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Ausschuss für die Gleichstellung von Frauen und Männern

Donnerstag, 11. Mai 2023 um 17:00 Uhr Theo-Burauen-Saal (B 121)

Tagesordnung (27)

1

Schriftliche Anfragen und deren Beantwortung

1.1

Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU und Volt betreffend "Chancengleichheit in Kunst und Kultur"

Ergebnis: zurückgestellt

1.2

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Was bedeuten die Pläne der Landesregierung für den Schutz von Frauen in Köln?"

Ergebnis: Kenntnis genommen

1.3

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Angsträume unter einer Gender-Perspektive angehen"

Ergebnis: zurückgestellt

1.4

Anfrage der Fraktion DIE LINKE. betreffend "Spiel- und Sportplätze gendergerecht gestalten – Belange von Mädchen und weiblichen Jugendlichen mitdenken"

Ergebnis: zurückgestellt

1.5

Anfrage der SPD-Fraktion betreffend "Künstliche Intelligenz kann sexistisch sein – Wie stellt die Stadt sicher, dass sie diskriminierungsfreie KI-Anwendungen nutzt und fördert?"

Ergebnis: zurückgestellt

2

Anträge

2.1

Antrag der SPD-Fraktion betreffend "Köln beteiligt sich an der Initiative FrauenOrte NRW: Gedenkorte für prägende Kölner Frauen schaffen"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

3

Allgemeine Vorlagen

3.1

Fortführung des Förderprogramms "Gleichstellung von Frauen und Männern"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Freigabe von Mitteln aus dem politischen Veränderungsnachweis zum Haushaltsjahr 2023/2024 au dem Bereich "Förderprogramm Gleichstellungsprojekte und Öffentlichkeitsarbeit" für ein Filmprojekt der Beratungsstelle Paula e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Mitteilungen der Verwaltung

4.1

Regelmäßiger Austausch der Behindertenbeauftragten mit den Mitgliedern der Werkstatträte und den Frauenbeauftragten der Werkstätten

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Konzept der Stadt Köln für die Einrichtung von genderneutralen Toiletten an Schulen und in städtischen Gebäuden - mündliche Nachfrage aus dem Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren vom 02.03.2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

Bevölkerungsentwicklung in Köln 2022

Ergebnis: zurückgestellt

4.4

Erster Kölner Antidiskriminierungsmonitoring

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.5

Girls´Day and Boys´Day 2023

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Mündliche Anfragen

6.1

Beantwortungen zu mündlichen Anfragen aus früheren Sitzungen

6.1.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung des Ausschusses für die Gleichstellung von Frauen und Männern vom 06.02.2023: Gender Budgeting

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.2

Beantwortung einer Anfrage zu TOP 1.4 der 15. Sitzung vom 20.03.2023 (Fortbildung zum Schutz vor sexuellen Übergriffen am Arbeitsplatz)

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.1.3

Beantwortung von mündlichen Anfragen der Fraktionen SPD und FDP aus der Sitzung des GFM vom 20. März 2023 betreffend "EDELGARD"

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Neue mündliche Anfragen

25

Antwort der Verwaltung

Ergebnis: zurückgestellt

27

Benennung und Konkretisierung von Themen des regelmäßigen Austausches der Behindertenbeauftragten mit den Mitgliedern der Werkstatträte und den Frauenbeauftragten der Werkstätten

Ergebnis: Kenntnis genommen

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