Mandari Insight
2278/2026
Haushaltsplan 2027/2028 - Veranschlagung der bezirksorientierten Haushaltsmittel
Beschlussvorlage Bezirksvertretung
11.08.2026
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15.09.2026,
TOP 6.2
Anlage 1 Öffentlichkeitsbeteiligung
811 Zeichen
Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung Die Anlage Öffentlichkeitsbeteiligung ist allen Beschlussvorlagen der Verwaltung beizufügen. Kreuzen Sie bitte eine der folgenden drei Varianten an und machen Sie entsprechende Angaben dazu. Eine freiwillige Öffentlichkeitsbeteiligung wird nicht vorgeschlagen. Warum wird keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschlagen? - Der Gestaltungsspielraum ist nicht ausreichend. Bitte begründen Sie Ihre Entscheidung (Begründung zwingend erforderlich): In § 37 Absatz 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen ist festgelegt, dass die Bezirksvertretungen die ihnen zugewiesenen Aufgaben im Rahmen der vom Rat bereitgestellten Haushaltsmittel erfüllen. Dabei sollen sie über den Verwendungszweck der bezirksorientierten Haushaltsmittel allein entscheiden können.
Beratungsverlauf (1)
Details
- Vorlagen-Nr.
- 2278/2026
- Typ
- Beschlussvorlage Bezirksvertretung
- Datum
- 11.08.2026
- Erstellt
- 12.08.2026 13:52