Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Vermeidung von Toter-Winkel-Unfällen durch die Einrichtung von Spiegeleinstellplätzen für LKW und Busse auf Parkplätzen und Betriebshöfen", Aktenzeichen 205/23

Dezernat, Dienststelle  
I/02/02-1 
 
Vorlagen-Nummer 
 3978/2023 
Freigabedatum 
 30.11.2023 
Beschlussvorlage zur Behandlung in öffentlicher Sitzung 
Betreff 
Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - "Vermeidung von Toter-Winkel-Unfällen durch die 
Einrichtung von Spiegeleinstellplätzen für LKW und Busse auf Parkplätzen und 
Betriebshöfen", Aktenzeichen 205/23  
Beschlussorgan 
Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden 
Gremium Datum 
 
Beschluss: 
Der Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden bedankt sich bei der Pe-
tentin und dem Petenten für die Eingabe. Es wird verwiesen auf TOP 3.5 https://ratsinforma-
tion.stadt-koeln.de/getfile.asp?id=964219&type=do 
 
 
Weiterer Beschlusstext wird in der Sitzung formuliert. 
 
Ausschuss für Bürgerbeteiligung, Anregungen und Beschwerden 04.12.2023

2 
Haushaltsmäßige Auswirkungen 
 Nein 
Auswirkungen auf den Klimaschutz 
 
  Nein    
  Ja, positiv (Erläuterung siehe Begründung)  
  Ja, negativ (Erläuterung siehe Begründung)