mandari

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

Mittwoch, 09. Februar 2022 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (83)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Landes-Zuschüsse

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    Landes-Zuschüsse

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3

    Bestellung der stellv. Schriftführung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  7. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 29.09.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  10. 6

    Beschlüsse

  11. 6.1

    Einleitung des Vergabeverfahrens - öffentliche Ausschreibung (UVgO) - zur Durchführung von Aktenvernichtungen vom 01.04.2022 - 31.03.2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 6.2

    Einleitung der Vergabeverfahren zur Beschaffung von Fahrzeugen und Arbeitsmaschinen für die Stadtverwaltung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 6.3

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von Leistungen zur Durchführung der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 6.4

    Einleitung des Vergabeverfahrens zum Abschluss eines Wartungsvertrags für insgesamt 57 Warnsirenen im Bonner Stadtgebiet

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 6.5

    Ausstattung der Steuergeräte für die Sirenenalarmierung mit speziellen Digitalfunkgeräten (FRT)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.6

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beschaffung von medizinischem Verbrauchsmaterial für den Rettungsdienst der Bundesstadt Bonn (Jahresbedarf)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6.7

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Beförderung von Schülerinnen und Schülern im Schülerspezialverkehr in nicht planbaren Fahrten für das Schuljahr 2022/2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.8

    Entsperrung von Haushaltsmitteln - Finanzstelle 5660012010300/78.5200 und Einleitung des Vergabeverfahrens; Einbau von Rampen entlang der Treppenanlage unterhalb der Finkenhofschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  19. 6.9

    Entsperrung von Haushaltsmitteln für den barrierefreien Umbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6.10

    Einleitung des Vergabeverfahrens für die Neuerrichtung einer Radladergarage mit Sanitäranlage und Gefahrstoffcontainer auf der Kläranlage Beuel

    vertagt
  21. 6.11

    Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvertrag für Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 7

    Empfehlungen

  23. 7.1

    Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt

    vertagt
  24. 7.1.1

    Koalitions-Antrag: Verpflegung - Biostadt

    vertagt
  25. 7.2

    Koalitionsantrag: Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 7.2.1

    Klimaanpassung Bonn – Hochwasserschutzmaßnahmen an Fließgewässern in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  27. 7.3

    Förderprogramm „KommunalerKlimaschutz.NRW“ Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Ausbauplanung und Einleitung des Vergabeverfahrens für die Radpendlerroute Abschnitt 1.1 Bonn-Alfter-Bornheim

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 7.4

    Künftige Klärschlammverwertung; Beitritt zur KLAR GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 7.4.1

    Künftige Klärschlammverwertung; Beitritt zur KLAR GmbH - Ergänzende Erläuterung zur Transportfrage

    zur Kenntnis genommen
  30. 7.5

    Mietvertrag Ersatzneubau St. Albertus-Magnus-Haus

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 7.6

    Verfassungsbeschwerde gegen das GFG 2022 - Differenzierung der fiktiven Hebesätze

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 7.7

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 8

    Anhörungen

  34. 8.1

    Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 8.1.1

    Einrichtung Projektbeirat Masterplan Innere Stadt 2.0 Antrag zur Vorlage 211852

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 9

    Anregungen

  37. 10

    Mitteilungen

  38. 10.1

    Wirtschaftsplan 2022 der bonnorange AöR

    zur Kenntnis genommen
  39. 10.2

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn - Controlling 3. Quartal 2021

    zur Kenntnis genommen
  40. 10.3

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum / Beethovenhalle für das III. Quartal 2021 (Stichtag 30.09.2021)

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Maßgabe

  41. 10.4

    Gesamtkosten des World Conference Center Bonn (WorldCCBonn) in den Jahren 2009 bis 2020 - Fortschreibung zum Stichtag 31.12.2020

    zur Kenntnis genommen
  42. 10.5

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle Bonn; hier: Ergänzung des Verfahrens zur Budgetbereitstellung, insbesondere zur Beschleunigung der Rechnungsverarbeitung bei der Anordnung von Nachtragsrechnungen

    zur Kenntnis genommen
  43. 10.6

    Vierteljahresübersicht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen und über die Abwicklung des Vermögensplanes des Theater Bonn in der Spielzeit 2021/22

    zur Kenntnis genommen
  44. 10.7

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2021

    zur Kenntnis genommen
  45. 10.7.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2021

    zur Kenntnis genommen
  46. 10.8

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 5/2021

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  47. 10.9

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 1/2022

    zur Kenntnis genommen
  48. 10.10

    Tagesordnungspunkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  49. 11

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  50. 11.1

    Information über die zukünftige Berichterstattung zur haushaltswirtschaftlichen Lage

    zur Kenntnis genommen
  51. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  52. 12.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  53. 12.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  54. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  55. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  56. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  57. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  58. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  59. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  60. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  61. 16.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  62. 16.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  63. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  64. 16.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  65. 16.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  66. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  67. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  68. 17.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  69. 17.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  70. 17.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  71. 17.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  72. 17.6

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  73. 17.7

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 20.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 20.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 20.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 20.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 20.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 21.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

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