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Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 08. Dezember 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (81)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Gewerbekonzept Brüser Berg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Gewerbekonzept Brüser Berg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der öffentlichen Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.11.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Aufhebung der öffentlichen Zugänglichkeit des Verbindungsweges De-Gasperi-Straße - Europaring

Ergebnis: abgelehnt

6.1.1

Bürgerantrag: Aufhebung der öffentlichen Zugänglichkeit des Verbindungsweges De-Gasperi-Straße - Europaring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Bürgerantrag: Aufhebung der öffentlichen Zugänglichkeit des Verbindungsweges De-Gasperi-Straße - Europaring

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.3

Bürgerantrag: Aufhebung der öffentlichen Zugänglichkeit des Verbindungsweges De-Gasperi-Straße - Europaring Antrag zur Vorlage 200386

Ergebnis: abgelehnt

6.2

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Fahrenheitstraße/Hankelstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.2.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Fahrenheitstraße/Hankelstraße - Ergänzende Stellungsnahme der Verwaltung

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.3

Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle

Ergebnis: vertagt

6.3.2

Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle

Ergebnis: vertagt

6.3.3

Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle

Ergebnis: vertagt

6.4

Beleuchtung der Wege von und zu Bushaltestellen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4.1

Beleuchtung der Wege von und zu Bushaltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4.2

Beleuchtung der Wege von und zu Bushaltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4.3

Beleuchtung der Wege von und zu Bushaltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4.4

Beleuchtung der Wege von und zu Bushaltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4.5

Beleuchtung der Wege von und zu Bushaltestellen Antrag zur Vorlage 200511

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Fällung eines städtischen Baumes im Baugenehmigungsverfahren Modernisierung Wilhelmine-Lübke-Haus, Am Wesselpütz 2, 53123 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an den Ortsfestausschuss Lengsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Gewährung eines Mietzuschusses an den Heimat- und Verschönerungsverein Lengsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Zuschüsse zu den Veranstaltungen im Rahmen des St. Martin-Brauchtums im Stadtbezirk Hardtberg im Jahre 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Marktverzeichnis für den Stadtbezirk Hardtberg 2021

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

Ergänzung des Marktverzeichnisses für den Stadtbezirk Hardtberg 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Verkehrszeichen Nr. 136-10 - Spielende Kinder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11.1

Verkehrszeichen Nr. 136-10 - Spielende Kinder - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Abschlussbericht Entwicklungsmaßnahme Hardtberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.12.1

Abschlussbericht Entwicklungsmaßnahme Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Schaffung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle „Rathaus Hardtberg“ stadtauswärts

Ergebnis: geändert beschlossen

6.13.1

Schaffung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle „Rathaus Hardtberg“ stadtauswärts

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13.2

Schaffung einer Sitzgelegenheit an der Haltestelle „Rathaus Hardtberg“ stadtauswärts Antrag zur Vorlage 201993

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Spielgeräte für Alle

Ergebnis: geändert beschlossen

6.14.1

Spielgeräte für Alle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14.2

Spielgeräte für Alle Antrag zur Vorlage 201994

Ergebnis: geändert beschlossen

6.15

Sitzgelegenheiten im Meßdorfer Feld

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.15.1

Sitzgelegenheiten im Meßdorfer Feld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16

Mittel für Sondermaßnahmen der Bezirksvertretung Hardtberg 2019/2020 (sogen. „Feuerwehrtopf“)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.16.1

Mittel für Sondermaßnahmen der Bezirksvertretung Hardtberg 2019/2020 (sogen. „Feuerwehrtopf“) Antrag zur Vorlage 201379-1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16.2

Mittel für Sondermaßnahmen der Bezirksvertretung Hardtberg 2019/2020 (sogen. „Feuerwehrtopf“) Antrag zur Vorlage 201379-1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung und Standortsanierung in Lengsdorf und Medinghoven

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Benennung der Zufahrtsstraße abgehend von der Straße „Im Pesch“ zu den Sportanlagen im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1.1

Benennung der Zufahrtsstraße abgehend von der Straße „Im Pesch“ zu den Sportanlagen im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf Antrag zur Vorlage 201858

Ergebnis: abgelehnt

8

Anhörungen

8.1

Umbenennung Bushaltestelle von-Hompesch-Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Umbenennung Bushaltestelle von-Hompesch-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.2

Umbenennung Bushaltestelle von-Hompesch-Straße Antrag zur Vorlage 201974

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

10

Anregungen

10.1

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

Stärkung der Stadtbezirke, der Bezirksverwaltungsstellen und der Bürgerdienste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Der TOP 12.1 Mitteilungsvorlage zur "Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung und Standortsanierung in Lengsdorf und Medinghoven" wurde bei Anerkennung der Tagesordnung, TOP 3, zum ordentlichen Beratungspunkt, TOP 6.17, erhoben.

12.2

Fahrradstellplatzprogramm 2020 Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Der TOP 12.3 Mitteilungsvorlage zu "Mittel für Sondermaßnahmen der Bezirksvertretung Hardtberg 2019/2020 (sogen. "Feuerwehrtopf)" wurde bei Anerkennung der Tagesordnung, TOP 3, zum ordentlichen Beratungspunkt, TOP 6.16, erhoben.

12.4

Sitzungstermine der Bezirksvertretung Hardtberg 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Mitteilung Antragstellung „Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren NRW“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Sachstand des Förderprojektes „Zusammen im Quartier“ (ZiQ); Baustein 1 „Ein Kümmerer für Medinghoven“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

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Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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