mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 05. November 2019 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (106)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Sogenannte Linksrheinische Radschnellroute durch die Rheinaue: Flächenversiegelung am Rheinufer (alt: 1912151)

Ergebnis: vertagt

2.2

Initiative Internationaler Eltern und Großeltern der Altstadt in Bonn

Ergebnis: vertagt

2.3

Radweg von Röttgen nach Ippendorf (alt: 1912643)

Ergebnis: vertagt

2.4

Parkraumkonzept für den Bonner Norden

Ergebnis: vertagt

2.5

Feuerwehrtopf der Bezirksvertretung Bonn

Ergebnis: vertagt

2.5.1

Feuerwehrtopf der Bezirksvertretung Bonn

Ergebnis: vertagt

2.6

Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Seilbahn (Alt 1912642)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6.1

Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Seilbahn (Alt: 1912642ST2, FF: Amt 61)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7

Zeitplan zur Fertigstellung des Verkehrsbereiches Viktoriabrücke – Rampe Rabinstraße – Bornheimer Straße (Alt 1912777)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.1

Zeitplan zur Fertigstellung des Verkehrsbereiches Viktoriabrücke – Rampe Rabinstraße – Bornheimer Straße (alt: 1912777ST2)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

3.1

Genehmigung von Niederschriften

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

4.1

Haltepunkt Bonn UN-Campus – städtische Ergänzungsmaßnahmen, Fällung eines Baumes an der Joseph-Beuys-Allee (Alt 1912922, FF: Amt 66)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Beschlüsse

5.1

Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen Brassertufer und Maßnahmen Verbesserung Erscheinungsbild Rheinufer Bonn (alt: 1912463, FF: OB-1)

Ergebnis: vertagt

5.2

Bürgerantrag : Haltelinie für den KFZ-Verkehr im Rheinweg im Bereich des Geh- und Radweges am UN-Campus

Ergebnis: vertagt

5.3

Bürgerantrag : Verkehrssituation in der südlichen Argelanderstr. (alt 1912692, FF: OB-1)

Ergebnis: vertagt

5.4

Bürgerantrag : Sichere Nutzung der Sitzgelegenheiten auf der Plattform am Alten Zoll (alt: 1912713, FF: OB-1)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.4.1

Bürgerantrag : Sichere Nutzung der Sitzgelegenheiten auf der Plattform am Alten Zoll

Ergebnis: geändert beschlossen

5.5

Bürgerantrag : Aufhebung von Parkmöglichkeiten im Bereich Oskar-Walzel-Str./ Abzweigung Albert- Fischer-Str. (alt: 1912714, FF OB-1)

Ergebnis: vertagt

5.6

Bürgerantrag : Beibehaltung der Einbahnstraßenregelung für den hinteren Teil der Endenicher Allee (alt: 1912715, FF OB-1)

Ergebnis: vertagt

5.7

Bürgerantrag : Beschrankung des Bahnübergangs an der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstr. (alt: 1912723, FF OB-1)

Ergebnis: vertagt

5.8

Bürgerantrag : Fußgängerampel im Bereich Erzberger Ufer (alt: 1912784, FF OB-1)

Ergebnis: vertagt

5.9

Bürgerantrag : Baumpflanzungen und Baumpflegemaßnahmen im Bereich Elisabethkirche

Ergebnis: vertagt

5.10

Bürgerantrag : Verkehrssichernde Maßnahmen An der Josefshöhe

Ergebnis: vertagt

5.11

Bürgerantrag : Thematisierung von Verstößen gegen die Vorgartensatzung in der Bonner Südstadt und Einforderung von Maßnahmen

Ergebnis: vertagt

5.12

Bürgerantrag : Verkehrssituation Nachtigallenweg

Ergebnis: vertagt

5.13

Reduzierung der Lichtverschmutzung im Landschaftsschutzgebiet am Engelsbach (alt: 1911665)

Ergebnis: vertagt

5.13.1

Reduzierung der Lichtverschmutzung im Landschaftsschutzgebiet am Engelsbach (alt: 1911665ST2, FF: Amt 66)

Ergebnis: vertagt

5.14

Grunderneuerung der Justus-von-Liebig-Straße (alt: 1912286)

Ergebnis: vertagt

5.15

Maßnahmen zur Umgestaltung des Platzes Auerberger Mitte (alt: 1912297)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.15.1

Maßnahmen zur Umgestaltung des Platzes Auerberger Mitte (alt: 1912297, FF: Amt 50)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.15.2

