Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe
Mittwoch, 09. Februar 2022 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (83)
Fragestunde öffentlich
Landes-Zuschüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der stellv. Schriftführung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - zur Durchführung von Aktenvernichtungen vom 01.04.2022 - 31.03.2026
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung der Vergabeverfahren zur Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsmaschinen für die Stadtverwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Wartungsvertrags für insgesamt 57 Warnsirenen im Bonner Stadtgebiet
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausstattung der Steuergeräte für die Sirenenalarmierung mit speziellen Digitalfunkgeräten (FRT)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn (Jahresbedarf)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Schülerspezialverkehr in nicht planbaren Fahrten für das Schuljahr 2022/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsperrung von Haushaltsmitteln - Finanzstelle 5660012010300/78.5200 und Einleitung des Vergabeverfahrens; Einbau von Rampen entlang der Treppenanlage unterhalb der Finkenhofschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
Entsperrung von Haushaltsmitteln für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitung des Vergabeverfahrens für die Neuerrichtung einer Radladergarage mit Sanitäranlage und Gefahrstoffcontainer auf der Kläranlage Beuel
Ergebnis: vertagt
Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvertrag für Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Empfehlungen
Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt
Ergebnis: vertagt
Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderprogramm „KommunalerKlimaschutz.NRW“ Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Ausbauplanung und Einleitung des Vergabeverfahrens für die Radpendlerroute Abschnitt 1.1 Bonn-Alfter-Bornheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Künftige Klärschlammverwertung; Beitritt zur KLAR GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Künftige Klärschlammverwertung; Beitritt zur KLAR GmbH - Ergänzende Erläuterung zur Transportfrage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mietvertrag Ersatzneubau St. Albertus-Magnus-Haus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2022 - Differenzierung der fiktiven Hebesätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhörungen
Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0 Antrag zur Vorlage 211852
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen
Mitteilungen
Wirtschaftsplan 2022 der bonnorange AöR
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn - Controlling 3. Quartal 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das III. Quartal 2021 (Stichtag 30.09.2021)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe
Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2020 - Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vierteljahresübersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2021/22
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Information über die zukünftige Berichterstattung zur haushaltswirtschaftlichen Lage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
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Nicht-öffentlichDetails
- Beginn
- 09.02.2022 18:00 Uhr
- Ende
- 09.02.2022 19:09 Uhr