Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Dienstag, 05. November 2019 um 18:02 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (67)
Fragestunde öffentlich
Haushaltsvorgriff zur Sanierung der Beethovenhalle (alt DS-Nr.: 1912179)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsvorgriff zur Sanierung der Beethovenhalle (alt DS-Nr.: 1912179ST2, FF: Amt 20))
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltsvorgriff zur Sanierung der Beethovenhalle (alt DS-Nr.: 1912179) Ergänzende Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerinformationsveranstaltung City-Ring; Kosten der Moderation (alt DS-Nr.: 1912590)
Ergebnis: vertagt
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV3)
Ergebnis: vertagt
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59 - Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307ST8, FF: Amt 52)
Ergebnis: vertagt
Errichtung einer Traglufthalle im Freibad Friesdorf; DS 1710975
Ergebnis: vertagt
Fortschreibung Nahverkehrsplan - Weiterentwicklung des Stadtbahnangebots ab 2023; DS 1912476NV9
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 24.09.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Entsperrung von Haushaltsmitteln für die Inspizientenrufanlage im Schauspielhaus Bad Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062, FF SPD-Fraktion)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Entwicklung eines Wohngebiets in Lengsdorf-Süd (alt: 1912062ST3, FF Amt 61)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Vergabe von Grundstücken nach Konzeptqualität (alt: 1912139, FF: SPD)
Ergebnis: nicht abgestimmt
Vergabe von Grundstücken nach Konzeptqualität (alt: 1912139ST2, FF Amt 03)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe von Grundstücken nach Konzeptqualität (alt: 1912139AA3, FF CDU, GRÜNE, FDP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstattung der Aufwendungen an die Stadtwerke Bonn GmbH für das Projekt Wasserlandbad (alt: 1912685, FF: Amt 52)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erstattung der Aufwendungen an die Stadtwerke Bonn GmbH für das Projekt Wasserlandbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bereitstellung von Finanzmittel für den Breitbandausbau im Rahmen des Flächenantrags und der Sonderförderprogramme Gewerbegebiete, Industrieparks, Schulen und Krankenhäuser (alt DS-Nr.: 1912819, FF: Amt 03)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pflegesatzanpassung 2019 für die Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn (alt: 1912785, FF: SZB)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauliche Erneuerung der Feuer- und Rettungswache 3 und der Unterkunft der Löscheinheit Bad Godesberg der Freiwilligen Feuerwehr am jetzigen Standort(Alt: 1912355, FF Amt 37)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR), (alt DS-Nr.: 1912882, FF: Koordst. bonnorange, 66-SB)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn(DS.-Nr. Alt: 1912370, FF: Koord. bonnorange)
Ergebnis: ohne Votum
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien (1) -zusätzliches Personal für Signalplanung und Verkehrsüberwachung -Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 631 (alt: 1810600NV12)
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: ohne Votum
Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2021
Ergebnis: ohne Votum
Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2021 – DS-Nr. 190391
Ergebnis: ohne Votum
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Controllingbericht für das 1. Halbjahr 2019 über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen der Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn (alt: 1912531, FF: SZB)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichte zur haushaltswirtschaftlichen Lage und Jahresabschlüsse
Ergebnis: vertagt
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Auswirkungen der aktuellen Steuerschätzung auf den Bonner Haushalt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
153.3 KB
Details
- Ende
- 19:21 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz