Straßenbau – Baureife Planung zum Restausbau der Pfarrer-Pohl-Straße (alt:1911228; FF Amt66)
Beschlussvorlage 190685 vom 08.11.2019
beschlossen Stand: Am 12.02.2020 im Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz geändert beschlossen.
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Verlauf
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08.11.2019
Beschlussvorlage
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08.11.2019
190685-1 AA, „Straßenbau – Baureife Planung zum Restausbau der Pfarrer-Pohl-Straße (alt:1911228AA3; FF Amt66)“, federführend: 61-0 Verwaltung.
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08.11.2019
190685-2 ST, „Straßenbau – Baureife Planung zum Restausbau der Pfarrer-Pohl-Straße (alt:1911228ST5; FF Amt66)“, federführend: 61-0 Verwaltung.
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08.11.2019
190685-3 ST, „Straßenbau – Baureife Planung zum Restausbau der Pfarrer-Pohl-Straße (alt:1911228ST7; FF Amt66)“, federführend: 61-0 Verwaltung.
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08.11.2019
190685-4 ST, „Straßenbau – Baureife Planung zum Restausbau der Pfarrer-Pohl-Straße (alt:1911228ST10; FF Amt66)“, federführend: 61-0 Verwaltung.
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12.02.2020 zuletzt
Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz
beschlossen geändert beschlossen
TOP 5.12, Entscheidung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Beschlussvorlage öffentlich 190685 —— Straßenbau – Baureife Planung zum Restausbau der Pfarrer-Pohl-Straße (alt:1911228; FF Amt66) Beratungsfolge Bezirksvertretung Hardtberg 03.12.2019 Entscheidung Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz 27.11.2019 Entscheidung Beschlussvorschlag 1. Der von der Verwaltung vorgelegten baureifen Planung zum Restausbau der Pfarrer-Pohl-Straße wird entsprechend Variante 1 zugestimmt. Gleichzeitig wird einer Anpassung der Straßenausbauplanung an den tatsächlichen Ausbau zugestimmt, sofern der beschlossene Ausbau aus technischen bzw. tatsächlichen Gründen nicht möglich ist. (Hinweis auf DS-Nr. 1712995NV2) 2. Für den außerhalb eines Bebauungsplanes liegenden Teil der Ausbau¬planung wird die Übereinstimmung mit den Erfordernissen gem. § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) festgestellt. Begründung Verwaltungsinterne Abstimmung Datum Unterschrift Federführung: Amt 66 16.04.2019 gez. Esch Amt 33 02.04.2019 gez. Dick Amt 61 09.04.2019 gez. Haux Amt 63 09.04.2019 gez. Scharf Amt 68 01.04.2019 gez. Fuchs Dez. III 11.04.2019 gez. Wiesner Amt 21 15.04.2019 gez. Andrey Amt 20 15.04.2019 gez. Schütte Dez. II 16.04.2019 gez. Heidler Genehmigung/Freigabe durch OB 16.04.2019 gez. i.V. Heidler Beratungsfolge Sitzung Ergebnis Bezirksvertretung Hardtberg 07.05.2019 vertagt mit Maßgaben, einstimmig, sh. 1911228EB4 Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz 08.05.2019 Vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung und der Maßgabe, dass Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III Seite 1 von 12 Seite 2 —— die Mitglieder des PLA zum Ortstermin eingeladen werden Bau- und Vergabeausschuss 16.05.2019 vertagt (einstimmig) Bezirksvertretung Hardtberg 04.06.2019 vertagt mit Maßgaben, einstimmig, sh. 1911228EB6 Bau- und Vergabeausschuss 13.06.2019 vertagt (einstimmig) sh. 1911228EB6 Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz 26.06.2019 Vertagt (e) Bezirksvertretung Hardtberg 09.07.2019 vertagt mit Maßgaben, einstimmig, sh. 1911228EB9 Bau- und Vergabeausschuss 11.07.2019 vertagt (einstimmig) Bau- und Vergabeausschuss 15.08.2019 vertagt einstimmig Bezirksvertretung Hardtberg 03.09.2019 vertagt mit Maßgaben, einstimmig, sh. 1911228EB12 Bau- und Vergabeausschuss 19.09.2019 vertagt einstimmig Bau- und Vergabeausschuss 17.10.2019 ohne Votum in die BV Hardtberg Bezirksvertretung Hardtberg 