Maßnahmen zur Umgestaltung des Platzes Auerberger Mitte (alt: 1912297AA3)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.15.3

Maßnahmen zur Umgestaltung des Platzes Auerberger Mitte

Ergebnis: geändert beschlossen

5.16

Erneuerung des Spielplatzes Friedlandstraße (alt: 1912677)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.16.1

Erneuerung des Spielplatzes Friedlandstraße (alt: 1912677ST2, FF: Amt 68)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.17

Fällgenehmigung für einen Mammutbaum auf dem Grundstück Steinweg 31, 53121 Bonn (alt: 1912871, FF Amt 56)

Ergebnis: nicht abgestimmt

5.18

Fällgenehmigung für eine Himalaja-Zeder auf dem Grundstück Steinweg 35, 53121 Bonn (alt: 1912856, FF Amt 56)

Ergebnis: nicht abgestimmt

5.19

Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Dienstreise des stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Jochen Reeh-Schall in die Partnerstadt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.20

Fällgenehmigung für einen Silber-Ahorn auf dem Grundstück Luisenstr. 108, 53129 Bonn (alt: 1912855 FF Amt 56)

Ergebnis: vertagt

5.21

Verbesserung für den Fahrrad- und Busverkehr im Straßburger Weg

Ergebnis: vertagt

5.22

Aufenthaltsqualität Innere Stadt - hier: Kölnstraße Stiftsplatz - Bertha-von-Suttner Platz/Oxfordstraße

Ergebnis: vertagt

5.23

Aufstellung von Bänken für Wartende auf Reisebusse an der Joseph-Beuys-Allee (alt: 1912701)

Ergebnis: vertagt

5.23.1

Aufstellung von Bänken für Wartende auf Reisebusse an der Joseph-Beuys-Allee (alt: 1912701AA2)

Ergebnis: vertagt

5.24

Gefahrenstelle in der Eisenacher Straße in Buschdorf (alt: 1912861)

Ergebnis: vertagt

5.25

Stand der Umsetzung Beleuchtung Alter Zoll (alt: 1912878)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.26

Fußweg zwischen der Straße Am Burggraben und dem „Endenicher Park“ (alt: 1912879)

Ergebnis: vertagt

5.27

Fällgenehmigung für eine Himalaja-Zeder auf dem Grundstück Steinweg 35, 53121 Bonn (Alt 1912856, FF Amt 56)

Ergebnis: vertagt

5.28

Fällgenehmigung für einen Mammutbaum auf dem Grundstück Steinweg 31, 53121 Bonn (alt: 1912871, FF: Amt 56)

Ergebnis: vertagt

5.29

Sanierung von Sitzbänken an der Rheindorfer Burg und der Estermannstraße

Ergebnis: vertagt

5.30

Sitzbänke am Haltepunkt UN-Campus

Ergebnis: vertagt

5.31

Situation vor dem afghanischen Konsulat in Ückesdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Weg zur Schule mit Bus und Bahn verlässlich und sicher machen (alt: 1912815)

Ergebnis: vertagt

6.2

Spielplatz Alt-Tannenbusch; Flurstück mit der Kennung 4303-6-127 (alt: 1912285)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.2.1

Spielplatz Alt-Tannenbusch; Flurstück mit der Kennung 4303-6-127 (alt: 1912285AA3)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.2.2

Spielplatz Alt-Tannenbusch; Flurstück mit der Kennung 4303-6-127

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.3

Einrichtung einer Busspur in der Straße Am Hauptbahnhof zwischen Südunterführung und Poststraße sowie einer Radspur in der Maximilianstraße zwischen Wesselstraße und Am Hauptbahnhof (alt: 1912950, FF: Amt 61)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Satzungsbeschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7621-15, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7621-50, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Zielbeschluss über die Entwicklung des Geländes für das Universitätsklinikum Bonn (UKB) im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Venusberg (Alt: 1912670, FF: Amt 61)

Ergebnis: geändert beschlossen

7.3

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über Mobilitätsmaßnahmen des Universitätsklinikums Bonn (UKB) - Inbenutzungnahme von 90 Pkw-Stellplätzen im Parkhaus-Mitte auf dem UKB-Gelände Venusberg (Alt 1912686, FF Amt 61)

