Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz
Mittwoch, 27. November 2019 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (135)
Fragestunde öffentlich
Hardtbergbahn (alt: 1911378)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hardtbergbahn (alt:1911378ST2, FF: Amt 66)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hardtbergbahn (alt: 1911378ST3, FF: Amt 66)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radfahrerkontrolle ZOB (alt: 1911771)
Ergebnis: vertagt
Radfahrerkontrolle ZOB
Ergebnis: vertagt
Zugang zur U-Bahnhaltestelle Hauptbahnhof bzw. der Minus-1-Ebene (alt: 1911780)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Zugang zur U-Bahnhaltestelle Hauptbahnhof bzw. der Minus-1-Ebene (alt: 1911780)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Kontrolle des ruhenden Verkehrs - Personalsituation (alt: 1912312)
Ergebnis: vertagt
Verkehrslenkende Maßnahmen bei Verhängung von Fahrverboten (alt: 1912431)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrslenkende Maßnahmen bei Verhängung von Fahrverboten (alt: 1912431) - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Seilbahn (Alt 1912642)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Seilbahn (Alt: 1912642ST2, FF: Amt 61)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausfälle bei Bus und Bahn – Fahrpersonalsituation Stadtwerke Verkehrssparte (alt: 1912818)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausfälle bei Bus und Bahn – Fahrpersonalsituation Stadtwerke Verkehrssparte (alt: 1912818)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuer Hubschrauberlandeplatz am Universitätsklinikum Bonn (UKB) / Fluglärm durch Hubschrauberflüge (alt: 1912885)
Ergebnis: vertagt
Neuer Hubschrauberlandeplatz am Universitätsklinikum Bonn (UKB) / Fluglärm durch Hubschrauberflüge (alt: 1912885ST3)
Ergebnis: vertagt
Niebuhrstraße 65; Praxis für Psychotherapie und psychosomatische Störungen bzw. einer Substitutionsambulanz (DS 1912052)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niebuhrstraße 65; Praxis für Psychotherapie und psychosomatische Störungen bzw. einer Substitutionsambulanz (DS 1912052)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstück in Bonn-Friesdorf, Weststraße 7 - Umnutzung Betriebsgebäude in Kulturzentrum; DS 1611998NV5
Ergebnis: vertagt
Grundstück in Bonn-Friesdorf, Weststraße 7 - Umnutzung Betriebsgebäude in Kulturzentrum; DS 1611998NV5
Ergebnis: vertagt
Neue Wege für preiswertes Wohnen - Drucksachen-Nr.: 1713150EB5
Ergebnis: vertagt
Neue Wege für preiswertes Wohnen -
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 30.10.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (Alt 1912733, FF: Amt 61)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (Alt 1912733AA2)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (Alt 1912733, FF: Amt 61) Antrag zur Vorlage 190327
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss über die Entwicklung einer Fläche zwischen rechts-rheinischer DB-Strecke Köln-Niederlahnstein, Heinrich-Konen-Straße und Karl-Duwe-Straße im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Oberkassel
Ergebnis: vertagt
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über Mobilitätsmaßnahmen des Universitätsklinikums Bonn (UKB) - Inbenutzungnahme von 90 Pkw-Stellplätzen im Parkhaus-Mitte auf dem UKB-Gelände Venusberg (Alt 1912686, FF Amt 61)
Ergebnis: geändert beschlossen
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über Mobilitätsmaßnahmen des Universitätsklinikums Bonn (UKB) - Inbenutzungnahme von 90 Pkw-Stellplätzen im Parkhaus-Mitte auf dem UKB-Gelände Venusberg (Alt 1912686AA3)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einstellung des Verfahrens zur 1. Änderung Bebauungsplan Nr. 7425-11, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf, „Buschdorfer Straße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Straßenbau – Baureife Planung zum Restausbau der Pfarrer-Pohl-Straße (alt:1911228; FF Amt66)
Ergebnis: vertagt
Straßenbau – Baureife Planung zum Restausbau der Pfarrer-Pohl-Straße (alt:1911228ST5; FF Amt66)
Ergebnis: vertagt
Straßenbau – Baureife Planung zum Restausbau der Pfarrer-Pohl-Straße (alt:1911228ST7; FF Amt66)
Ergebnis: vertagt
Straßenbau – Baureife Planung zum Restausbau der Pfarrer-Pohl-Straße (alt:1911228ST10; FF Amt66)
Ergebnis: vertagt
Prioritätensetzung und Transparenz bei Verkehrsuntersuchungen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Faire Bürgerbeteiligung durch frühzeitige Einbeziehung von Bewohnerbelangen (alt: 1910279NV7)
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen auf dem ehemaligen Postareal
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Bezahlbares und nachhaltiges Wohnen auf dem ehemaligen Postareal
