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Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden

Montag, 04. Dezember 2023 um 17:10 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (33)

1

Allgemeines

2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Bürgereingaben ohne Verwaltungsvorlage

3.1

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Müllbekämpfung in Köln", Aktenzeichen 102/23

3.2

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Wiedereinführung fester Sperrmülltermine", Aktenzeichen 40/23

3.3

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Besserer Schutz des NSG 18 - Kiesgrubensee Gremberghoven", Aktenzeichen 204/23

3.4

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Tempo 30 in Köln", Aktenzeichen 82/23 und 119/23

3.5

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Vermeidung von Toter-Winkel-Unfälle durch die Einrichtung von Spiegeleinstellplätzen für LKW und Busse auf Parkplätzen und Betriebshöfen", Aktenzeichen 205/23

4

Vorlagen der Verwaltung

5

Anträge

5.1

Mündliche Anträge

5.2

Schriftliche Anträge

5.2.1

Förderprogramm „Ehrenamt und Klimaschutz“ – Bürgerschaftliches Engagement für den Klimaschutz in den Kölner Bezirken stärken

6

Anfragen

6.1

Mündliche Anfragen

6.2

Schriftliche Anfragen

6.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

7

Mitteilungen

7.1

Mündliche Mitteilungen

7.2

Schriftliche Mitteilungen

7.2.1

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Deklaration des ehemaligen Barackenlagers und NS-Gedenkortes im Gremberger Wäld-chen als Bodendenkmal“, Aktenzeichen 164/23 B

7.2.2

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Verbot des Einsatzes von Unkrautvernichtungsmitteln bei städtischen Grundstücken und städtischen Unternehmen", Aktenzeichen 122/23

7.2.3

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Verzicht der Bestückung öffentlicher Mülleimer mit Plastiksäcken", Aktenzeichen 140/23 S

7.2.4

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Anrufumleitung in den Ämtern der Stadt Köln", Aktenzeichen 181/21

7.2.5

Liste offener Bürgereingaben gemäß § 24 GO NRW für den Ausschuss

7.2.6

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO - Zugverbindung S11 zwischen Köln Blumenberg und Neuss, Aktenzeichen 178/23

7.2.7

Petition: Keine Schließung des Kinderkrankenhauses Amsterdamer Straße und des Krankenhauses Holweide, AZ 155/23 B

29

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Müllbekämpfung in Köln", Aktenzeichen 102/23

Ergebnis: geändert beschlossen

30

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Wiedereinführung fester Sperrmülltermine", Aktenzeichen 40/23

Ergebnis: geändert beschlossen

31

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Besserer Schutz des NSG 18 - Kiesgrubensee Gremberghoven", Aktenzeichen 204/23

Ergebnis: geändert beschlossen

32

Bürgereingabe nach § 24 GO Tempo 30 in ganz Köln einführen (Az.119/23 und 82/23)

Ergebnis: geändert beschlossen

33

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Vermeidung von Toter-Winkel-Unfällen durch die Einrichtung von Spiegeleinstellplätzen für LKW und Busse auf Parkplätzen und Betriebshöfen", Aktenzeichen 205/23

Ergebnis: geändert beschlossen

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