Rat
Donnerstag, 07. November 2019 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (130)
Fragestunde öffentlich
Schulschwimmen (alt: 1811728NV8, FF: BBB-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulschwimmen (alt: 1811728ST9)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einsatz von Glyphosat in Bonn (alt: 1911912)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Einsatz von Glyphosat in Bonn (alt: 1911912ST2, FF: Amt 56)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Seilbahn (Alt 1912642)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Seilbahn (Alt: 1912642ST2, FF: Amt 61)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auswirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs betreffend Luftschadstoffmessungen auf Bonn (alt: 1912021)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Auswirkungen des Urteils des Europäischen Gerichtshofs betreffend Luftschadstoffmessungen auf Bonn (alt: 1912021ST2, FF: 56)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuer Hubschrauberlandeplatz am Universitätsklinikum Bonn (UKB) / Fluglärm durch Hubschrauberflüge (alt: 1912885)
Ergebnis: vertagt
Neuer Hubschrauberlandeplatz am Universitätsklinikum Bonn (UKB) / Fluglärm durch Hubschrauberflüge (alt: 1912885ST3)
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Bestimmung der Schriftführung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzflächen für das Bonner Tierheim (alt: 1912249)
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatzflächen für das Bonner Tierheim (alt: 1912249ST2, FF: Amt 56)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Naturparkversammlung des Naturparks Siebengebirge (alt: 1711858NV4, FF: 56)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
EFRE-Projektantrag und Stelleneinrichtung „Sichere datengetriebene Wirtschaft und Gesellschaft Bonn“ zur Förderung des IT-Standortes Region Bonn (alt: 1410734NV8, FF: Amt 03)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße (alt: 1810319NV5)
Ergebnis: vertagt
Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 3 und der Unterkunft der Löscheinheit Bad Godesberg der Freiwilligen Feuerwehr am jetzigen Standort(Alt: 1912355, FF Amt 37)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellplatzschlüssel im öffentlich geförderten Wohnungsbau (alt: 1912432; FF Amt 63)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
Ergebnis: vertagt
Wettbewerbsverfahren im Zuge des Bauleitplanverfahrens Nr. 7222-101, ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber (LWK) - Benennung von Jurymitgliedern (alt: 1912684, FF: Amt 61)
Ergebnis: geändert beschlossen
Erstattung der Aufwendungen an die Stadtwerke Bonn GmbH für das Projekt Wasserlandbad (alt: 1912685, FF: Amt 52)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstattung der Aufwendungen an die Stadtwerke Bonn GmbH für das Projekt Wasserlandbad
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pflegesatzanpassung 2019 für die Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn (alt: 1912785, FF: SZB)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Gebäudemanagements Bonn (SGB) für das Wirtschaftsjahr 2018; Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie über die Entlastung der Betriebsleitung (alt: 1912807, FF: SGB)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung von Finanzmittel für den Breitbandausbau im Rahmen des Flächenantrags und der Sonderförderprogramme Gewerbegebiete, Industrieparks, Schulen und Krankenhäuser (alt DS-Nr.: 1912819, FF: Amt 03)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses SGB für das Wirtschaftsjahr 2018 (alt: 1912829, FF: SGB)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Realschule Beuel, Adelheidisstraße 56, Bonn - Notwendige Erweiterung des 2017 errichteten Neubaus durch zwei Klassen-, zwei Differenzierungsräume, Sanitär- und Nebenräume, sowie eine Aufzugsanlage als Ersatz für das abgängige und schadstoffbelastete Variel-Gebäude mit zwei Klassenräumen (alt: 1912868, FF: SGB)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anbringung von Zusatzschildern bei Straßenbenennungen nach Bundespräsidentinnen und Bundespräsidenten und Bundeskanzlerinnen und Bundeskanzlern (alt: 1912883, FF: Amt 63)
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufbau eines Riesenrades in der Bonner Innenstadt anlässlich des Jubiläums "Beethoven 2020" (Alt 1912923, FF: Amt 33)
Ergebnis: zurückgezogen
Jurysitzung zur Auswahl des Entwurfs zur Fortschreibung der Rahmenplanung aus dem Jahr 2003 für die Bundesliegenschaft „Rochusstraße 1“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf - Benennung der politischen Teilnehmer als Gäste zur Jurysitzung am 02.12.2019 (alt: 1912924)
Ergebnis: geändert beschlossen
Städtebauliche Entwicklung im Umfeld der "Dottendorfer Straße" (Ehem. Christian-Miesen-Gelände, In der Raste) in Bonn-Dottendorf Hier: Weitere Vorgehensweise (Alt 1912938, FF: Amt 61)
Ergebnis: vertagt
Einrichtung einer Busspur in der Straße Am Hauptbahnhof zwischen Südunterführung und Poststraße sowie einer Radspur in der Maximilianstraße zwischen Wesselstraße und Am Hauptbahnhof (alt: 1912950, FF: Amt 61)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945, FF Amt 61)
Ergebnis: vertagt
Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945AA2)
Ergebnis: vertagt
Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: Verkehrsversuch “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring (alt: 1912946, FF: Amt 61)
Ergebnis: vertagt
Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: Verkehrsversuch “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring (alt: 1912946, FF: Amt 61) Antrag zur Vorlage 190363
Ergebnis: vertagt
Kurzfristig alternative Lagerstätte für Bonner Schülerrudervereine und langfristige Lösung für alle Bonner Rudervereine
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2021 – DS-Nr. 190391
Ergebnis: abgelehnt
Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2021 – DS-Nr. 190391
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2019
Ergebnis: geändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
5. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn(DS.-Nr. Alt: 1912370, FF: Koord. bonnorange)
Ergebnis: geändert beschlossen
Satzungsbeschluss zum Text-Bebauungsplan Nr. 7213-3, sowie Teilaufhebung des Text-Bebauungsplans Nr. 8414-1, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7621-15, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7621-50, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8414-30, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 8414-32, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bonner Weihnachtsmarktes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bad Godesberger Nikolausmarktes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erlebnisort Rheinufer (alt: 1911922, FF: Dez. I)
Ergebnis: geändert beschlossen
Erlebnisort Rheinufer (alt: 1911922, FF: Dez. I) Antrag zur Vorlage 190602
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadt zum Rhein - einjähriger Modellversuch Rheinufer ohne Autoverkehr (zweite Fährgasse, Rathenau- und Teilstück Brassertufer) (alt: 1911943)
Ergebnis: verwiesen
Anträge
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4)
Ergebnis: vertagt
Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn- und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307AA7)
Ergebnis: vertagt
Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871)
Ergebnis: vertagt
Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST2)
Ergebnis: vertagt
Bau eines Hochhauses bzw. eines Turms in der Gronau bzw. Rheinaue (alt: 1911871ST3)
Ergebnis: vertagt
Projektleitung Sanierung Beethovenhalle (alt: 1912060, FF: AfB)
Ergebnis: abgelehnt
Projektleitung Sanierung Beethovenhalle (alt: 1912060ST2, FF: Dez. I)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe von Grundstücken nach Konzeptqualität (alt: 1912139, FF: SPD)
Ergebnis: vertagt
Vergabe von Grundstücken nach Konzeptqualität (alt: 1912139ST2, FF Amt 03)
Ergebnis: vertagt
Vergabe von Grundstücken nach Konzeptqualität (alt: 1912139AA3, FF CDU, GRÜNE, FDP)
Ergebnis: vertagt
Begrünung von Haltestellendächern (alt: 1912175)
Ergebnis: geändert beschlossen
Begrünung von Haltestellendächern (alt: 1912175ST2, FF: 56)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Begrünung von Haltestellendächern (alt: 1912175AA3)
Ergebnis: abgelehnt
TOP 5.6 wurde in der Tagesordnung vorgezogen
Konzept für Fahrradabstellanlagen (alt: 1912309)
Ergebnis: vertagt
Konzept für Fahrradabstellanlagen (alt: 1912309ST3)
Ergebnis: vertagt
Leitfaden Klimanotstand (alt: 1912578)
Ergebnis: geändert beschlossen
Leitfaden Klimanotstand (alt: 1912578ST2, FF: Amt 56-LSK)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unsere Stadt wird bis 2030 klimaneutral (alt: 1912579)
Ergebnis: geändert beschlossen
Unsere Stadt wird bis 2030 klimaneutral (alt: 1912579ST2, FF: Amt 56-LSK)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhaltiges Bauen (alt: 1912661)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachhaltiges Bauen (alt: 1912661ST2, FF Dez. III)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Emissionsminderung von Treibhausgasen (alt: 1912773)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Emissionsminderung von Treibhausgasen (alt: 1912773)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung Klimamaßnahmen (Antrag CDU, GRÜNE, FDP, Alt: 1912774)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung Klimamaßnahmen (Antrag CDU, GRÜNE, FDP, Alt: 1912774)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand der Vorbereitungen zum Beethoven-Jubiläumsjahr
Ergebnis: verwiesen
Sachstand der Vorbereitungen zum Beethoven-Jubiläumsjahr
Ergebnis: verwiesen
Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
Ergebnis: abgelehnt
Afghanisches Konsulat in Ückesdorf - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Resolution gegen die weitere Reduzierung des Fernverkehrsangebots am Bahnhof Siegburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radschnellweg entlang der BAB 565 (Tausendfüßler)
Ergebnis: geändert beschlossen
Sitzung des Verwaltungsrates BonnOrange / Sperrmüllabfuhr auf Abruf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Fläche des ehemaligen Landesbehördenhauses
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Mitteilungen
Wohnbaulandaktivierung; Sachstandsbericht nach "Überprüfung der vorliegenden Hinweise aus der laufenden Verwaltungstätigkeit"(Alt: 1912433, FF: Amt 61)
Ergebnis: vertagt
Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnneubautätigkeiten im Jahr 2018: Erläuterung der Verwaltung (alt: 1912457, FF: 61)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Evaluierung des Wohnungsaufsichtsgesetz NRW (mögliche Neuregelung im Bereich Zweckentfremdung von Wohnraum) sowie Berichterstattung über die Erfahrungen anderer Kommunen bei der Umsetzung der Zweckentfremdungssatzung (alt: 1912475, FF Amt 50)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Special-Olympics NRW 2021 in Bonn (alt: 1912524, FF Amt 52)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht der Projektgruppe „Geförderter Wohnungsbau in Bonn“ (alt: 1912804; FF Dezernat V)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ticketpreiserhöhung VRS (alt:1912844, FF: Amt 20)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2013 (alt: 1912888, FF: Amt 20)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Baulandmodell: Operationale Umsetzungsgrundlagen (alt: 1912937)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Einplanungsvorschlag zum Städtebauinvestitionsprogramm 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen zur Beethovenhalle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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