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Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 25. August 2020 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (73)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Ausbauprogramm Bushaltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1.1

Ausbauprogramm Bushaltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Beschlusskontrolle – Aufstellflächen für Fahrräder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Sachstand Beschlüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Abschließbare Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Duisdorf, am Haltepunkt Helmholtzstraße und an weiteren Haltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.1

Abschließbare Fahrradabstellanlagen am Bahnhof Duisdorf, am Haltepunkt Helmholtzstraße und an weiteren Haltestellen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Aufhebung der öffentlichen Zugänglichkeit des Verbindungsweges De-Gasperi-Straße - Europaring

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.1.1

Bürgerantrag: Aufhebung der öffentlichen Zugänglichkeit des Verbindungsweges De-Gasperi-Straße - Europaring

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.2

Bürgerantrag: Hervorhebung der Rechts-vor-Links-Regelungen am Eichhörnchenweg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.2.1

Bürgerantrag: Hervorhebung der Rechts-vor-Links-Regelungen am Eichhörnchenweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Fahrenheitstraße/Hankelstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.4

Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.4.1

Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.4.2

Umsetzung von Beschlüssen durch die Verwaltung; Beschlusskontrolle

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.5

Beleuchtung der Wege von und zu Bushaltestellen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.5.1

Beleuchtung der Wege von und zu Bushaltestellen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.5.2

Beleuchtung der Wege von und zu Bushaltestellen

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.6

Fahrradstellplatzprogramm 2020 Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Erweiterung KGS Rochusschule, Rochusstraße 179, 53123 Bonn: Baumfällungen im Rahmen der Errichtung eines Erweiterungsbaus und damit verbundenen Leitungsumlegungen der SWB

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Mittel für Sondermaßnahmen der Bezirksvertretung Hardtberg 2019/2020 (sogen. „Feuerwehrtopf“)

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9

Fußgängerüberwege Lengsdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9.1

Fußgängerüberwege Lengsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Öffentliche Brunnen im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10.1

Öffentliche Brunnen im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Aufenthaltsqualität in den Stadtbezirkszentren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.11.1

Aufenthaltsqualität in den Stadtbezirkszentren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Empfehlungen

8

Anhörungen

8.1

7. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

3. Satzung zur Änderung der Bonner Sondernutzungssatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023; - überarbeitete Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Umwandlung des zweiten Platzes auf der Sportanlage Brüser Berg in einen Kunstrasenplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen gemäß § 10 der Bezirkssatzung

10

Anregungen

10.1

Trennung der Buslinie 630

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Ladenzeile Medinghoven

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2.1

Ladenzeile Medinghoven

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Sicherstellung von Servicediensten der Banken und Sparkasse im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3.1

Sicherstellung von Servicediensten der Banken und Sparkasse im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.4

Vereinshaus Brüser Berg, Entwicklung eines Sanierungskonzeptes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Aufstellung einer Calisthenics Anlage am Fitnessparcour Brüser Berg zur Ergänzung der vorhandenen Sportgeräte

Ergebnis: geändert beschlossen

11

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

12

Mitteilungen der Verwaltung

12.1

Der TOP 12.1 Mitteilungsvorlage zur "Aufstellung einer Calisthenics Anlage am Fitnessparcour Brüser Berg zur Ergänzung der vorhandenen Sportgeräte" wurde bei Anerkennung der Tagesordnung, TOP 3, zum ordentlichen Beratungspunkt, TOP 10.5, erhoben.

12.2

Entwicklungsmaßnahme Hardtberg-Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Neue Sitzgelegenheiten in den Innenstädten der Stadtbezirke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

12.4

Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn, die im Zusammenhang mit Mobilstationen errichtet werden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Matthäistr. 9) im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

12.7

Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Zwischenbericht über das Förderprogramm „Zusammen im Quartier (ZIQ)“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen der Linien 630 und 631

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:22 Uhr

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