Okt 19

Ausschuss für Verkehr und Mobilität

Mittwoch, 19. Oktober 2022 um 17:08 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (19)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

E-Tretroller / E-Scooter in der Stadt Münster - Sachstand und Ausblick

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Anträge / Anfragen / Eingaben

5.1

Stellungnahmen der Verwaltung

5.1.1

Stellungnahme zum Antrag "Mehr Sicherheit und Komfort für Radfahrende auf der Münsterstraße" vom 01.06.2022

6

Verfahren zur Gewährung von Zuschüssen im Haushaltsplanentwurf 2023

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

7

LSBTIQ* Sichtbarkeit / Regenbogenfarben im Stadtbild

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

8

Innenstadt stärken: MikroKiez Martiniviertel, Förderantrag und Planungen zum Landeswettbewerb Zukunft StadtRaum

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Verkehrsplanung

9.1

Richtlinie der Stadt Münster zur Verwendung der Mittel gem. § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Aus dem Fußverkehrs-Check 2021abgeleitete Standards für sehende und sehbehinderte Fußgänger an Lichtsignalanlagen in Münster; Antrag der Fraktion DIE LINKE. an den Rat Nr. A_R/0005/2011

Ergebnis: vertagt

9.3

Einmündung Dieckstraße - Einfahrverbot für Kfz-Verkehr aus der Ostmarkstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

Havixbecker Straße - Neue Lichtsignalanlage zwischen Buschkamp und An der Kleikuhle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

Veloroute 3 Wilhelmstraße Einsteinstraße bis Orléans-Ring und - Umbau zur Fahrradstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Baumaßnahmen

10.1

Umbau Pienersallee im Kreuzungsbereich Paul-Gerhardt-Straße/Schildstiege und grundhafte Sanierung Paul-Gerhardt-Straße: Pienersallee bis Dorffeldstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
19.10.2022 17:08 Uhr
Ende
19.10.2022 20:15 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage