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Erlebnisort Rheinufer (alt: 1911922, FF: Dez. I)

Beschlussvorlage 190602 vom 31.10.2019

beschlossen Stand: Am 07.11.2019 im Rat geändert beschlossen.

Verlauf

  1. 31.10.2019

    Beschlussvorlage

  2. 31.10.2019

    Hauptausschuss

    ohne Votum

    TOP 5.13, Entscheidung.

  3. 07.11.2019

    Änderungsantrag

    190602-1 AA, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  4. 07.11.2019 zuletzt

    Rat

    beschlossen geändert beschlossen

    TOP 4.32, Entscheidung.

  5. 11.12.2019

    Mitteilungsvorlage

    190602-2, federführend: 33-1 Ordnungs- und Straßenverkehrsbehörde.

  6. 04.03.2020

    Mitteilungsvorlage

    190602-3, federführend: Dezernat I.

Dokumente

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    Beschlussvorlage öffentlich 190602 —— Erlebnisort Rheinufer (alt: 1911922, FF: Dez. I) Beratungsfolge Hauptausschuss 31.10.2019 Entscheidung Beschlussvorschlag 1. Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und des gastronomischen Angebots an der Bonner Rheinpromenade (von der Beethovenhalle bis zum Langen Eugen – mit dem Schwerpunkt Beethovenhalle bis zum Fähranleger/ Restaurant Rheinpavillon) zu erarbeiten und dem Ausschuss noch in diesem Jahr vorzulegen. 2. Parallel dazu werden – im Hinblick auf das Beethovenjubiläumsjahr 2020 – hochwertige, kurzfristige, temporäre Zwischennutzungen ermöglicht, (deren Verstetigung nicht von vorneherein ausgeschlossen werden muss), die das Bonner Rheinufer schon in der kommenden Hauptsaison Frühjahr /Sommer aufwerten wie beispielsweise: mobile Gastroeinheiten, Container/kleine Gastrobetriebe mit Tischen und Stühlen, gegebenenfalls unter aufgespannten Sonnensegeln und anderen Nutzungen, etwa einer „Bibliothek“ zum Verweilen, Austausch, Lesungen. Dabei geht es nicht um die Schaffung von „Bauwerken für die Zukunft“, sondern um „charmante Provisorien“ mit denen die Menschen sich arrangieren können und die nicht zwingend unverändert bleiben müssen. 3. Zur Belebung des Rheinufers wird mit bekannten Bonner Akteuren ein flankierendes Veranstaltungsprogramm entwickelt (beispielsweise „Rund ums Rad“, ein Tag der Bookinisten, ein Straßenkunstmarkt, Spieletage mit Außenspielen für Groß und Klein, ein Gauklerfest, „Sport am Rheinufer“ etc.). Eine „Ideenbörse für das Bonner Rheinufer“, die Federführung: Ratsbüro Dezernat: Dez. OB Seite 1 von 3 Seite 2 —— Vorschläge sammelt und entwickelt soll dazu in einer Runde vor Ort oder z.B. in der Alten VHS stattfinden. 4. Zur Umsetzung der Maßnahmen wird eine ämterübergreifende Projektgruppe aus den Fachbereichen Planung, Umwelt, Kultur, Wirtschaftsförderung und eines Vertreters/ einer Vertreterin des Ordnungsamtes eingesetzt, die die Maßnahmen koordiniert und für eine schnelle unbürokratische Umsetzung sorgt. Begründung Vorberatung Beratungsfolge Sitzung Ergebnis Z. * Kulturausschuss 28.08.2019 m M gegen BBB 3 Ausschuss für Wirtschaft und Arbeitsförderung 29.08.2019 m M gegen BBB 3 Der vorstehende Beschlussvorschlag geht zurück auf eine Empfehlung des Kulturausschusses und des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeitsförderung: Der Kulturausschuss hat am 28.08.19 dem Hauptausschuss mehrheitlich (gegen BBB) die Beschlussfassung empfohlen. Der Ausschuss für Wirtschaft und Arbeitsförderung hat am 29.08.19 dem Hauptausschuss mehrheitlich (gegen BBB) die Beschlussfassung empfohlen. Diese Empfehlungen beruhen auf einem gleichlautenden Antrag der Fraktionen CDU, Grüne und FDP vom 18.6.2019 (DS 1911922). Die Verwaltung hat zum zugrundeliegenden Antrag wie folgt Stellung genommen (DS-Nr. 1911922ST2): „Bei Annahme des Antrages und entsprechender Beschlussfassung im Hauptausschuss wird die Verwaltung zeitnah eine Projektgruppe einrichten zur Erarbeitung eines Konzepts zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und des gastronomischen Angebots an der Bonner Rheinpromenade. Das Projekt „Umbau Rheinufer“ zwischen Beethovenhalle und Zweiter Fährgasse soll im Rahmen des Masterplans Innere Stadt zur Förderung aus Mitteln der Städtebauförderung angemeldet werden (DS-Nr. 1911980).“ Seite 2 von 3 Seite 3 —— Für die anstehenden Beratungen im Hauptausschuss teilt die Verwaltung ergänzend Folgendes mit: Die Verwaltung weist darauf hin, dass mit der Vorlage eines Konzeptes aufgrund der Kürze der Zeit und der zur Verfügung stehenden Ressourcen nicht vor Abschluss des 2. Quartals 2020 zu rechnen ist. - - - Nachrichtlicher Hinweis der Verwaltung: In der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Arbeitsförderung wurde der folgende Änderungsantrag der SPD (DS-Nr. 1911922AA3) ohne Beschlussempfehlung in den Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz verwiesen: „Der Antrag wird um Punkt 5 ergänzt: 5. Analog zum Antrag 1911943 und der Stellungnahme der Verwaltung 1911943ST2 wird die Verwaltung beauftragt, in die konzeptionellen Überlegungen eine Teilsperrung des Rheinufers als Modellversuch mit aufzunehmen und zu prüfen.“ Dieser Änderungsantrag wurde in der Sitzung des Ausschusses für Planung, Verkehr und Denkmalschutz am 11.09.2019 ohne Votum in die Sitzung des Hauptausschusses am 31.10.2019 verwiesen. Aufgrund eines parallel laufenden –ähnlich lautenden- Antrages der Fraktion DIE LINKE (DS-Nr. 1911943), der ebenfalls auf eine Sperrung des Rheinufers gerichtet war, sollte der Änderungsantrag der SPD (1911922AA3) nochmals am 30.10.2019 in der Sitzung des Planungsausschusses beraten werden. Aufgrund einer Verzögerung im Abstimmungsverlauf wurde der Änderungsantrag der SPD nicht im Planungsausschuss behandelt. Anlage/n Keine Seite 3 von 3

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