mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 28. April 2021 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (110)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Beuel-Ost, Siegburger Straße Nr. 6823-1

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Vorhabenbezogener Bebauungsplan Beuel-Ost, Siegburger Straße Nr. 6823-1

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    Ladestationen für E-Bikes im Rahmen des Fahrradkonzeptes der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1

    Ladestationen für E-Bikes im Rahmen des Fahrradkonzeptes der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.3

    Müll am Rheinufer

    vertagt
  8. 2.4

    Wildes Parken an der Straße Im Gensem und in den Feldniederungen Schwarz-Rheindorf

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.4.1

    Wildes Parken an der Straße Im Gensem und in den Feldniederungen Schwarz-Rheindorf

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.5

    Bahnhof Beuel/Baumaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ausbau der S13

    vertagt
  11. 2.6

    Zustand des Bodendenkmals Möllestomp

    vertagt
  12. 2.7

    Bushaltestelle L16 – Neubauanlage Bonava/Am Köppekreuz

    vertagt
  13. 2.7.1

    Bushaltestelle L16 – Neubauanlage Bonava/Am Köppekreuz

    vertagt
  14. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  16. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.02.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  18. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  19. 6

    Beschlüsse

  20. 6.1

    Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480)

    vertagt
  21. 6.1.1

    Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Planung Königswinterer Straße im Bereich zwischen Auf dem Grendt und Mehlemstraße (alt: 1710480ST4, FF: Amt 61)

    vertagt
  22. 6.2

    Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße

    vertagt
  23. 6.2.1

    Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße

    vertagt
  24. 6.2.2

    Bürgerantrag: Fahrradfreundliche Verkehrsberuhigung der Königswinterer Straße

    vertagt
  25. 6.3

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Löwenburgstraße im Bereich Neubaugebiet "Niederholtorf-Süd"

    vertagt
  26. 6.4

    Bürgerantrag: Baugebiet Niederholtorf-Süd, Burghofstraße (Niederholtorfer See)

    vertagt
  27. 6.4.1

    Bürgerantrag: Baugebiet Niederholtorf-Süd, Burghofstraße

    vertagt
  28. 6.5

    Bürgerantrag:Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr auf der Limpericher Straße in Fahrtrichtung Beuel

    vertagt
  29. 6.6

    Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr

    vertagt
  30. 6.6.1

    Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr

    vertagt
  31. 6.7

    Bürgerantrag: Öffentliche Toilette/Dixi-Toilette im Bereich Wolfsgasse/Rheinaustraße über den Feuerwehrtopf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 6.8

    Bürgerantrag: Situation im Landschaftsschutzgebiet "Schwarzrheindorfer Werd"

    vertagt
  33. 6.9

    Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel

    vertagt
  34. 6.9.1

    Bürgerantrag: Sicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins von der Friedrich-Ebert-Brücke bis zur Bonner Stadtgrenze in Oberkassel

    vertagt
  35. 6.10

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  36. 6.10.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde und verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Rheindorfer Straße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  37. 6.11

    Bürgerantrag: Verhängung von Bußgeldern beim Parkplatz Landgrabenweg/Kletterschiff/T-Mobile

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  38. 6.11.1

    Bürgerantrag: Verhängung von Bußgeldern beim Parkplatz Landgrabenweg/Kletterschiff/T-Mobile

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.12

    Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf

    vertagt
  40. 6.12.1

    Bürgerantrag: Nahversorger Ramersdorf

    vertagt
  41. 6.13

    Bürgerantrag: Vandalismusschäden Ennertsportplatz

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  42. 6.13.1

    Bürgerantrag: Vandalismusschäden Ennertsportplatz

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  43. 6.14

    Bürgerantrag: Entfernung der Absperrgitter auf dem südlichen Bürgersteig der Friedrich-Breuer-Straße

    vertagt
  44. 6.14.1

    Bürgerantrag: Entfernung der Absperrgitter auf dem südlichen Bürgersteig der Friedrich-Breuer-Straße

    vertagt
  45. 6.14.2

    Bürgerantrag: Entfernung der Absperrgitter auf dem südlichen Bürgersteig der Friedrich-Breuer-Straße

    vertagt
  46. 6.15

    Bürgerantrag: Verkehrskonzept Cohmbahnviertel

    vertagt
  47. 6.16

    Grundsatzbeschluss Innenentwicklung

    vertagt
  48. 6.17

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

    vertagt
  49. 6.18

    Fällgenehmigung für eine Weiß-Tanne auf dem Grundstück Dornenkreuzstraße [Hausnummer ausgelassen], 53227 Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  50. 6.19

    Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf

    vertagt
  51. 6.19.1

    Markierung des Fußgängerweges oder Anbringung von Katzenaugen auf der Burghof / Ungartenstraße in Oberholtorf

    vertagt
  52. 6.20

    Umsetzung der Leitlinien Bürgerbeteiligung - Veröffentlichung der Vorhabenliste

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  53. 6.21

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Erneuerung einer Stützmauer auf dem Friedhof Küdinghoven

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  54. 6.22

    Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  55. 6.22.1

    Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße

    zur Kenntnis genommen
  56. 6.23

    Verkehrssichernde Maßnahmen Fahrradweg Pützchens Chaussee von Niederholtorf (Kreisel) Richtung Pützchen

    vertagt
  57. 6.24

    Rathausvorplatz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  58. 6.24.1

    Rathausvorplatz

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  59. 6.25

    Zweite Tischtennisplatte am Beueler Rheinufer

    vertagt
  60. 6.26

    Begleitung der notwendigen DB-Baumaßnahmen an der S 13 Strecke Königswinterer Straße/Gustav-Kessler-Straße

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  61. 6.27

    Kreisel an der Siegburger Straße-Gartenstraße-Pützchens Chaussee

    vertagt
  62. 7

    Empfehlungen

  63. 7.1

    Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  64. 8

    Anhörungen

  65. 8.1

    Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024

    vertagt
  66. 8.1.1

    Beratung der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2021/2022, des Finanz-und Investitionsprogramms 2020 bis 2025 sowie der 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) für den Zeitraum 2021 bis 2024

    vertagt
  67. 8.2

    Bürgerhaushalt Beuel 2021/2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  68. 8.3

    Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  69. 8.3.1

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion: Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke Antrag zur Vorlage 210213

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  70. 8.4

    Wirtschaftsplan SGB 2021

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  71. 8.5

    Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - ABK-Maßnahmen mit Baubeginn im Jahr 2023 - ABK-Maßnahmen als vereinfachte Linersanierungen mit Baubeginn in den Jahren 2021-2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  72. 9

    Stellungnahmen

  73. 10

    Anregungen

  74. 10.1

    Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 10.1.1

    Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

    zur Kenntnis genommen
  76. 10.2

    Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel

    vertagt
  77. 10.2.1

    Rasengleis zwischen Limperich und Oberkassel

    vertagt
  78. 10.3

    Prüfung eines Freizeitgeländes am derzeitigen Containerplatz (IGS/ Siegburger Straße)

    vertagt
  79. 10.4

    S13-Haltestelle in Beuel-Vilich

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  80. 10.4.1

    S13-Haltestelle in Beuel-Vilich

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  81. 10.5

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Dringlichkeitsantrag zur Vorlage 200400

    vertagt
  82. 10.5.1

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

    vertagt
  83. 10.6

    Nachnutzung des Hotel Willkens, Goetheallee 1, 53225 Bonn

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  84. 10.7

    CDU: Nahversorgung im Ortsteil Ramersdorf, Bebauungsplan-Nr. 6920-1 „Rastenweg“

    vertagt
  85. 10.8

    Beabsichtigte Schließung der Notdienstpraxis im St. Josef-Krankenhaus Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 10.9

    Erhalt der Beueler Notfallpraxis im St. Josef Krankenhaus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  88. 12

    Mitteilungen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  89. 12.1

    Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  90. 12.2

    Beleuchtung Radweg B 56

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  91. 12.3

    Genehmigung einer Grundstücksteilung gem. § 144f BauGB im Wohnpark I, Beueler Straße / Müldorfer Anger / Eulaliastraße, hier: Unterschreitung der nach Bebauungsplan möglichen baulichen Ausnutzbarkeit

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  92. 12.4

    Sachstand zur Planung von weiteren Protected Bike Lanes bzw. Umweltspuren

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  93. 12.5

    Erweiterung des Carsharing-Angebotes in Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  94. 12.6

    Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm Königswinterer Straße Oberkassel

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  95. 12.7

    Grüne Zimmer / Grüne Inseln, weiterqualifizierte Maßnahme aus dem Beschluss 200016 – Klimanotstand und Umsetzung Klimamaßnahmen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  96. 12.8

    Sitzung der Bezirksvertretung Beuel

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  97. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  98. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  102. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  103. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  104. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  105. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  106. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  107. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  108. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  109. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  110. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz