Verunreinigung des Endenicher und Rheindorfer Baches durch den LKW-Unfall am 23.09.2019 (Alt 1912849)
Dringlichkeitsantrag 190336 vom 23.10.2019
Stand: Am 03.12.2019 in der Bezirksvertretung Bonn beraten. Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung.
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Verlauf
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23.10.2019
Dringlichkeitsantrag
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28.10.2019
190336-1 ST, federführend: 56 Amt für Umwelt-, Verbraucherschutz und Lokale Agenda.
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28.11.2019
Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
erledigt durch Stellungnahme der… erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
TOP 4.3, Anregung.
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03.12.2019 zuletzt
erledigt durch Stellungnahme der… erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
TOP 8.2, Anregung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Dringlichkeitsantrag öffentlich 190336 —— Verunreinigung des Endenicher und Rheindorfer Baches durch den LKW-Unfall am 23.09.2019 (Alt 1912849) Beratungsfolge Bezirksvertretung Bonn 05.11.2019 Anregung Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz 28.11.2019 Anregung Inhalt des Dringlichkeitsantrags Gremium Sitzung Ergebnis Z. * Bezirksvertretung Bonn 01.10.2019 geä. (e), sh. 1912849EB2 1 Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz 10.10.2019 Bei Anerkennung der TO icht als dringlich in die Tagesordnung aufgenommen und vertagt 8 Die Verwaltung wird gebeten, zu dem im Betreff genannten Vorfall zu berichten: 1. In welchem Ausmaß Schäden für die Umwelt und Beeinträchtigungen für den Bürger durch den Unfall entstanden sind. 2. Welche Art von Maßnahmen die Verwaltung bislang unternommen hat und wie künftig derartige Verunreinigungen verhindert werden können. Begründung Begründung Mündlich in der Sitzung Antragsteller/in: Bzv. Dieter Behrenbruch, Bzv. Wolfgang Mawaldt und CDU-Bezirksfraktion Bonn 26.09.2019 Seite 1 von 3 Seite 2 —— Anlage/n 1 Ergänzungsblatt aus der BV Bonn vom 01.10.2019 (öffentlich) Seite 2 von 3 Bundesstadt Bonn TOP hh:mm Der Oberbürgermeister BE BezVst Bonn Ergänzungsblatt - öffentlich nach § 48 Abs. 2 Satz 1 GO NRW Drucksachen-Nr. 1912849EB2 Externe Dokumente Eingang Ratsbüro 09.10.2019 Betreff Verunreinigung des Endenicher und Rheindorfer Baches durch den LKW- Unfall am 23.09.2019 Gremium Sitzung Ergebnis * Bezirksvertretung Bonn 01.10.2019 einstimmig Beschluss Die Verwaltung wird beauftragt, umfassend über den im Betreff genann- ten Vorfall zu berichten: 1. In welchem Ausmaß Schäden für die Umwelt und Beeinträchtigungen für den Bürger durch den Unfall entstanden sind. 2. Welche Art von Schutzmaßnahmen die Verwaltung bislang unternommen hat und wie künftig derartige Verunreinigungen verhindert werden können. 3. Ferner wird die Verwaltung gebeten, im Gespräch mit dem Landesbe- trieb Straßen.NRW darauf hinzuwirken, dass schnellstmöglich ein Rückhaltebecken gebaut wird. 4. Der Antrag wird dem Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz zur Mitberatung vorgelegt. - - - Der Beschluss beruht auf dem Dringlichkeitsantrag der CDU (DS-Nr. 1912849) und wird im Zuge der Aussprache von Stv. Achtermeyer –GRÜNE- und Bzv. Behrenbruch –CDU- ergänzt. Die Mitberatung im AUV beantragt Stv. Achtermeyer –GRÜNE-. Seite 3 von 3
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