Beleuchtung der Wege von und zu Bushaltestellen Antrag zur Vorlage 200511
Änderungsantrag 200511-05 AA vom 08.12.2020
beschlossen Stand: Am 08.12.2020 in der Bezirksvertretung Hardtberg ungeändert beschlossen.
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Verlauf
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08.12.2020
Änderungsantrag
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08.12.2020 zuletzt
beschlossen ungeändert beschlossen
TOP 6.4.5, Entscheidung.
Dokumente
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Änderungsantrag öffentlich 200511-05 AA —— Antragsteller/in: Anja Poprawka Bert Moll CDU Bezirksfraktion Hardtberg 07.12.2020 gez. Trützler Beleuchtung der Wege von und zu Bushaltestellen Antrag zur Vorlage 200511 Beratungsfolge Bezirksvertretung Hardtberg 08.12.2020 Entscheidung Inhalt des Änderungsantrags Die Verwaltung wird – soweit noch nicht geschehen - beauftragt, auch die Fußwegebeziehungen von und zu Bushaltestellen in Medinghoven, die öffentlich zugänglich aber in privater Trägerschaft stehen auf ausreichende Beleuchtungen und ihre Funktionstüchtigkeit zu untersuchen und dazu die zuständigen privaten Eigentümer aufzufordern, ihrer Sorgfalts- und Verkehrssicherungspflicht nachzukommen und ggf. Beleuchtungen zu installieren oder zu reparieren. Begründung Aus den Stellungnahmen der Verwaltung ist abzuleiten, dass bereits wesentliche Schritte zur Verbesserung der Beleuchtungssituation an den Wegen von und zu Bushaltestellen in Medinghoven vorgenommen worden sind. Allerdings ist aus den Stellungnahmen der Verwaltung nicht eindeutig ersichtlich, ob auch öffentlich zugängliche Fußwege, die in der Trägerschaft von privaten Eigentümern stehen, bereits auf eine ausreichende Beleuchtung oder ihre Funktionstüchtigkeit untersucht worden sind. Dies gilt insbesondere für die Bereiche zwischen den Mehrfamilienhäusern. Sofern die Außenbeleuchtungen dieser Fußwege nicht vorhanden oder funktionstüchtig sind, sollen die privaten Eigentümer an ihre Sorgfalts- und Verkehrssicherungspflicht erinnert und zur Installation oder Reparatur aufgefordert werden. Anlage/n Keine Seite 1 von 1
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