP - Bebauungsplan Nr. 535 - Beschluss über die Stellungnahmen - Abschließender Beschluss - Satzungsbeschluss

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

6.2

Umbau Hansaring zur Anbindung des Hafencenters, - Planungs- und Baubeschluss -

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

6.3

Bebauungsplan Nr. 569 - Beschluss zur Aufstellung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Anordnung der Umlegung gemäß § 46 Abs. 1 Baugesetzbuch für den Bereich des aufzustellenden Bebauungsplans Nr. 569 "Südlich Markweg"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Rahmenbedingungen für den Aufbau der 2. städtischen Gesamtschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Errichtungsbeschluss: Neubau der Kindertageseinrichtung York-Höfe an der Gasselstiege (ehemaliges TÜV Gelände) in Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen an verschiedenen Standorten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anregungen/Anträge und Anfragen

7.1

Verkehrssicherheit an der Einmündung Boeselagerstraße/Vorländerweg verbessern

Ergebnis: eingebracht

7.2

Beleuchtung auf der Promenade im Bereich Weseler Straße/Aegidiistraße/Am Kanonengraben verbessern

Ergebnis: eingebracht

8

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

9

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
27.10.2015 17:03 Uhr
Ende
27.10.2015 18:52 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage