Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 28. April 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (110)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Beuel-Ost, Siegburger Straße Nr. 6823-1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Beuel-Ost, Siegburger Straße Nr. 6823-1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ladestationen für E-Bikes im Rahmen des Fahrradkonzeptes der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ladestationen für E-Bikes im Rahmen des Fahrradkonzeptes der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wildes Parken an der Straße Im Gensem und in den Feldniederungen Schwarz-Rheindorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wildes Parken an der Straße Im Gensem und in den Feldniederungen Schwarz-Rheindorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13
Ergebnis: vertagt
Zustand des Bodendenkmals Möllestomp
Ergebnis: vertagt
Bushaltestelle L16 – Neubauanlage Bonava/Am Köppekreuz
Ergebnis: vertagt
Bushaltestelle L16 – Neubauanlage Bonava/Am Köppekreuz
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.02.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480ST4, FF: Amt 61)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Baugebiet Niederholtorf-Süd, Burghofstraße (Niederholtorfer See)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Baugebiet Niederholtorf-Süd, Burghofstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag:Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr auf der Limpericher Straße in Fahrtrichtung Beuel
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Öffentliche Toilette/Dixi-Toilette im Bereich Wolfsgasse/Rheinaustraße über den Feuerwehrtopf
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Situation im Landschaftsschutzgebiet "Schwarzrheindorfer Werd"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Verhängung von Bußgeldern beim Parkplatz Landgrabenweg/Kletterschiff/T-Mobile
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Bürgerantrag: Verhängung von Bußgeldern beim Parkplatz Landgrabenweg/Kletterschiff/T-Mobile
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Vandalismusschäden Ennertsportplatz
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Vandalismusschäden Ennertsportplatz
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Bürgerantrag: Entfernung der Absperrgitter auf dem südlichen Bürgersteig der Friedrich-Breuer-Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Entfernung der Absperrgitter auf dem südlichen Bürgersteig der Friedrich-Breuer-Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Entfernung der Absperrgitter auf dem südlichen Bürgersteig der Friedrich-Breuer-Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verkehrskonzept Cohmbahnviertel
Ergebnis: vertagt
Grundsatzbeschluss Innenentwicklung
Ergebnis: vertagt
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59
Ergebnis: vertagt
Fällgenehmigung für eine Weiß-Tanne auf dem Grundstück Dornenkreuzstraße 25, 53227 Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
Ergebnis: vertagt
Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf
Ergebnis: vertagt
Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung einer Stützmauer auf dem Friedhof Küdinghoven
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssichernde Maßnahmen Fahrradweg Pützchens Chaussee von Niederholtorf (Kreisel) Richtung Pützchen
Ergebnis: vertagt
Rathausvorplatz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Rathausvorplatz
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Zweite Tischtennisplatte am Beueler Rheinufer
Ergebnis: vertagt
Begleitung der notwendigen DB-Baumaßnahmen an der S 13 Strecke Königswinterer Straße/Gustav-Kessler-Straße
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Kreisel an der Siegburger Straße-Gartenstraße-Pützchens Chaussee
Ergebnis: vertagt
Empfehlungen
Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Anhörungen
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024
Ergebnis: vertagt
Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024
Ergebnis: vertagt
Bürgerhaushalt Beuel 2021/2022
Ergebnis: geändert beschlossen
Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Wirtschaftsplan SGB 2021
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Stellungnahmen
Anregungen
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: geändert beschlossen
Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel
Ergebnis: vertagt
Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel
Ergebnis: vertagt
Prüfung eines Freizeitgeländes am derzeitigen Containerplatz (IGS/ Siegburger Straße)
Ergebnis: vertagt
S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
S13-Haltestelle in Beuel-Vilich
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400
Ergebnis: vertagt
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
Ergebnis: vertagt
Nachnutzung des Hotel Willkens, Goetheallee 1, 53225 Bonn
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
CDU: Nahversorgung im Ortsteil Ramersdorf, Bebauungsplan-Nr. 6920-1 „Rastenweg“
Ergebnis: vertagt
Beabsichtigte Schließung der Notdienstpraxis im St. Josef-Krankenhaus Beuel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhalt der Beueler Notfallpraxis im St. Josef Krankenhaus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Mitteilungen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Beleuchtung Radweg B 56
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Genehmigung einer Grundstücksteilung gem. § 144f BauGB im Wohnpark I, Beueler Straße / Müldorfer Anger / Eulaliastraße, hier: Unterschreitung der nach Bebauungsplan möglichen baulichen Ausnutzbarkeit
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sachstand zur Planung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm Königswinterer Straße Oberkassel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Sitzung der Bezirksvertretung Beuel
Ergebnis: wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
1.8 MB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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