Mandari Insight

Bezirksvertretung 7 (Porz)

Dienstag, 15. September 2026 um 17:00 Uhr

Matthias-Chlasta Saal (Raum 311)

Tagesordnung (81)

1

Einwohneranfragen

2

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

2.1

Bürgereingabe nach §24 GO - "Brückenverbreiterung und Pavillon auf der Brücke über die Hauptstraße in Porz", Aktenzeichen 179/26

3

Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

5

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6

Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

6.1

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2027/2028 einschließlich der Finanzplanung bis 2031 und der sonstigen Anlagen

6.4

Förderung des Brauchtums in den Veedeln - Sicherung der Durchführung der Veedelszüge im Stadtbezirk Porz - Mittelvergabe Session 2026/2027

6.5

Baubeschluss für die Durchführung von straßenbaulichen Anpassungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an sechs Knotenpunkten entlang der Heidestraße in Köln-Porz

7

Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

7.2

Satzung über die abweichende Herstellung der Erschließungsanlage Poller Kirchweg von Am Schnellert bis Müllergasse in Köln-Poll

7.3

Zügigkeitserweiterung der Friedrich-List-Schule, Gemeinschaftsgrundschule, Breitenbachstraße 2, 51149 Köln-Gremberghoven, zum Schuljahr 2027/28

7.4

Bestellung eines neuen Mitglieds für den Beirat der Forensischen Klinik Köln Porz für die Ratsperiode 2025 bis 2030

7.5

Neufassung der Geschäftsordnung für die Gremien der Seniorenpolitik der Stadt Köln (GOGrSP)

7.6

Infrastrukturmaßnahmen im Stadtbahnnetz der KVB im Herbst 2026 - hier: Betriebskonzepte und Ersatzverkehrsleistungen für baubedingte Betriebsanpassungen

8

Anträge gem. §§ 3 und 38 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen i.V.m. § 37 Abs. 1 GO, § 19 Abs. 1 HS (Entscheidungen) oder gem. § 37 Abs. 5 Satz 5 GO (Vorschläge und Anregungen)

8.3

Antrag der Fraktion Bündnis90/DieGrünenVolt "Aufwertung des Platzes Langeler Berg / Hintergasse"

8.4

Antrag der CDU-Fraktion "Ansprechperson für die Bezirksvertretung Porz aus dem Dezernat Mobilität"

8.5

Antrag der SPD-Fraktion "Konsequenzen aus der Sperrung der Stadtbahnlinie Baumaßnahmen bündeln und Ersatzverkehr verbessern

8.6
8.7

Antrag der CDU-Fraktion "Sachstandsbericht zum Ausbau der Frankfurter Straße einschließlich ÖPNV"

8.8

Antrag der SPD-Fraktion "Parken auf der Sperrzone Siegburger Straße im Bereich Marktplatz, Verlagerung Taxistand, Umgestaltung Siegburger Straße im Rahmen des Mobilitätskonzeptes Deutzer Hafen"

8.9

Antrag der Fraktion Bündnis90/DieGrünenVolt "Container für Pizzakartons am Parkplatz Mühlenstraße"

8.10

Antrag der SPD-Fraktion "Wiese Am Blauen Stein langfristig als Grünfläche sichern und ökologisch aufwerten"

8.13
9

Anfragen gemäß §§ 4 und 40 Absatz 1 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

9.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

9.1.4

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion "Kreuzung Grengeler Mauspfad/Hirschgraben/Porzer Weg in Porz Eil"

9.1.10

Anfrage der AfD-Fraktion "‘Verkehrsbehinderungen in der Ortsdurchfahrt Porz-Langel ‘‘ hier: Sandbergstraße, 51143 Kö

9.1.12

Anfrage der CDU-Fraktion "Ausbau der Frankfurter Straße, Hochkreuz, Steinstraße usw. in Porz-Eil und Gremberghoven"

9.1.13

Anfrage der SPD-Fraktion "Weitere Verwendung ehemals militärischer Liegenschaften im Stadtbezirk Porz"

9.2

Neue Anfragen

9.2.4

Anfrage der SPD-Fraktion "Eingezäunte Grünfläche im Umfeld der Pestalozzischule in Wahnheide"

9.2.5

Anfrage der SPD-Fraktion "Westhovener Aue - Sondierungsarbeiten, beschädigte Wege und Schutz des Gewässers"

10

Mitteilungen

10.1

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

10.2

Mitteilungen der Verwaltung

10.2.1
10.2.2

Stillmöglichkeiten in den Bezirksrathäusern schaffen; Zertifizierung "Stillfreundliche Kommune"

10.2.3

Beantwortung einer Anfrage der Fraktionen CDU, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Volt aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 23.04.2026 (AN 0640/2026) betreffend "Winterbeleuchtung Porz Mitte"

10.2.4

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Regionalhalts für die Linien RE 8 und/oder RB 27 am Haltepunkt Köln-Steinstraße, Aktenzeichen 14/26

10.2.5

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Wendefläche Altenberger Straße, Köln-Porz, Aktenzeichen 112/26

10.2.7

Wahl der Seniorenvertretung Köln 2026: Informationsquellen und Termine

10.2.8

Sachstandsbericht der Integriertes Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte zum 31.12.2025 (1036/2026)

10.2.9

Zwischenstand zum bezirklichen Kinder- und Jugendbeteiligungsformat Veedels-Check unter dem Titel: „HEY Porz- Check mit uns dein Veedel“

10.2.10

Sachstandbericht zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Porz-Mitte zum 31.12.2025 (1036/2026)

10.2.11

Ergebnisse des Pilotprojektes Insges*AMT - Inklusive Servicegestaltung im Amt

10.2.12

Neunter Sachstandsbericht zur Unterbringung und Betreuung von Geflüchteten

10.2.13

Qualitätsbericht 2025 der KVB gemäß öffentlichem Dienstleistungsauftrag

10.2.14

Beantwortung einer Anfrage der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Volt aus der Sitzung vom 20.04.2026 (AN/0941/2026) betreffend "Kippengullis an der KVB-Haltestelle Porz-Markt"

10.2.15

Mitteilung zur Bürgereingabe nach § 24 GO NRW - Campus Köln Ost, Aktenzeichen 120/26

11

Annahme von Schenkungen

77

A - Austausch mit dem Beigeordneten Egerer (Dezernat III)

78

B - Sachstand Porz Mitte

79
80

Beantwortung der Anfrage AN/1053/2026 der SPD-Fraktion bezüglich des Ankaufs des Grundstücks Urbacher Weg für einen Schulbau

81

Beantwortung einer schriftlichen Anfrage der AfD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Porz vom 23.06.2026 betreffend "Verkehrsbehinderung in der Ortsddurchfahrt Porz-Langel" (AN/1091/2026)

Details

Beginn
15.09.2026 17:00 Uhr
Ende
15.09.2026 00:00 Uhr
Ort
Matthias-Chlasta Saal (Raum 311)