29.10.2019 vertagt, einstimmig Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz 30.10.2019 Vertagt bei Anerkennung der Tagesordnung Zu 1. Mit den Ausbauarbeiten der Pfarrer-Pohl-Straße wurde in den 1960er Jahren begonnen. Der auf östlicher Seite hergestellte Gehweg endet vor dem Hausgrundstück Pfarrer-Pohl-Straße 6. Ein weiterer Ausbau war 1967 nicht möglich, da die Eigentümer der Hausgrundstücke Pfarrer-Pohl-Straße 4 und 6 nicht bereit waren, das Straßenland zu veräußern. Im Jahr 1984 war der Eigentümer des Hausgrundstückes Nr. 6 bereit, diese Fläche an die Stadt zu veräußern. Der Eigentümer des Hausgrundstückes Nr. 4 hat bis heute nicht verkauft, so dass hier kein Ausbau erfolgen kann. Der Endausbau des östlichen Gehweges soll auf den zur Verfügung stehenden öffentlichen Verkehrsflächen ausgeführt werden. Die vorgelegte Planung entspricht den kostengünstigsten Lösungen. Jede andere Variante, z. B. der Ausbau als Mischverkehrsfläche, der aus verkehrsplanerischer Sicht zu bevorzugen wäre, würde zu erheblichen Mehrkosten führen und wurde daher verworfen. Variante 1 Seite 2 von 12 Seite 3 —— Die unbefestigte Verkehrsfläche von Haus-Nr. 8 bis zum vorhandenen Gehweg der Grünanlage des Baugebietes „Am Bruch“ soll einen Gehweg erhalten. Zur besseren Querung der Fahrbahn werden noch zwei Gehwegabsenkungen mit taktilen Elementen vorgesehen. Die Fahrbahnbreite wird auf ca. 3,30 m reduziert, um eine Gehwegbreite von 1,44 m zu erhalten. Bei dieser Variante wird die Verkehrssicherheit der Fußgänger in den Vordergrund gestellt. Der Begegnungsverkehr Rad und Pkw ist in diesem Abschnitt nicht gewährleistet (erforderliche Breite 3,80 m). Teilbereiche des vorgesehenen Gehweges liegen außerhalb des Geltungs- bereiches eines Bebauungsplanes und stimmen mit den Erfordernissen nach § 125 Abs. 2 BauGB überein. Diese Anlagen dürfen nach § 1 Abs. 6, Pkt. 9 BauGB hergestellt werden, um den Anforderungen der Bauleitplanung insbesondere den Belangen der Mobilität der Bevölkerung und des nicht motorisierten Verkehrs, unter besonderer Berücksichtigung einer auf Vermeidung und Verringerung von Verkehr ausgerichteten städtebaulichen Entwicklung zu entsprechen. Die anderen Flächen liegen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7421-14 und sind als öffentliche Verkehrsflächen sowie öffentliche Grünflächen ausgewiesen. Variante 2 Abweichend von Variante 1 soll hier lediglich ein Schrammbord mit einer Breite von 0,54 m im Bereich vor Haus-Nr. 4 bis zum vorhandenen Gehweg der Grünanlage des Baugebietes „Am Bruch“ errichtet werden. Dies ermöglicht eine Fahrbahnbreite von ca. 4,22 m, wodurch der Begegnungsverkehr Rad und Pkw realisierbar wäre (erforderliche Breite 3,80 m). Hiermit wird dem Ziel einer optimalen Radfahrroute Rechnung getragen. Nachteilig ist hier, dass eine Benutzung des Schrammbordes durch den Fußverkehr sehr schwer bis gar nicht möglich ist. Im Bereich vor Haus-Nr. 6 wird der Gehweg der Linienführung des vorhandenen Gehweges angepasst. Zu 2. Die Pfarrer-Pohl-Straße im Bereich von Alter Heerweg bis zur Rudolf-Herzog- Straße liegt außerhalb des Geltungsbereiches eines Bebauungsplanes und stimmt mit den Erfordernissen nach § 125 Abs. 2 BauGB überein. Seite 3 von 12 Seite 4 —— Eine ohne Bebauungsplan hergestellte Erschließungsanlage im Sinne des § 127 Abs. 2 Nr. 1 BauGB muss den in § 1 Abs. 4 bis 7 BauGB bezeichneten Anforderungen entsprechen. Die Planung entspricht den Zielen der Raumordnung. Der Regionalplan für den Regierungsbezirk Köln, Teilabschnitt Region Bonn / Rhein-Sieg stellt für den betreffenden Bereich einen allgemeinen Siedlungsbereich dar. Der Flächennutzungsplan der Stadt Bonn stellt die Pfarrer-Pohl-Straße als Wohnbaufläche dar, so dass die Herstellung der Straße der beabsichtigten städtebaulichen Entwicklung entspricht. Die Pfarrer-Pohl-Straße hatte früher den Namen „Lessenicher