Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 28. April 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (110)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Beuel-Ost, Siegburger Straße Nr. 6823-1
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Beuel-Ost, Siegburger Straße Nr. 6823-1
zur Kenntnis genommen -
2.2
Ladestationen für E-Bikes im Rahmen des Fahrradkonzeptes der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Ladestationen für E-Bikes im Rahmen des Fahrradkonzeptes der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
2.3
Müll am Rheinufer
vertagt -
2.4
Wildes Parken an der Straße Im Gensem und in den Feldniederungen Schwarz-Rheindorf
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
Wildes Parken an der Straße Im Gensem und in den Feldniederungen Schwarz-Rheindorf
zur Kenntnis genommen -
2.5
Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13
vertagt -
2.6
Zustand des Bodendenkmals Möllestomp
vertagt -
2.7
Bushaltestelle L16 – Neubauanlage Bonava/Am Köppekreuz
vertagt -
2.7.1
Bushaltestelle L16 – Neubauanlage Bonava/Am Köppekreuz
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.02.2021
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480)
vertagt -
6.1.1
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480ST4, FF: Amt 61)
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße
vertagt -
6.2.1
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße
vertagt -
6.2.2
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd"
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Baugebiet Niederholtorf-Süd, Burghofstraße (Niederholtorfer See)
vertagt -
6.4.1
Bürgerantrag: Baugebiet Niederholtorf-Süd, Burghofstraße
vertagt -
6.5
Bürgerantrag:Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr auf der Limpericher Straße in Fahrtrichtung Beuel
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr
vertagt -
6.6.1
Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Öffentliche Toilette/Dixi-Toilette im Bereich Wolfsgasse/Rheinaustraße über den Feuerwehrtopf
beschlossengeändert beschlossen
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6.8
Bürgerantrag: Situation im Landschaftsschutzgebiet "Schwarzrheindorfer Werd"
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel
vertagt -
6.9.1
Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.10.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.11
Bürgerantrag: Verhängung von Bußgeldern beim Parkplatz Landgrabenweg/Kletterschiff/T-Mobile
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.11.1
Bürgerantrag: Verhängung von Bußgeldern beim Parkplatz Landgrabenweg/Kletterschiff/T-Mobile
zur Kenntnis genommen -
6.12
Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf
vertagt -
6.12.1
Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Vandalismusschäden Ennertsportplatz
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.13.1
Bürgerantrag: Vandalismusschäden Ennertsportplatz
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.14
Bürgerantrag: Entfernung der Absperrgitter auf dem südlichen Bürgersteig der Friedrich-Breuer-Straße
vertagt -
6.14.1
Bürgerantrag: Entfernung der Absperrgitter auf dem südlichen Bürgersteig der Friedrich-Breuer-Straße
vertagt -
6.14.2
Bürgerantrag: Entfernung der Absperrgitter auf dem südlichen Bürgersteig der Friedrich-Breuer-Straße
vertagt -
6.15
Bürgerantrag: Verkehrskonzept Cohmbahnviertel
vertagt -
6.16
Grundsatzbeschluss Innenentwicklung
vertagt -
6.17
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59
vertagt -
6.18
Fällgenehmigung für eine Weiß-Tanne auf dem Grundstück Dornenkreuzstraße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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6.19
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
vertagt -
6.19.1
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
vertagt -
6.20
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.21
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung einer Stützmauer auf dem Friedhof Küdinghoven
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
- 6.22
-
6.22.1
Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße
zur Kenntnis genommen -
6.23
Verkehrssichernde Maßnahmen Fahrradweg Pützchens Chaussee von Niederholtorf (Kreisel) Richtung Pützchen
vertagt - 6.24
-
6.24.1
Rathausvorplatz
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.25
Zweite Tischtennisplatte am Beueler Rheinufer
vertagt -
6.26
Begleitung der notwendigen DB-Baumaßnahmen an der S 13 Strecke Königswinterer Straße/Gustav-Kessler-Straße
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.27
Kreisel an der Siegburger Straße-Gartenstraße-Pützchens Chaussee
vertagt -
7
Empfehlungen
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7.1
Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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8
Anhörungen
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8.1
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024
vertagt -
8.1.1
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024
vertagt - 8.2
-
8.3
Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.3.1
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.4
Wirtschaftsplan SGB 2021
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8.5
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
9
Stellungnahmen
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10
Anregungen
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10.1
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
beschlossengeändert beschlossen
-
10.1.1
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
zur Kenntnis genommen -
10.2
Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel
vertagt -
10.2.1
Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel
vertagt -
10.3
Prüfung eines Freizeitgeländes am derzeitigen Containerplatz (IGS/ Siegburger Straße)
vertagt - 10.4
-
10.4.1
S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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10.5
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400
vertagt -
10.5.1
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
vertagt -
10.6
Nachnutzung des Hotel Willkens, Goetheallee 1, 53225 Bonn
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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10.7
CDU: Nahversorgung im Ortsteil Ramersdorf, Bebauungsplan-Nr. 6920-1 „Rastenweg“
vertagt -
10.8
Beabsichtigte Schließung der Notdienstpraxis im St. Josef-Krankenhaus Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.9
Erhalt der Beueler Notfallpraxis im St. Josef Krankenhaus
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12
Mitteilungen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.1
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.2
Beleuchtung Radweg B 56
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
12.3
Genehmigung einer Grundstücksteilung gem. § 144f BauGB im Wohnpark I, Beueler Straße / Müldorfer Anger / Eulaliastraße, hier: Unterschreitung der nach Bebauungsplan möglichen baulichen Ausnutzbarkeit
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.4
Sachstand zur Planung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.5
Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.6
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm Königswinterer Straße Oberkassel
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.7
Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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12.8
Sitzung der Bezirksvertretung Beuel
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
1.8 MB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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