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Mittel für Sondermaßnahmen der Bezirksvertretung Hardtberg 2019/2020 (sogen. „Feuerwehrtopf“)

Antrag 201379 vom 20.07.2020

beschlossen Stand: Am 25.08.2020 in der Bezirksvertretung Hardtberg geändert beschlossen.

Verlauf

  1. 20.07.2020

    Antrag

  2. 25.08.2020 zuletzt

    Bezirksvertretung Hardtberg

    beschlossen geändert beschlossen

    TOP 6.8, Entscheidung.

  3. 29.10.2020

    Mitteilungsvorlage

    201379-1, federführend: 85 Städtisches Gebäudemanagement Bonn.

  4. 07.12.2020

    Änderungsantrag

    201379-03 AA, federführend: 01-2 Ratsbüro.

Dokumente

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    Antrag öffentlich 201379 —— Antragsteller/in: BBm. Petra Thorand, Stv. Bert Moll, Bzv. Wolfgang Esser und CDU-Bezirksfraktion 19.07.2020 gez. Thorand Mittel für Sondermaßnahmen der Bezirksvertretung Hardtberg 2019/2020 (sogen. „Feuerwehrtopf“) Beratungsfolge Bezirksvertretung Hardtberg 25.08.2020 Entscheidung Inhalt des Antrags Die Verwaltung berichtet in der Sitzung der Bezirksvertretung Hardtberg am 25.08.2020 über die Verwendung der Mittel aus dem Ansatz für Sondermaß- nahmen der Bezirksvertretung Hardtberg für die Jahre 2019/2020 und legt einen konkreten Zeit- und Ausführungsplan vor. Begründung In ihrer Sitzung am 11.09.2018 (DS 1811329AA4) hat die Bezirksvertretung Hardtberg beschlossen, aus dem Ansatz für Sondermaßnahmen der Bezirks- vertretung Hardtberg (gesamt 40.000 Euro) die Freifläche an der Mehrzweckhalle Duisdorf mit Rasengittersteinen zu belegen und die Stützmauer zum angrenzenden Grundstück der St. Rochus Kirchengemeinde zu befestigen sowie den Durchgang zwischen Rosenhain und dem Spielplatz am Nelkenweg mit Rasengittersteinen zu befestigen. In der Sitzung am 28.01.2020 wurde die Verwaltung beauftragt, in der März- Sitzung der Bezirksvertretung konkrete Maßnahmen bzw. Ausführungsplanun- gen zu den beschlossenen Maßnahmen vorzulegen (DS 191091 und 191091-1 AA). Diese Informationen liegen immer noch nicht vor. Eine Nachfrage bei der Bezirksverwaltungsstelle hat ergeben, dass bisher von der Fachverwaltung keine Mittel aus dem Ansatz abgerufen wurden. Die an- teiligen Mittel für das Haushaltsjahr 2019 in Höhe von 20.000 Euro wurden auf Antrag der Bezirksverwaltungsstelle von der Kämmerei in das laufende Haus- haltsjahr übertragen, jedoch mit dem Hinweis, dass eine nochmalige Übertra- gung nicht möglich sei. Mithin steht der Gesamtansatz in Höhe von 40.000 Euro nur noch bis zum Jahresende zur Verfügung. Die Verwaltung sollte deshalb schnellstmöglich die bereits vor zwei Jahren be- schlossenen Maßnahmen durchführen. Falls mit den Mitteln in Höhe von 40.000 Euro nicht alle Maßnahmen in der gewünschten Art und Weise um- setzbar sind, prüft die Verwaltung kurzfristig günstigere Alternativen bzw. eine Priorisierung der Maßnahmen. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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