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Ausschuss Schule und Weiterbildung

Montag, 07. Oktober 2019 um 15:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (32)

1

Allgemeines

1.1

Verpflichtung sachkundiger Bürger oder Einwohner/innen

1.2

Gleichstellungsrelevante Themen

1.3

Bericht über den Stand der Schulbaumaßnahmen

2

Anträge gemäß § 3 und 5 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

2.1

Antrag der SPD-Fraktion und von RM Gerlach betreffend "Odysseum als Bildungseinrichtung in Köln erhalten"

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Odysseum als Bildungseinrichtung in Köln erhalten

AN/1031/2019 · Gem. Dringlichkeitsantrag (SPD)

2.2

Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion: Prüfauftrag zur Modifizierung des Anmeldeverfahrens an Grundschulen mit dem Siegel Europaschule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Prüfauftrag zur Modifizierung des Anmeldeverfahrens an Grundschulen mit dem Sie…

AN/1343/2019 · Gem. Dringlichkeitsantrag (FDP/KSG)

3

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen

3.1

Frühere Anfragen

3.1.1

Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Qualität und Arbeitsbedingungen im Offenen Ganztag an Kölner Schulen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Qualität und Arbeitsbedingungen im Offenen Ganztag an Kölner Schulen

AN/0893/2019 · Die Linke. Anfrage nach § 4

3.1.2

Gemeinsame Anfrage der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Veränderungen Schulanmeldezahlen 5. Klasse (2016/17) ./. 7. Klasse (2018/19)

Veränderungen Schulanmeldezahlen 5. Klasse (2016/17) ./. 7. Klasse (2018/19)

AN/1126/2019 · Gem. Anfrage nach § 4 (Grüne)

3.2

Neue Anfragen

4

Vorlagen der Verwaltung

4.1

Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle in der Gaedestr., Köln-Marienburg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erstellung eines Neubaus für eine Grundschule mit einer 1-fach Turnhalle in der…

2135/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.2

Generalsanierung der Turnhalle der Städtischen Katholischen Grundschule Osterather Straße 13, Köln-Nippes - Bau- und Einrichtungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Generalsanierung der Turnhalle der Städtischen Katholischen Grundschule Osterat…

2450/2019 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

4.3

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bestellung eines Schriftführers

3332/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

4.4

Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Auszahlungsermächtigungen für das Genoveva-Gymnasiums, Genovevastr. 58-62, 51063 Köln-Mülheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einrichtung des Erweiterungsbaus und entsprechende Freigabe von investiven Ausz…

2527/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

5

Mitteilungen

5.1

Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Bericht zum Umsetzungsstand des ZMI-Eckpunktepapiers

2484/2019 · Mitteilung Ausschuss

5.2

Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht "Starke Veedel - Starkes Köln"

2933/2019 · Mitteilung Ausschuss

5.3

Räumliche und bauliche Situation an der GGS Europaring; Beantwortung der mündlichen Anfragen von Herrn Philippi, SPD-Fraktion, aus der Sitzung des ASW vom 06.05.2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Räumliche und bauliche Situation an der GGS Europaring; Beantwortung der mündli…

3090/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

5.4

Interimsstandort Dreikönigsgymnasium – Sachstandsmitteilung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Interimsstandort Dreikönigsgymnasium – Sachstandsmitteilung

3464/2019 · Mitteilung Ausschuss

6

Anfragen

6.1

Mündliche Anfrage von Frau Westphal, FDP-Fraktion

6.2

Mündliche Anfrage von Frau Behrendt, Stadtschulpflegschaft

7

Verschiedenes

27

Stellungnahmen zum Haushaltsplanentwurf 2020/21 von Vertreterinnen und Vertretern der Dozentinnen und Dozenten der Rheinischen Musikschule und der VHS

28

Änderungsantrag von RM Wortmann (Freie Wähler Köln)

Ergebnis: endgültig zurückgezogen

Eigentümerwechsel des Odysseum - Abenteuer-Museum

AN/1097/2019 · FW Änderungsantrag nach § 13

29

Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

Ergebnis: endgültig abgelehnt

Odysseum als Bildungseinrichtung in Köln erhalten und ausbauen – Änderungsantra…

AN/1316/2019 · Die Linke. Änderungsantrag nach § 13

30

Änderungsantrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

Ergebnis: geändert beschlossen

Änderungsantrag zu TOP 2.1 – Odysseum als Bildungseinrichtung in Köln erhalten

AN/1352/2019 · Gem. Änderungsantrag nach § 13 (Grüne)

31

Qualität und Arbeitsbedingungen im Offenen Ganztag an Kölner Schulen

Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen

Qualität und Arbeitsbedingungen im Offenen Ganztag an Kölner Schulen

2445/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

32

Veränderung Schulanmeldezahlen 5. Klasse (SJ 2016/17) zu 7. Klasse (2018/19)

Ergebnis: Kenntnis genommen

Veränderung Schulanmeldezahlen 5. Klasse (SJ 2016/17) zu 7. Klasse (2018/19)

3306/2019 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

Gremien

Details

Ende
17:15 Uhr

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