Ausschuss für Umwelt und Verbraucherschutz
Donnerstag, 28. November 2019 um 18:10 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (94)
Fragestunde öffentlich
Holzschutzmittel in städtischen Gebäuden (Große Anfrage Die Sozialliberalen, Alt: 1912771)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Holzschutzmittel in städtischen Gebäuden
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Erfahrungen mit technischen Assistenzsystemen bei städtischen Fahrzeugen und Fahrzeugen des Rettungsdienstes (alt: 1912577)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erfahrungen mit technischen Assistenzsystemen bei städtischen Fahrzeugen und Fahrzeugen des Rettungsdienstes (alt: 1912577ST2)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bisherige Erfahrungen mit E-Scootern/E-Tretrollern in Bonn(Alt: 1912536)
Ergebnis: vertagt
Errichtung von Mobilfunksendestationen für den 5G-Standard im Stadtgebiet Bonn(Alt: 1912708)
Ergebnis: vertagt
Errichtung von Mobilfunksendestationen für den 5G-Standard im Stadtgebiet Bonn(Alt: 1912708)
Ergebnis: vertagt
Baumfällungen in Bonn; Wiederherstellung der positiven klimatischen Wirkungen ausgewachsener Bäume im Bonner Talkessel durch Ersatzpflanzungen(Alt: 1912709)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baumfällungen in Bonn; Wiederherstellung der positiven klimatischen Wirkungen ausgewachsener Bäume im Bonner Talkessel durch Ersatzpflanzungen(Alt: 1912709ST2, FF: Amt 68)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimawandel in Bonn; Entwicklung des Baumbestandes im Jahre 2018
Ergebnis: vertagt
Begrünung der Fassade des WCCB-Parkhauses
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Alter Rheinarm Beuel (alt: 1912768)
Ergebnis: vertagt
Alter Rheinarm Beuel (alt: 1912768)
Ergebnis: vertagt
Lengsdorfer Bach - Auswirkungen des LKW-Unfalls vom 23.09.2019 (Alt: 1912813)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Lengsdorfer Bach - Auswirkungen des LKW-Unfalls vom 23.09.2019 (Alt: 1912813ST2, FF: Amt 56)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Lengsdorfer Bach - Auswirkungen des LKW-Unfalls vom 23.09.2019 (Alt: 1912813ST3, FF Amt 56)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Verunreinigung des Endenicher und Rheindorfer Baches durch den LKW-Unfall am 23.09.2019 (Alt 1912849)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Verunreinigung des Endenicher und Rheindorfer Baches durch den LKW-Unfall am 23.09.2019 (Alt 1912849)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Neuauflage des Flyers zur Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen(1912757)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuauflage des Flyers zur Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen (1912757ST2)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bilanz der Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen (Alt: 1912756)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bilanz der Kastrations-, Kennzeichnungs- und Registrierungspflicht für Freigängerkatzen (Alt: 1912756)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag : Thematisierung der Nachhaltigkeitsstrategie in Bezug auf Maßnahmen des Amtes 68 auf Friedhöfen(Alt: 1910582ST4, FF Amt 68)
Ergebnis: vertagt
Empfehlungen
Klimawandel in Bonn; Erwerb von Klimadaten
Ergebnis: abgelehnt
Reduzierung der Lichtverschmutzung im Landschaftsschutzgebiet am Engelsbach (alt: 1911665)
Ergebnis: vertagt
Reduzierung der Lichtverschmutzung im Landschaftsschutzgebiet am Engelsbach (alt: 1911665ST2, FF: Amt 66)
Ergebnis: vertagt
Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung eines Taubenhauses (alt: 1912729)
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung eines Taubenhauses (alt: 1912729ST2, FF: Amt 56)
Ergebnis: geändert beschlossen
Errichtung eines Taubenhauses (alt: 1912729) Antrag zur Vorlage 190065
Ergebnis: geändert beschlossen
2. Satzung zur Änderung der Unternehmenssatzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR), (alt DS-Nr.: 1912882, FF: Koordst. bonnorange, 66-SB)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitbild der Stadt Bonn zu Klimaschutz und Klimaanpassung (Alt: 1912841, FF Amt 56-LSK)
Ergebnis: geändert beschlossen
Leitbild der Stadt Bonn zu Klimaschutz und Klimaanpassung (Alt: 1912841, FF Amt 56-LSK)
Ergebnis: geändert beschlossen
Beitritt der Stadt Bonn zum Konvent der Bürgermeister für Klima und Energie(Alt: 1912840, FF: Amt 56-LSK und Amt02)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung der Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau in der Bundesstadt Bonn(Alt: 1912831, FF: Amt 37)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (Alt: 1912830, FF Amt 37)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereichsausnahme im Rettungsdienst (alt: 1912821)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereichsausnahme im Rettungsdienst (alt: 1912821)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