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Änderung der geplanten Verkehrsführung zwischen dem Alten Friedhof und der Viktoriabrücke (alt: 1912436)
Ergebnis: abgelehnt
Bürgerantrag: Änderung der geplanten Verkehrsführung zwischen dem Alten Friedhof und der Viktoriabrücke (alt: 1912436)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Linienausfälle der Stadtbahn Linie 66
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Empfehlungen
Einrichtung einer Busspur in der Straße Am Hauptbahnhof zwischen Südunterführung und Poststraße sowie einer Radspur in der Maximilianstraße zwischen Wesselstraße und Am Hauptbahnhof (alt: 1912950, FF: Amt 61)
Ergebnis: geändert beschlossen
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) Antrag zur Vorlage 190315
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61)
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Rahmenplanung Bundesviertel (Alt 1912597, FF Amt 61) Antrag zur Vorlage 190315
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: Verkehrsversuch “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring (alt: 1912946, FF: Amt 61)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: Verkehrsversuch “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring (alt: 1912946, FF: Amt 61) Antrag zur Vorlage 190363
Ergebnis: abgelehnt
Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: Verkehrsversuch “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: Verkehrsversuch “Umweltspur“ auf dem Hermann-Wandersleb-Ring (alt: 1912946AA3)
Ergebnis: abgelehnt
Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945, FF Amt 61)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945AA2)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945AA3)
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung von eigenen Fahrspuren für Radfahrer Hier: “Umweltspur“ auf Endenicher Str. (alt: 1912945AA4)
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschleunigung Linie 66 Sankt Augustiner Straße (alt: 1810319NV5)
Ergebnis: vertagt
Städtebauliche Entwicklung im Umfeld der "Dottendorfer Straße" (Ehem. Christian-Miesen-Gelände, In der Raste) in Bonn-Dottendorf Hier: Weitere Vorgehensweise (Alt 1912938, FF: Amt 61)
Ergebnis: geändert beschlossen
Wettbewerbsverfahren im Zuge des Bauleitplanverfahrens Nr. 7222-101, ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber (LWK) - Benennung von Jurymitgliedern (alt: 1912684, FF: Amt 61)
Ergebnis: geändert beschlossen
Ertüchtigung der Bushaltestellen Poppelsdorfer Platz stadteinwärts (124011) (Signalanlage) und Poppelsdorfer Platz (124014) (Sternenburgstraße Richtung Osten) (alt: 1912877)
Ergebnis: vertagt
Ertüchtigung der Bushaltestellen Poppelsdorfer Platz stadteinwärts (124011) (Signalanlage) und Poppelsdorfer Platz (124014) (Sternenburgstraße Richtung Osten) (alt: 1912877)
Ergebnis: vertagt
Bebauungsplanverfahren Nr. 7222-101, ehemalige Landwirtschaftskammer Roleber Hier: Beteiligung des Vorhabenträgers an der Bereitstellung der sozialen Infrastruktur (Kindertagesstätte) durch das Mietmodell.
Ergebnis: abgelehnt
Leitbild und ISEK Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
Sitzgelegenheiten in den Innenstädten (alt: 1911955NV4, FF: Amt 61)
Ergebnis: vertagt
Kapazitätssteigerungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten der Straßenbahn auf dem Bonner Talweg zwischen Königstraße und Weberstraße
Ergebnis: geändert beschlossen
Kapazitätssteigerungs- und Beschleunigungsmöglichkeiten der Straßenbahn auf dem Bonner Talweg zwischen Königstraße und Weberstraße Antrag zur Vorlage 190669
Ergebnis: geändert beschlossen
Klimatisierung von Bussen Bahnen der SWB (alt: 1812016)
Ergebnis: geändert beschlossen
Klimatisierung von Bussen Bahnen der SWB (alt: 1812016ST2)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimatisierung von Bussen Bahnen der SWB (alt: 1812016AA3)
Ergebnis: abgelehnt
Klimatisierung von Bussen Bahnen der SWB (alt: 1812016AA4)
Ergebnis: nicht abgestimmt
Klimatisierung von Bussen Bahnen der SWB (alt: 1812016) Antrag zur Vorlage 190682
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weg zur Schule mit Bus und Bahn verlässlich und sicher machen (alt: 1912815)
Ergebnis: abgelehnt
Weg zur Schule mit Bus und Bahn verlässlich und sicher machen (alt: 1912815)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Optimierung des Fahrradmietsystem auf Ausdehnung auf die Umlandgemeinden (alt: 1911203)
Ergebnis: vertagt
Optimierung des Fahrradmietsystem auf Ausdehnung auf die Umlandgemeinden (alt: 1911203ST3)
Ergebnis: vertagt
Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712)
Ergebnis: vertagt
Erhaltungskonzept für die bahnbegleitenden Grünflächen zwischen Reuterbrücke und Friesdorf (alt: 1911712ST2, FF: 61)