Ergebnis: geändert beschlossen

7.3.1

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über Mobilitätsmaßnahmen des Universitätsklinikums Bonn (UKB) - Inbenutzungnahme von 90 Pkw-Stellplätzen im Parkhaus-Mitte auf dem UKB-Gelände Venusberg (Alt 1912686AA3)

Ergebnis: geändert beschlossen

7.4

Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (Alt 1912733, FF: Amt 61)

Ergebnis: vertagt

7.4.1

Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (Alt 1912733AA2)

Ergebnis: vertagt

7.5

Aufbau eines Riesenrades in der Bonner Innenstadt anlässlich des Jubiläums "Beethoven 2020" (Alt 1912923, FF: Amt 33)

Ergebnis: zurückgezogen

7.5.1

Aufbau eines Riesenrades in der Bonner Innenstadt anlässlich des Jubiläums "Beethoven 2020" (Alt 1912923, FF: Amt 33) Antrag zur Vorlage 190351

Ergebnis: zurückgezogen

7.6

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Bonner Weihnachtsmarktes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.7

Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien (1) -zusätzliches Personal für Signalplanung und Verkehrsüberwachung -Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 631 (alt: 1810600NV12)

Ergebnis: geändert beschlossen

8

Anregungen

8.1

Ertüchtigung der Bushaltestellen Poppelsdorfer Platz stadteinwärts (124011) (Signalanlage) und Poppelsdorfer Platz (124014) (Sternenburgstraße Richtung Osten) (alt: 1912877)

Ergebnis: vertagt

8.2

Machbarkeitsstudie Begegnungszentrum Auerberg

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.1

Machbarkeitsstudie Begegnungszentrum Auerberg Antrag zur Vorlage 190233

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2.2

Machbarkeitsstudie Begegnungszentrum Auerberg Antrag zur Vorlage 190233

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3

Verunreinigung des Endenicher und Rheindorfer Baches durch den LKW-Unfall am 23.09.2019 (Alt 1912849)

Ergebnis: vertagt

8.3.1

Verunreinigung des Endenicher und Rheindorfer Baches durch den LKW-Unfall am 23.09.2019 (Alt 1912849)

Ergebnis: vertagt

8.4

Workshop zur Qualifizierung der Freiflächen im Quartier west.side - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter (Alt 1912930, FF: Amt 61)

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4.1

Workshop zur Qualifizierung der Freiflächen im Quartier west.side - Benennung der Preisrichterinnen und Preisrichter (Alt 1912930, FF: Amt 61)

Ergebnis: geändert beschlossen

8.5

Städtebauliche Entwicklung im Umfeld der "Dottendorfer Straße" (Ehem. Christian-Miesen-Gelände, In der Raste) in Bonn-Dottendorf Hier: Weitere Vorgehensweise (Alt 1912938, FF: Amt 61)

Ergebnis: vertagt

8.6

Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945, FF Amt 61)

Ergebnis: vertagt

8.6.1

Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945AA2)

Ergebnis: vertagt

8.7

Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: Verkehrsversuch “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring (alt: 1912946, FF: Amt 61)

Ergebnis: vertagt

8.7.1

Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: Verkehrsversuch “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring (alt: 1912946, FF: Amt 61) Antrag zur Vorlage 190363

Ergebnis: vertagt

8.8

Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 7425-11, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf, „Buschdorfer Straße“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Mitteilungen

9.1

Remigiusplatz - Neubau Kiosk inkl. öffentlicher WC-Anlage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Seehausstr. 36-50, Luisenstr. 65, Jägerstr. 14, Kaiserstr. 25, Don-Bosco-Str. 2, Ippendorfer Allee 2, Wesendonckstr. 7, Oppelner Str. 7-9, Adenauerallee 119, Am Buchenhang 4, Kekuléstr. 28, F.-A.-Schmidt-Weg 45, Görlitzer Str. 16, Julius-Plücker-Str. 13, Friedlandstr. 36, Damaschkestr. 9, Ippendorfer Allee 10 d, Sträßchensweg 6, Am Alfterhof 12) im Stadtbezirk Bonn (alt: 1912874, FF Amt 56)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Beleuchtung Haberstraße in Dransdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: In der Langhecke 12, Sigmund-Freud-Str. 25, Kiefernweg 13, Brieger Weg 19, Kölnstr. 54, Am neuen Lindenhof 13, Zeisigweg 11, Schneidemühler Str. 21, Lübener Weg 3, Ippendorfer Allee 1 d) im Stadtbezirk Bonn (alt: 1912587, FF Amt 56)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.5

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:42 Uhr

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