European Energy Award - Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2019 - 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzung der Richtlinien über die Gewährung von Zuweisungen an die Löscheinheiten der Freiwilligen Feuerwehr der Bundesstadt Bonn (alt:1912884)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke (alt: 1713162, FF: Amt 66)
Ergebnis: vertagt
Lärmsanierung des Schienenweges auf der Südbrücke (alt: 1713162ST5, FF: Amt 66)
Ergebnis: vertagt
1. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) Antrag zur Vorlage 190315
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Städtebauliche Entwicklung im Umfeld der "Dottendorfer Straße" (Ehem. Christian-Miesen-Gelände, In der Raste) in Bonn-Dottendorf Hier: Weitere Vorgehensweise (Alt 1912938, FF: Amt 61)
Ergebnis: geändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7114-1 „Mainzer Straße 100/102“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem alt: 1912948. FF: Amt 61)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
40. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung über die Abfallentsorgung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freigabe eines zusätzlichen Eigenanteils zur Förderung der Biologischen Station
Ergebnis: ohne Votum
Freigabe eines zusätzlichen Eigenanteils zur Förderung der Biologischen Station Antrag zur Vorlage 190583
Ergebnis: ohne Votum
37. Satzung zur Änderung der Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ohne Votum
Anhörungen
Anregungen
Zielbeschluss über die Entwicklung einer Fläche zwischen rechts-rheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein, Heinrich-Konen-Straße und Karl-Duwe-Straße im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel
Ergebnis: vertagt
Beschluss über die grundsätzlichen Entwicklungsziele für das Gebiet "In den Schleiden" im Ortsteil Lannesdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg (Zielbeschluss) - Ergebnisse der Fachgutachten
Ergebnis: vertagt
Mitteilungen
Sitzungstermine des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz im Jahr 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung von Förderanträgen der Stadtwerke Bonn GmbH hier: Digitalisierungsrichtlinie 4ter Aufruf(Alt: 1912261), FF Amt 61)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadtwald aktuell(Alt: 1912500, FF Amt 68)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschäftsbericht des Tiefbauamtes für das Jahr 2018(Alt: 1912744, FF Amt 66)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Absorptionskälteanlage auf der Kläranlage Salierweg (Alt 1912745, FF: Amt 66)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimanotstand(Alt: 1912787, FF: Amt 56-LSK)
Ergebnis: vertagt
Klimaschutzbeirat: Aktuelle Entwicklungen(Alt: 1912799, FF: Amt 56-LSK)
Ergebnis: vertagt
Klimaschutzkampagne – Sachstandsbericht
Ergebnis: vertagt
CO2-Bilanz Bonn – Fortschreibung 2015/2016
Ergebnis: vertagt
European Energy Award Ergebnis Externe Zertifizierung 2019(Alt: 1912891, FF: Amt 56-LSK)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
13. Sitzung des Beirats zum ehrenamtlichen Bevölkerungs-und Katastrophenschutz und der Feuerwehr -Protokoll - (Alt: 1912864, FF: Amt 37)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnbaulandaktivierung; Sachstandsbericht nach "Überprüfung der vorliegenden Hinweise aus der laufenden Verwaltungstätigkeit"(Alt: 1912433, FF: Amt 61)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht der amtlichen Lebensmittelüberwachung zur Rückrufaktion von Oktober 2019
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung der Baurechtschaffung und Wohnneubautätigkeiten im Jahr 2018: Erläuterung der Verwaltung (alt: 1912457, FF: 61)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwicklung des Bereichs zwischen Grootestraße, Lenaustraße und der Kleingartenanlage zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 6122-1 'Grootestraße / Lenaustraße' im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf (Alt 1811409NV11, FF Amt 61)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimawandel in Bonn - Erwerb von Messdaten der Wetterstation an der Konstantinstraße(Alt: 1910391NV5, FF Amt 56)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zur interkommunalen Zusammenarbeit mit dem Rhein-Sieg-Kreis im Bereich Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz(Alt: 1911636, FF Amt 37)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Öffentlicher Teil der Sitzung
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- Ende
- 23:59 Uhr
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