Mittel für Sondermaßnahmen der Bezirksvertretung Hardtberg 2019/2020 (sogen. „Feuerwehrtopf“) Antrag zur Vorlage 201379-1
Änderungsantrag 201379-03 AA vom 07.12.2020
beschlossen Stand: Am 08.12.2020 in der Bezirksvertretung Hardtberg ungeändert beschlossen.
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Verlauf
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07.12.2020
Änderungsantrag
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08.12.2020 zuletzt
beschlossen ungeändert beschlossen
TOP 6.16.2, Entscheidung.
Dokumente
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Sammeldokument öffentlich
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Änderungsantrag öffentlich 201379-03 AA —— Antragsteller/in: Grüne Bezirksfraktion Hardtberg Jutta Brodhäcker Dr. Peter Leonhardt Christian Paul Trützler SPD Bezirksfraktion Hardtberg Dominik Loosen Harald Pfankuchen 07.12.2020 gez. Trützler Mittel für Sondermaßnahmen der Bezirksvertretung Hardtberg 2019/2020 (sogen. „Feuerwehrtopf“) Antrag zur Vorlage 201379-1 Beratungsfolge Bezirksvertretung Hardtberg 08.12.2020 Entscheidung Inhalt des Änderungsantrags 1. Die Mitteilungsvorlage wird zum Beschlusspunkt. 2. Vor der Schmitthalle werden Fahrradabstellanlagen ergänzt, die den Anforderungen des ADFC entsprechen. 3. Die restlichen Mittel werden in Sitzbänke investiert. Dabei stehen folgende Orte zur Auswahl: - Ecke Weierbornstr. / Brunnenstr. - Mündung Weierbornstr. zum Fontainengraben - Ecke Weierbornstr. / Katharinenstr. - Ecke Brunnenstr. / An der Kurfürstenquelle - Ecke Heilsbachstr. / Alte Str - Ecke Heilsbachstr. / Am Wesselpütz - Ecke Kirchweg / Schmittstr. - Schmittstr. / Durchgang zur Virchowstr. - vor Rochusstraße 118 - vor dem Gebäude Rochusstraße 118 Begründung Seite 1 von 2 Seite 2 —— Bedauerlicherweise hat die Verwaltung zwei Jahre benötigt, um der Bezirksvertretung mitzuteilen, dass für die geplante Maßnahme keine ausreichenden Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Ebenso bedauerlich ist, dass die Beantwortung der Nachfrage wiederum neun Monate in Anspruch genommen hat. Das darf in der Folge nicht dazu führen, dass in Hardtberg die Mittel nicht ausgegeben werden können, obwohl in anderen Bereichen dringender Bedarf besteht. Ebenso wie die Verwaltung halten die Antragstellenden die Beleuchtung der Schmitthalle für ausreichend. Fahrradabstellanlagen sind jedoch dringend erforderlich. Ebenso dringlich sehen wir Sitzgelegenheiten für die Hardtbergerinnen und Hardtberger, die nicht so gut zu Fuß sind. Die Verwaltung soll daher noch im Jahr 2020 haushaltswirksam an einigen der o.g. Standorten Sitzgelegenheiten aufstellen. Anlage/n Keine Seite 2 von 2
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