Straße“ und dient überwiegend der Erschließung der angrenzenden Grundstücke, die als Ein- und Zweifamilienhäuser genutzt werden. Die bauliche Entwicklung im Bereich der Pfarrer-Pohl-Straße ist abgeschlossen. Die Pfarrer-Pohl-Straße genügt den Anforderungen an eine Straße, die überwiegend der Erschließung von Anliegergrundstücken dient. Der nunmehr erfolgende Restausbau erfüllt insbesondere die Anforderung des § 1 Abs. 6 Ziffer 9 BauGB, der regelt, dass die Belange der Mobilität der Bevölkerung und des nicht motorisierten Verkehrs unter besonderer Berücksichtigung einer auf Vermeidung und Verringerung von Verkehr ausgerichteten städtebaulichen Entwicklung zu berücksichtigen sind. Diese Anforderungen erfüllt der bereits vorhandene und nunmehr noch durchzuführende Restausbau der Straße. Damit sind sowohl die privaten Belange an einer ausreichenden Erschließung als auch die öffentlichen Belange in der zuvor bezeichneten Weise berücksichtigt. Diese Ausführungen gelten für beide Varianten. Die anderen Flächen liegen im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 7421-14 und sind als öffentliche Verkehrsflächen sowie öffentliche Grünflächen ausgewiesen. Produktgruppe Produktgruppenbezeichnung Produkt Produktbezeichnung 1.12 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV 1.12.01 Gemeindestraße Investive Kosten der Maßnahme (Investitionskosten) (früherer Vermögenshaushalt) Betrag Finanzstelle Veranschlagt in Noch bereitzustellen Deckung Auszahlungen 56.000 € 5660912014352 2018 Einzahlungen 50.400 € 5630009042000 Investiver Finanzsaldo 5.600 € Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich kalkulatorische Kosten (Folgekosten) Konsumtive Kosten der Maßnahme (früherer Verwaltungshaushalt) Betrag Finanzstelle Veranschlagt in Noch bereitzustellen Deckung Auszahlungen / Aufwendungen Abschreibungen Zinsen 1.120 € 64 € Einzahlungen / Erträge 1.008 € Haushaltsbelastung jährlich 176 € Seite 4 von 12 Seite 5 —— Ermittlung der Beitragsbelastung für die Anlieger der Pfarrer-Pohl-Straße von Alter Heerweg bis Fuß- und Radweg: Beitragsfähiger Erschließungsaufwand der Gesamtinvestitionen: Kalkulation 2019 116.000,00 EUR Bisherige Investitionen: Straßenbau 39.000,00 EUR Beleuchtung 3.000,00 EUR Kanalbau 3.000,00 EUR Grunderwerb 15.000,00 EUR Geplante Investitionen Straßenbau 48.000,00 EUR Beleuchtung 8.000,00 EUR Insgesamt 116.000,00 EUR Städtischer Anteil: 11.600,00 EUR Erschließungsbeiträge nach §§ 127 ff (90%) Baugesetzbuch: 104.400,00 EUR Beitragsbelastung bei 1-geschossiger Bebauung: 10,00 - 12,00 EUR je m² Grundstücksfläche bei 2-geschossiger Bebauung: 13,00 - 15,00 EUR je m² Grundstücksfläche Finanzielle Auswirkungen: Produktgruppe Produktgruppenbezeich nung Produkt Produktbezeichnung Investive Kosten der Maßnahme Betrag Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen Einzahlungen Investiver Finanzsaldo Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten Betrag Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen / Aufwendungen Einzahlungen / Erträge Seite 5 von 12 Seite 6 —— Haushaltsbelastung jährlich Anlage/n 1 Plan (öffentlich) 2 1911228EB4 (öffentlich) 3 1911228EB6 (öffentlich) 4 1911228EB9 (öffentlich) 5 1911228EB12 (öffentlich) Seite 6 von 12 /0/1/0/2/2/1/0/3 /2/1/4/4 /5/6/7 /5/6/7 /8/9/i255/11/12/13 /14/15/16/17/i255/19/17/i255/20/21 /14/15/16/17/i255/19/17/i255/20/21 /14/15/16/17/i255/19/17/i255/20/21 /14 /15/16/17/i255/19/17/i255/20/21 /14/15/16/17/i255/19/17/i255/20/21 /22/23/i255/2/24/25/7/24 /5/23/i255/2/24/25/7/7 /26/27/28/29/30/21 /5 /23 /i255/2/24/25/7/7 /26 /27/28/29/30/21 /5/31/11/32/33/12/34/12/35/36/37 /31/11/38/31/39/39/12/11 /40/i255/41/17/41/41 /42 /31/37/34/33/31/37/11/43/12 /37/44 /12/45 /43/12 /37/44 /12/45 /22 /46/36/37/33/46/34/32 /39/47/12/35/11/i255/2/24/25/7/24/i255/36/48 /2/7/i255/36/48/i255 /49 /13/50/47/34/35/47/47 /2/51/52/12/35/53/35/45/12/i255/5 /35/11/11/12 /23 /12/47/46/11/39/47/12/35/11/i255/2/54/25/7/4/25/2/4/i255/36/48 /5 /55/2 /i255/i255/i255/56/1 /i255/2/57/24/58 /49 /13/50/33/31/13/i255/45/12/48/1 /i255/5 /8 /47/59/i255/2/7/60 /61 /31/50/12/53/i255/54/60/i255/62 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Beteiligung der Verwaltung, der Bezirksvertretung Hardtberg und der Anwohner durchgeführt wird und von der Verwaltung bis zur nächsten Sitzung folgende Fragen beantwortet werden: - Welche Maßnahmen muss die Verwaltung ergreifen, um den Ausbau abrechnungsfähig zu machen? - In welchem Verhältnis steht die Endausbaumaßnahme zum Abrechnungsergebnis insgesamt? - Welche Beitragsbelastung haben die einzelnen Anlieger konkret zu erwarten? - Mit welchen Eigentümern ist bezüglich des Verkaufs von Grundstücksflächen gesprochen worden und mit welchem Ergebnis? - - - Die Vertagung wurde von Stv. Moll (CDU) mündlich in der Sitzung beantragt. Die Bitte an die Verwaltung, eine Ortsbesichtigung durchzuführen, geht zurück auf einen Wortbeitrag von Stv. Smid (Bündnis 90/DIE GRÜNEN). Die Fragen an die Verwaltung wurden von Stv. Moll (CDU) formuliert. Seite 9 von 12 Bundesstadt Bonn TOP hh:mm Der Oberbürgermeister BE BezVst Hardtberg Ergänzungsblatt - öffentlich nach § 48 Abs. 2 Satz 1 GO NRW Drucksachen-Nr. 1911228EB6 Externe Dokumente Eingang Ratsbüro 05.06.2019 Betreff Straßenbau - Baureife Planung zum Restausbau der Pfarrer-Pohl-Straße Gremium Sitzung Ergebnis * Bezirksvertretung Hardtberg 04.06.2019 vertagt mit Maßgaben, einstimmig Ergebnis der Beratung: Die Bezirksvertretung Hardtberg vertagt die Vorlage zu einer der nächsten Sitzungen mit den Maßgaben, dass die Verwaltung einen Mindestausbau an der östlichen Seite mittels einfachem Bordstein und straßenverbreiternder Asphaltdecke sowie Beleuchtung und auf der westlichen Seite zur Rudolf-Herzog-Straße zwei Gehwegabsenkungen prüft und die entsprechende Planung inklusive der Kosten den politischen Gremien vorlegt. Seite 10 von 12 Bundesstadt Bonn TOP hh:mm Der Oberbürgermeister BE BezVst Hardtberg Ergänzungsblatt - öffentlich nach § 48 Abs. 2 Satz 1 GO NRW Drucksachen-Nr. 1911228EB9 Externe Dokumente Eingang Ratsbüro 10.07.2019 Betreff Straßenbau - Baureife Planung zum Restausbau der Pfarrer-Pohl-Straße Gremium Sitzung Ergebnis * Bezirksvertretung Hardtberg 09.07.2019 vertagt mit Maß-gaben, einstimmig Ergebnis der Beratung: Die Bezirksvertretung Hardtberg vertagt die Vorlage mit den Maßgaben, dass die Verwaltung eine geänderte Planung (Variante 4) vorlegt, die einen Endausbau des Gehweges vor Haus Nr. 6 und ansonsten einen Min- destausbau (entsprechend Variante 3) vorsieht, sowie die Beitragsbe- lastung für die jeweiligen Anlieger ermittelt. - - - Die Vertagung wurde von Stv. Smid (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) mündlich in der Sitzung beantragt. Die Bitte an die Verwaltung, eine geänderte Planung vorzulegen, geht zurück auf einen Wortbeitrag von Stv. Moll (CDU). Seite 11 von 12 Bundesstadt Bonn TOP hh:mm Der Oberbürgermeister BE BezVst Hardtberg Ergänzungsblatt - öffentlich nach § 48 Abs. 2 Satz 1 GO NRW Drucksachen-Nr. 1911228EB12 Externe Dokumente Eingang Ratsbüro 04.09.2019 Betreff Straßenbau - Baureife Planung zum Restausbau der Pfarrer-Pohl-Straße Gremium Sitzung Ergebnis * Bezirksvertretung Hardtberg 03.09.2019 vertagt mit Maßgaben, einstimmig Ergebnis der Beratung: Die Bezirksvertretung Hardtberg vertagt die Vorlage mit den Maßgaben, dass die Verwaltung noch einmal mit den Anwohnern Kontakt aufnimmt und abklärt, welche Variante gewählt werden soll. Über das Ergebnis der Gespräche wird die Bezirkvertretung Hardtberg im Rahmen einer abschließenden Beschlussvorlage informiert. - - - Die Vertagung wurde von Bzv. Esser (CDU) mündlich in der Sitzung beantragt. Seite 12 von 12
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