Ergebnis: vertagt
Vergabe von Grundstücken nach Konzeptqualität (alt: 1912139, FF: SPD)
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergabe von Grundstücken nach Konzeptqualität (alt: 1912139ST2, FF Amt 03)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe von Grundstücken nach Konzeptqualität (alt: 1912139AA3, FF CDU, GRÜNE, FDP)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße (alt: 1912212NV2)
Ergebnis: abgelehnt
Betreff: Lärmaktionsplan: Einführung einer Temporeduzierung auf den Hauptverkehrsstraßen (alt: DS-Nr. 1210680NV14, FF: Amt56)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betreff: Lärmaktionsplan: Einführung einer Temporeduzierung auf den Hauptverkehrsstraßen (alt: DS-Nr. 1210680ST19, FF: Amt56)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept für Fahrradabstellanlagen (alt: 1912309)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Konzept für Fahrradabstellanlagen (alt: 1912309ST3)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung so genannter "Wiener Pumpen" und Ladestationen für E-Bikes (alt: 1912316)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Aufstellung so genannter "Wiener Pumpen" und Ladestationen für E-Bikes (alt 1912316ST2)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung so genannter "Wiener Pumpen" und Ladestationen für E-Bikes (alt: 1912316ST4)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachhaltiges Bauen (alt: 1912661)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachhaltiges Bauen (alt: 1912661ST2, FF Dez. III)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe
Ergebnis: verwiesen
Konzept zur ökologischen Aufwertung der Bonner Friedhöfe
Ergebnis: verwiesen
Öffentlicher Nahverkehr Schweinheim, Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffentlicher Nahverkehr Schweinheim, Godesberg Antrag zur Vorlage 190593
Ergebnis: abgelehnt
Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn
Ergebnis: vertagt
Masterplan zur Förderung der Elektromobilität in Bonn
Ergebnis: vertagt
Projektplan zur Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen „Soziale Stadt Tannenbusch“ (alt: 1912762)
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Projektplan zur Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen „Soziale Stadt Tannenbusch“ (alt: 1912762)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Benennung der Preisrichter für das Wettbewerbsverfahren Projekt "Wohn- und Geschäftsbebauung Schlossallee" im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadt zum Rhein - einjähriger Modellversuch Rheinufer ohne Autoverkehr (zweite Fährgasse, Rathenau- und Teilstück Brassertufer) (alt: 1911943)
Ergebnis: geändert beschlossen
Stadt zum Rhein - einjähriger Modellversuch Rheinufer ohne Autoverkehr (zweite Fährgasse, Rathenau- und Teilstück Brassertufer) (alt: 1911943) Antrag zur Vorlage 190604
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Anregungen
Mitteilungen
Westbahn - Machbarkeitsstudie für eine oberirdische Streckenführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Westbahn - Machbarkeitsstudie für eine oberirdische Streckenführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlängerung der Straßenbahntrasse bis Bonn-Buschdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrgastresonanz Bus und Bahn 2018 (alt: 1010020NV40)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrgastresonanz Bus und Bahn Januar bis Juni 2019 (alt: 1010020NV42)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung Nahverkehrsplan - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 28.08.2019; hier: Sachstand der Maßnahmenumsetzung (alt: 1812863NV22)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien (alt: 1810600NV11)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht der Projektgruppe „Geförderter Wohnungsbau in Bonn“ (alt: 1912804; FF Dezernat V)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonner Baulandmodell: Operationale Umsetzungsgrundlagen (alt: 1912937)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Endenicher Allee - Straßengestaltung nach Abschluss der Kanalsanie-rung
Ergebnis: vertagt
Sachstand zur Bauvoranfrage „Bauvorhaben am Melbbad“ und weitere Informationen (alt: 1912823)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußläufige Anbindung der neu zu errichtenden Kindertagesstätte 'An der Burg Medinghoven' in Bonn-Duisdorf (alt: 1910524NV4; FF Amt 66))
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungstermine 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
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Öffentlicher Teil der Sitzung
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- 23:00 Uhr
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