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Ausstattung der Steuergeräte für die Sirenenalarmierung mit speziellen Digitalfunkgeräten (FRT)

Beschlussvorlage: Einleitung 212326 vom 23.12.2021

beschlossen Stand: Am 09.02.2022 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 23.12.2021

    Beschlussvorlage: Einleitung

  2. 09.02.2022 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 6.5, Entscheidung.

Dokumente

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    Beschlussvorlage: Einleitung öffentlich 212326 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 37 Feuerwehr und Rettungsdienst Dezernat: Dez. I Ausstattung der Steuergeräte für die Sirenenalarmierung mit speziellen Digitalfunkgeräten (FRT) Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 09.02.2022 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ausstattung der Steuergeräte für die Sirenenalarmierung mit speziellen Digitalfunkgeräten (FRT) wird zugestimmt. Begründung Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe hat in seiner Sitzung vom 23.11.2021 der Einleitung eines Vergabeverfahrens zum Bau von vier Warnsirenen und zur Einrichtung einer Schnittstelle für die zentrale Alarmierung durch Land/Bund (DS 211845) zugestimmt. Für die Schaffung einer Schnittstelle für die zentrale Alarmierung durch Land / Bund und damit auch eines alternativen Alarmierungsweges wurden Schätzkosten von ca. 68.400,00 € veranschlagt. Bei der Schätzkosten- ermittlung wurde davon ausgegangen, dass die Sirenensteuerelemente eigenständig funktionsfähige Bauteile sind. Im Rahmen der nun begonnenen technischen Planung wurde festgestellt, dass die Sirenensteuerelemente für den Empfang des Steuersignals je Sirene um ein spezielles Digitalfunkgerät (FRT) ergänzt werden müssen, welches durch die Kommune bereitzustellen ist. Die Kosten hierfür belaufen sich für 57 Geräte auf ca. 40.000,00 €. Die zusätzlichen Mittel können aus den im Haushalt 2022 für den Sirenenausbau vorgesehenen Mitteln bereitgestellt werden. Die Geräte werden über einen bestehenden Rahmenvertrag abgerufen. Vergabeart öffentlich offen (EU) aufgeforderte Firmen beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb x Freihändig bzw. Verhandlungsverfahren (EU) x Abweichung von der Seite 1 von 2 Seite 2 —— Verhandlungsvergabe vorgeschriebenen Vergabeart Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto VOB x UVgO VgV 2022 40.000,00 € Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsumtiv) / Finanzstelle (investiv) 1.02.20 Bevölkerungsschutz 783100 5370002205000 Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel ja x nein ja x nein freigegeben x vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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