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Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Seilbahn (Alt: 1912642ST2, FF: Amt 61)

Stellungnahme der Verwaltung 190323-1 ST vom 24.10.2019

zur Kenntnis genommen Stand: Am 27.11.2019 im Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 21.10.2019

    Große Anfrage

    190323, „Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Seilbahn (Alt 1912642)“, federführend: Bezirksverwaltungsstelle Bonn.

  2. 24.10.2019

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 05.11.2019

    Bezirksvertretung Bonn

    zur Kenntnis genommen

    TOP 2.6.1, Kenntnisnahme.

  4. 07.11.2019

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.3.1, Kenntnisnahme.

  5. 27.11.2019 zuletzt

    Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.6.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 190323-1 ST —— Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Seilbahn (Alt: 1912642ST2, FF: Amt 61) Beratungsfolge Bezirksvertretung Bonn 05.11.2019 Kenntnisnahme Rat 07.11.2019 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Zu der Großen Anfrage DS-Nr. 1912642 nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung: Wie in den Vorlagen DS 1813356ST2 und 1911822 dargestellt, gibt es für die Seilbahn Bonn zwei laufende Aufträge: Planungsauftrag für Bau und Betrieb Nutzen-Kosten-Untersuchung in Anlehnung an die Verfahrensanleitung zur Standardisierten Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen des öffentlichen Personennahverkehrs Aus beiden Aufträgen wurden bereits erste Ergebnisse verwaltungsintern vorgestellt und beraten. Jedoch haben sich hierbei noch einzelne Fragestellungen insbesondere zur Trassenführung ergeben, die mit der Verwaltung und den betroffenen Institutionen abschließend zu klären sind. Da in Deutschland bisher noch keine Standardisierte Bewertung in Abstimmung mit dem Fördergeber für eine urbane Seilbahn durchgeführt wurde, mussten hierbei auf Grund der Besonderheiten des Seilbahnsystems von der Verfahrensanleitung nicht umfasste Annahmen getroffen werden. Die Stadtverwaltung befindet sich derzeit im Abstimmungsprozess mit dem Zweckverband Nahverkehr Rheinland, dem Landesverkehrsministerium und dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, um die o.g. Annahmen zunächst zu verifizieren, sowie Fördermöglichkeiten näher zu erörtern. Erst nach diesem Abstimmungsprozess mit den Fördergebern steht das verbindliche Ergebnis der volkswirtschaftlichen Nutzen-Kosten- Untersuchung fest. Die Verwaltung hat größtes Interesse daran, diesen Klärungsprozess schnellstmöglich abschließen zu können. Anschließend wird das Ergebnis politisch beraten und öffentlich präsentiert werden. Anlage/n Keine Federführung: Ratsbüro Dezernat: Dez. OB Seite 1 von 1

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