mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 03. Dezember 2019 um 17:10 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (94)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Sogenannte Linksrheinische Radschnellroute durch die Rheinaue: Flächenversiegelung am Rheinufer (alt: 1912151)

Ergebnis: vertagt

2.2

Initiative Internationaler Eltern und Großeltern der Altstadt in Bonn

Ergebnis: vertagt

2.3

Radweg von Röttgen nach Ippendorf (alt: 1912643)

Ergebnis: vertagt

2.5

Feuerwehrtopf der Bezirksvertretung Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5.1

Feuerwehrtopf der Bezirksvertretung Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Riesenrad Remigiusplatz, DS 1912923

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.11.2019

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Reduzierung der Lichtverschmutzung im Landschaftsschutzgebiet am Engelsbach (alt: 1911665)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.1.1

Reduzierung der Lichtverschmutzung im Landschaftsschutzgebiet am Engelsbach (alt: 1911665ST2, FF: Amt 66)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.2

Sitzbänke am Haltepunkt UN-Campus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3.1

Grunderneuerung der Justus-von-Liebig-Straße (alt: 1912286)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Fällgenehmigung für einen Silber-Ahorn auf dem Grundstück Luisenstr. 108, 53129 Bonn (alt: 1912855 FF Amt 56)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.5

Verbesserung für den Fahrrad- und Busverkehr im Straßburger Weg

Ergebnis: vertagt

5.5.1

Verbesserung für den Fahrrad- und Busverkehr im Straßburger Weg - Vertagungsbitte

Ergebnis: vertagt

5.6

Aufenthaltsqualität Innere Stadt - hier: Kölnstraße Stiftsplatz - Bertha-von-Suttner Platz/Oxfordstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

5.6.1

Aufenthaltsqualität Innere Stadt - hier: Kölnstraße Stiftsplatz - Bertha-von-Suttner Platz/Oxfordstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Aufstellung von Bänken für Wartende auf Reisebusse an der Joseph-Beuys-Allee (alt: 1912701)

Ergebnis: abgelehnt

5.7.1

Aufstellung von Bänken für Wartende auf Reisebusse an der Joseph-Beuys-Allee (alt: 1912701AA2)

Ergebnis: nicht abgestimmt

5.8

Aufstellung einer Skulptur von Erwin Wurm „Walking Bag“, Bonn, Ecke Am Hof / Am Neutor

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.9

Gefahrenstelle in der Eisenacher Straße in Buschdorf (alt: 1912861)

Ergebnis: abgelehnt

5.9.1

Gefahrenstelle in der Eisenacher Straße in Buschdorf (alt: 1912861)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.10

Fußweg zwischen der Straße Am Burggraben und dem „Endenicher Park“ (alt: 1912879)

Ergebnis: geändert beschlossen

5.11

Fällgenehmigung für eine Himalaja-Zeder auf dem Grundstück Steinweg 35, 53121 Bonn (Alt 1912856, FF Amt 56)

Ergebnis: vertagt

5.12

Fällgenehmigung für einen Mammutbaum auf dem Grundstück Steinweg 31, 53121 Bonn (alt: 1912871, FF: Amt 56)

Ergebnis: vertagt

5.13

Genehmigung der Vorentwurfsplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. 6322-2 "Am Vogelsang" in Bonn-Endenich

Ergebnis: weitere Lesung erforderlich

5.14

Sanierung von Sitzbänken an der Rheindorfer Burg und der Estermannstraße

Ergebnis: vertagt

5.14.1

Sanierung von Sitzbänken an der Rheindorfer Burg und der Estermannstraße

Ergebnis: vertagt

5.15

Entfernung eines Straßenbaums – Schwedische Mehlbeere - vor dem Grundstück Waldauweg 1b in Bonn-Venusberg

Ergebnis: vertagt

5.16

Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Bonn 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.17

Errichtung eines Waschplatzes für Betriebsfahrzeuge/-geräte Wirtschaftshof Forst, An der Waldau 51, 53127 Bonn

Ergebnis: vertagt

5.18

Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für das Carl-von-Ossietzky-Gymnasium Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.19

Grundschule‘Om Berg‘, Pützhecke 10, 53229 Bonn: Fällung von einem satzungsgeschützten städtischen Laubbaum

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

5.20

Spielplatz Königsberger Straße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

