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Feuerwehrtopf der Bezirksvertretung Bonn

Stellungnahme der Verwaltung 190321-1 ST vom 31.10.2019

zur Kenntnis genommen Stand: Am 03.12.2019 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 15.10.2019

    Große Anfrage

    190321, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 31.10.2019

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 05.11.2019

    Bezirksvertretung Bonn

    vertagt

    TOP 2.5.1, Kenntnisnahme.

  4. 03.12.2019 zuletzt

    Bezirksvertretung Bonn

    zur Kenntnis genommen

    TOP 2.5.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 190321-1 —— Feuerwehrtopf der Bezirksvertretung Bonn Beratungsfolge Bezirksvertretung Bonn 05.11.2019 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme 1) Wie ist der Stand der Umsetzung der von der BV Bonn seit 2017 beschlossenen Maßnahmen aus dem sog. Feuerwehrtopf? Es wurden 7 Beschlüsse gefasst, von denen bislang 3 umgesetzt wurden und 1 Beschluss gerade umgesetzt wird. 3 Beschlüsse wurden bislang nicht umgesetzt. 2) Warum konnten Beschlüsse bisher nicht umgesetzt werden? Drei Beschlüsse wurden Ende 2017 gefasst, für die keine Gelder aus dem 2017 Feuerwehrtopf bereitgestellt werden konnten, da keine Übertragung der Mittel aus 2017 in 2018 erfolgte. Anlage/n 1 Feuerwehrtopfbeschlüsse bis Oktober 2019 (öffentlich) Federführung: Bezirksverwaltungsstelle Bonn Dezernat: Dez. I Seite 1 von 2 Feuerwehrtopf der Bezirksvertretung Bonn DS Datum Beschluss Kosten Umsetzung  durch Bemerkungen 1712890 05.12.2017 I.2 Bepflanzung des Beetes vor dem Macke‐Haus in  Anpassung an die Stauden,  wie sie der Künstler gemalt hat bis 4.000 € Amt 68 keine Zahlung aus dem Feuerwehrtopf 2017;  die Übertragung der konsumtiven Mittel wurde  abgelehnt 1712890 05.12.2017 I.3 Restaurierung des Gedenkzeichens von Joseph Anton  Rozzoli auf dem Alten Friedhof Bonn bis 4.000 € Amt 68 keine Zahlung aus dem Feuerwehrtopf 2017;  die Übertragung der konsumtiven Mittel wurde  abgelehnt 1712890 05.12.2017 I.4 Mit den verbleibenden Mitteln werden schadhafte  Bruchsteinmauern sowie die Randeinfassungen und  Stüfchen der Wege im Stadtgarten am Alten Zoll unter  Verwendung von Ursprungsmaterialien oder  entsprechendem Ersatz instandgesetzt. bis 92.000 € Amt 68 keine Zahlung aus dem Feuerwehrtopf 2017;  die Übertragung der konsumtiven Mittel wurde  abgelehnt 1910210 22.01.2019 Aufstellen von 4 mobilen Toiletten an 3 Wochenenden  während der Kirschblüte 2019 785,40 € BezVst Bonn aus konsumtivem Feuerwehrtopf 2019 1812840 27.11.2018 Aufstellen von Bänken in Kessenich, Endenich und der  Weststadt 8 Bänke in Zuständigkeit Amt 66 5.683,25 € Amt 66 investive Mittel wurden aus 2018 nach 2019  übertragen; 2019 Umbuchung als konsumtive  Maßnahme durch Änderung der Wertgrenze für  Investitionen 1812840 27.11.2018 Aufstellen von Bänken in Kessenich, Endenich und der  Weststadt 2 Bänke in Zuständigkeit Amt 68 1.931,43 € Amt 68 investive Mittel wurden aus 2018 nach 2019  übertragen 1911726 01.10.2019 Die Verwaltung wird gebeten, schnellstmöglich die  Holzkühe im Dransdorfer Park wiederherzustellen. 13.408,92 € Amt 68 aus investivem Feuerwehrtopf 2019; die  Maßnahme soll möglichst bis zum Jahresende  umgesetzt werden Seite 2 von 2

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