Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 09. Februar 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (83)
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1
Fragestunde öffentlich
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1.1
Landes-Zuschüsse
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
Landes-Zuschüsse
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Bestellung der stellv. Schriftführung
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - zur Durchführung von Aktenvernichtungen vom 01.04.2022 - 31.03.2026
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Einleitung der Vergabeverfahren zur Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsmaschinen für die Stadtverwaltung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Wartungsvertrags für insgesamt 57 Warnsirenen im Bonner Stadtgebiet
beschlossenungeändert beschlossen
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6.5
Ausstattung der Steuergeräte für die Sirenenalarmierung mit speziellen Digitalfunkgeräten (FRT)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn (Jahresbedarf)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Schülerspezialverkehr in nicht planbaren Fahrten für das Schuljahr 2022/2023
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Entsperrung von Haushaltsmitteln - Finanzstelle 5660012010300/78.5200 und Einleitung des Vergabeverfahrens; Einbau von Rampen entlang der Treppenanlage unterhalb der Finkenhofschule
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.9
Entsperrung von Haushaltsmitteln für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe)
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Neuerrichtung einer Radladergarage mit Sanitäranlage und Gefahrstoffcontainer auf der Kläranlage Beuel
vertagt -
6.11
Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvertrag für Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen
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7.1
Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt
vertagt -
7.1.1
Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt
vertagt -
7.2
Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2.1
Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.3
Förderprogramm „KommunalerKlimaschutz.NRW“ Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Ausbauplanung und Einleitung des Vergabeverfahrens für die Radpendlerroute Abschnitt 1.1 Bonn-Alfter-Bornheim
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4
Künftige Klärschlammverwertung; Beitritt zur KLAR GmbH
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4.1
Künftige Klärschlammverwertung; Beitritt zur KLAR GmbH - Ergänzende Erläuterung zur Transportfrage
zur Kenntnis genommen -
7.5
Mietvertrag Ersatzneubau St. Albertus-Magnus-Haus
beschlossenungeändert beschlossen
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7.6
Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2022 - Differenzierung der fiktiven Hebesätze
beschlossenungeändert beschlossen
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7.7
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2021
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Anhörungen
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8.1
Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0
beschlossengeändert beschlossen
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8.1.1
Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0 Antrag zur Vorlage 211852
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Anregungen
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10
Mitteilungen
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10.1
Wirtschaftsplan 2022 der bonnorange AöR
zur Kenntnis genommen -
10.2
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn - Controlling 3. Quartal 2021
zur Kenntnis genommen -
10.3
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das III. Quartal 2021 (Stichtag 30.09.2021)
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
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10.4
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2020 - Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2020
zur Kenntnis genommen -
10.5
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
zur Kenntnis genommen -
10.6
Vierteljahresübersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2021/22
zur Kenntnis genommen -
10.7
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2021
zur Kenntnis genommen -
10.7.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2021
zur Kenntnis genommen -
10.8
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2021
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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10.9
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2022
zur Kenntnis genommen -
10.10
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
11
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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11.1
Information über die zukünftige Berichterstattung zur haushaltswirtschaftlichen Lage
zur Kenntnis genommen -
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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12.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.7
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Details
- Ende
- 19:09 Uhr
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