5.20.1

Spielplatz Königsberger Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.21

Katzenlochbachtal

Ergebnis: vertagt

5.22

Fällgenehmigung für fünf Eiben auf dem Grundstück Am Hofgarten 21, 53113 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.23

Verkehrsregelung Münsterstraße - Thomas-Mann-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6

Empfehlungen

6.1

Weg zur Schule mit Bus und Bahn verlässlich und sicher machen (alt: 1912815)

Ergebnis: abgelehnt

6.1.1

Weg zur Schule mit Bus und Bahn verlässlich und sicher machen (alt: 1912815)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Rheinweg-Süd: Aufnahme von Kaufverhandlungen (Alt 1711579NV16, FF Amt 61)

Ergebnis: vertagt

6.3

Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

6.3.1

Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Kapazitätssteigerungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten der Straßenbahn auf dem Bonner Talweg zwischen Königstraße und Weberstraße

Ergebnis: vertagt

6.4.1

Kapazitätssteigerungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten der Straßenbahn auf dem Bonner Talweg zwischen Königstraße und Weberstraße Antrag zur Vorlage 190669

Ergebnis: vertagt

7

Anhörungen

7.1

KGS Laurentiusschule, Umbau ehemaliges Feuerwehrhaus zur Schulmensa mit Verwaltungsräumen (FF: SGB)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712)

Ergebnis: vertagt

7.2.1

Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712ST2, FF: 61)

Ergebnis: vertagt

7.3

Wirtschaftsplan SGB 2020

Ergebnis: weitere Lesung - mit Maßgabe

7.4

Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4.1

Gutachten zur Sportentwicklung in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 190476

Ergebnis: abgelehnt

8

Anregungen

8.1

Errichtung eines Taubenhauses (alt: 1912729)

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Errichtung eines Taubenhauses (alt: 1912729ST2, FF: Amt 56)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.2

Errichtung eines Taubenhauses (alt: 1912729) Antrag zur Vorlage 190065

Ergebnis: zurückgezogen

8.2

Verunreinigung des Endenicher und Rheindorfer Baches durch den LKW-Unfall am 23.09.2019 (Alt 1912849)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

8.2.1

Verunreinigung des Endenicher und Rheindorfer Baches durch den LKW-Unfall am 23.09.2019 (Alt 1912849)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Ertüchtigung der Bushaltestellen Poppelsdorfer Platz stadteinwärts (124011) (Signalanlage) und Poppelsdorfer Platz (124014) (Sternenburgstraße Richtung Osten) (alt: 1912877)

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

8.3.1

Ertüchtigung der Bushaltestellen Poppelsdorfer Platz stadteinwärts (124011) (Signalanlage) und Poppelsdorfer Platz (124014) (Sternenburgstraße Richtung Osten) (alt: 1912877)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Städtebauliche Entwicklung im Umfeld der "Dottendorfer Straße" (Ehem. Christian-Miesen-Gelände, In der Raste) in Bonn-Dottendorf Hier: Weitere Vorgehensweise (Alt 1912938, FF: Amt 61)

Ergebnis: geändert beschlossen

8.5

Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945, FF Amt 61)

Ergebnis: vertagt

8.5.1

Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945AA2)

Ergebnis: vertagt

8.6

Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: Verkehrsversuch “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring (alt: 1912946, FF: Amt 61)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6.1

Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: Verkehrsversuch “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring (alt: 1912946, FF: Amt 61) Antrag zur Vorlage 190363

Ergebnis: abgelehnt

8.6.2

Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: Verkehrsversuch “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Schaltzeiten Baustellenampel an der Kreuzung Soenneckenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Mitteilungen

9.1

Mitteilunge der Bezirksbürgermeisterin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Maßnahmen zum Mikroklima, Artenschutz und zur besseren Versickerung durch Umgestaltung von (Klein-)Flächen in der Bonner Innenstadt (zum Antrag alt: 1912296)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Endenicher Allee - Straßengestaltung nach Abschluss der Kanalsanie-rung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Westbahn - Machbarkeitsstudie für eine oberirdische Streckenführung

Ergebnis: vertagt

9.4.1

Westbahn - Machbarkeitsstudie für eine oberirdische Streckenführung

Ergebnis: vertagt

9.5

Farbschmierereien Unterführung Poppelsdorfer Allee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.6

Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
11.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:40 Uhr

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