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Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2019

Stellungnahme der Verwaltung 190391-1 ST vom 23.10.2019

zur Kenntnis genommen Stand: Am 07.11.2019 im Rat zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 21.10.2019

    Beschlussvorlage

    190391, federführend: 20-1 Haushalt, Internes Rechnungswesen.

  2. 23.10.2019

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 05.11.2019

    Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.11.1, Empfehlung.

  4. 07.11.2019 zuletzt

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 4.23.1, Entscheidung.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 190391-1 ST —— Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2019 Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen 05.11.2019 Empfehlung Rat 07.11.2019 Entscheidung Inhalt der Stellungnahme: Nach Erstellung der Vorlage hat sich noch ein Nachtrag für die Liste V ergeben. Anlage/n 1 Liste V mit Ergänzung (öffentlich) Federführung: 20 Stadtkämmerei Dezernat: Dez. II Seite 1 von 2 Erläuterungen: Liste Nr. V/2019 EE = Erhöhung der Einnahme MA = Minderung der Ausgabe Lfd. Nr. Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto Bisherige Haushalts- ermächtigung Erhöhung um Produktgruppe Finanzstelle Bezeichnung CO-Kontierung Finanzposition Bezeichnung Sachkonto durch EE/MA um Begründung 1. 1.01.30 110660130 Bezirksverwaltungsstelle Bonn 1061007 72.1000 Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 523500 160.292,19 8.311,74 1.16.01 120101601 Kreditwirtschaft 2011910 75.1000 Zinsen und sonst. Finanzaufwendungen 551700 MA 8.311,74 Im Stadtbezirksbudget der Bezirksverwaltungsstelle werden jährlich 52.700,00 EUR für die Reinigung nach Ortsteilumzügen, dem Rosenmontagszug und dem Biwak auf dem Bonner Marktplatz durch bonnorange AöR zweckge- bunden zur Verfügung gestellt. In den Vorjahren war dieser Betrag auskömmlich; ersparte Mittel sind in den allgemeinen Haushalt zurückgeflossen. 2019 haben die Mittel erstmals nicht ausgereicht, um die von bonnorange AöR in Rechnung gestellten Kosten zu begleichen. 2. 1.08.01 152000801 Bereitstellung und Betrieb von Sportanalgen 520902 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungs- tätigkeit 543160 112.850,00 10.000,00 1.08.00 152000800 Sportförderung TE- übergreifend 520800 74.1000 Sonst. Auszahlungen aus lfd. Verwaltungs- tätigkeit 541000 MA 10.000,00 Mittel für dringende Beschaffungen von Ausstattungsgegenständen, die nach der neuen Fassung der KomHVO konsumtiv zu buchen sind (u.a. Basketballspielbrett, Stangen für Volleyballnetze), sowie zusätzlich für die Anmietung mobiler Toiletten (Sportpark Nord, Sportplatz Plittersdorf). Investiv stehen keine Mittel zur Verfügung. 3. 1.01.23 5100001233000 Nachrüstungen Fahrzeuge 78.3100 Ausz. f. d. Erwerb v. Vermögensgegen- ständen über 800 EUR 316.977,17 2.600,00 1.12.01 5660012011000 Bautechnisches Gerät 78.3100 Ausz. f. d. Erwerb v. Vermögensgegen- ständen über 800 EUR MA 2.600,00 Mittelverlagerung zur Beschaffung eines Nachrüstsatzes Staukisten für ein neu zu beschaffendes Fahrzeug des Amtes 66 für die Straßenunterhaltung. Deckung bei Über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Seite 2 von 2

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