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Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvertrag für Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken

Beschlussvorlage: Einleitung 220120 vom 21.01.2022

beschlossen Stand: Am 09.02.2022 im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 21.01.2022

    Beschlussvorlage: Einleitung

  2. 09.02.2022 zuletzt

    Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 6.11, Entscheidung.

Dokumente

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    Beschlussvorlage: Einleitung öffentlich 220120 Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 66 Tiefbauamt Dezernat: Dez. III Einleitung des Vergabeverfahrens Rahmenvertrag für Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen und Pumpwerken Beratungsfolge Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Vergabe 09.02.2022 Entscheidung Beschlussvorschlag Der Einleitung des Vergabeverfahrens für den Rahmenvertrag Gerüstbauarbeiten auf Kläranlagen, Pump- und Sonderbauwerken wird zugestimmt. Begründung Auf den Kläranlagen und den Pump- und Sonderbauwerken des Tiefbauamts fällt regelmäßig eine Vielzahl von Unterhaltungsarbeiten an, bei denen das Aufstellen von Gerüsten erforderlich wird. Die Arbeiten sollen, wie in den vergangenen Jahren, als Rahmenvertrag (2 Jahre) vergeben werden. Der Vertrag endet ggfs. vorzeitig bei Erreichen der Auftragssumme. Die Instandhaltung der Kläranlagen ist Teil der rechtlichen Pflichtaufgabe in der Produktgruppe 11.03 – Entwässerung und Abwasserbeseitigung. Die Mittel sind im Haushalt eingestellt. Vergabeart öffentlich offen (EU) 7 aufgeforderte Firmen x beschränkt nichtoffen (EU) mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb Freihändig bzw. Verhandlungsverfahren (EU) Abweichung von der Seite 1 von 2 Seite 2 —— Verhandlungsvergabe vorgeschriebenen Vergabeart Vergabekennzahl Vergabe-/Vertragsordnung Ausführungszeitraum Schätzkosten brutto BN-2022-411 x VOB UVgO VgV 08.2022 – 07.2024 150.000 € Produktgruppennummer Produktgruppenbezeichnung Sachkonto (konsumtiv) / Finanzposition (investiv) CO-Kontierung (konsumtiv) / Finanzstelle (investiv) 11.03 Entwässerung und Abwasserbeseitigung 521120 6630100 6630200 6630210 6630220 6630230 Verpflichtungsermächtigungen Verwendung von Haushaltsresten Mittel ja x nein ja x nein x freigegeben vorgesehen Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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