Mandari Insight

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 02. September 2025 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (251)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Sachstand Guido Westerwelle Brücke, Bornheimer Straße

Ergebnis: vertagt

1.2

Umbau der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Altem Friedhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Umbau der Bornheimer Straße zwischen Ellerstraße und Altem Friedhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

Fahrradstraßen

Ergebnis: vertagt

1.4

Figur und Schriftzug an der Fassade der Bonngasse 18

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4.1

Figur und Schriftzug an der Fassade der Bonngasse 18

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5

Regelmäßige nächtliche Ruhestörung durch Sion, In der Sürst 1

Ergebnis: vertagt

1.6

Situation am Alten Friedhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.6.1

Situation am Alten Friedhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.7

An der Josefshöhe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.7.1

An der Josefshöhe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.8

Bönnsches Viertel Altstadt

Ergebnis: vertagt

1.8.1
2

Fragestunde öffentlich

2.1

Grüne-Große Anfrage: Beschluss Sitzbänke an der Radpendler-Route Bonn - Alfter - Bornheim

Ergebnis: vertagt

2.2

DS 240812, Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“

Ergebnis: vertagt

2.3

DS 240816, Wiederinbetriebnahme aller vorhandenen öffentlichen Brunnen im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.3.1

DS 240816, Wiederinbetriebnahme aller vorhandenen öffentlichen Brunnen im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: vertagt

2.4

Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.1

Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4.2

Große Anfrage der Grünen-Bezirksfraktion: WestSide - Fertigstellung Gebäude, Nutzung, Plätze und Verkehrswege

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Grüne-Große Anfrage: Fußwege-Verbindung WestSide - Auf dem Hügel

Ergebnis: vertagt

2.5.1

Grüne-Große Anfrage: Fußwege-Verbindung WestSide - Auf dem Hügel

Ergebnis: vertagt

2.6

Grüne-Große Anfrage: Baum-Ersatzpflanzungen am Vorgebirgsbahnweg in Dransdorf

Ergebnis: vertagt

2.7

CDU-Große Anfrage: Baumfällung entlang der Bahnstrecke S23

Ergebnis: vertagt

2.7.1

CDU-Große Anfrage: Baumfällung entlang der Bahnstrecke S23

Ergebnis: vertagt

2.8

DS 220774 und DS 241828, Straßen- und Zusatzschilder WestSide und Vogelsang

Ergebnis: vertagt

2.8.1

DS 220774 und DS 241828, Straßen- und Zusatzschilder WestSide und Vogelsang

Ergebnis: vertagt

2.9

Erosion am Dransdorfer Bach

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Bekanntgabe der Niederschrift

4.1

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.04.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.06.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.1.1

Städtebauförderprojekt Bornheimer Straße: Verkehrswende dient auch dem Gesundheitsschutz, deshalb Verkehrsentlastung endlich umsetzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Zebrastreifen Argelanderstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.3

Bürgerantrag: Umsetzung der beschlossenen Maßnahme der Bezirksvertretung Bonn vom 30.01.2024 -Bodenmarkierungen mit dem Verkehrszeichen 283 "Absolutes Halteverbot" im Bereich "Im großen Garten"/"Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.4

Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.4.1

Einführung von Tempo 30 im Bereich Trierer Straße/Im Wingert bis Einmündung Melbweg wegen Lärmschutz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.5

Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

Ergebnis: vertagt

6.5.2

Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts) Antrag zur Vorlage 241022

Ergebnis: vertagt

6.5.3

Bürgerantrag: Beibehaltung der aktuellen Verkehrsführung im Bereich Bornheimer Straße (Einbahnstraße stadtauswärts)

Ergebnis: vertagt

6.6

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.6.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Sebastianstraße in Endenich

Ergebnis: vertagt

6.7

Bürgerantrag: Antrag für eine zukunftsfähige Baumbepflanzung der Kaiserstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.8

Bürgerantrag: Aufstellung von Fahrradständern im Bereich Meckenheimer Allee zwischen Nußallee und Katzenburgweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.9

Bürgerantrag: Schulwegsicherung Haager Weg/Kiefernweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10

Bürgerantrag: Verbesserte Verkehrssicherung bei Querung der Oskar-Walzel-Straße unterhalb der Reuterbrücke

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.10.1

Bürgerantrag: Verbesserte Verkehrssicherung bei Querung der Oskar-Walzel-Straße unterhalb der Reuterbrücke

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.11

Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.11.1

Bürgerantrag: Aufstellung von Sperrpfosten auf dem Bürgersteig an der Grundschule GGS Am Apfelgarten

Ergebnis: vertagt

6.12

Bürgerantrag: Anpassung der Parkregelung in der Pipinstraße an die Altstadt/Innere Nordstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

6.12.1

Bürgerantrag: Anpassung der Parkregelung in der Pipinstraße an die Altstadt/Innere Nordstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Bürgerantrag: Klimaanpassungsmaßnahmen für den Baumbestand der Poppelsdorfer Allee

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.13.1

Bürgerantrag: Klimaanpassungsmaßnahmen für den Baumbestand der Poppelsdorfer Allee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Bürgerantrag: Entfernung der Beleuchtungsmasten entlang der Mauer des Alten Friedhofes im Zuge der Umbaumaßnamen Bornheimer Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.14.1

Bürgerantrag: Entfernung der Beleuchtungsmasten entlang der Mauer des Alten Friedhofes im Zuge der Umbaumaßnamen Bornheimer Straße

Ergebnis: vertagt

6.15

Bürgerantrag: Ersatzpflanzung von Straßenbäumen in der Ippendorfer Allee

Ergebnis: geändert beschlossen

6.15.1

Bürgerantrag: Ersatzpflanzung von Straßenbäumen in der Ippendorfer Allee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16

Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der derzeitigen Parkregelung im Bereich des Zuwegs zu den Grundstücken in der Martin-Legros-Straße 82-94, 53123 Bonn.

Ergebnis: geändert beschlossen

6.16.1

Bürgerantrag: Antrag auf Änderung der derzeitigen Parkregelung im Bereich des Zuwegs zu den Grundstücken in der Martin-Legros-Straße 82-94, 53123 Bonn.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.17

Bürgerantrag: Einrichtung eines Calisthenics-Parks im Reuterpark (Haus der Jugend)

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.18

Bürgerantrag: Umbenennung der Straße "Berliner Freiheit"

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.18.1

Bürgerantrag: Umbenennung der Straße "Berliner Freiheit" Hier: Stellungnahme der Verwaltung – Bitte um Vertagung

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.19

Bürgerantrag: Einrichtung einer Parkverbotszone für Wohnmobile und Anhänger im Bereich Burbacher Straße und August-Bier-Straße (Bonn-Kessenich)

Ergebnis: abgelehnt

6.19.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Parkverbotszone für Wohnmobile und Anhänger im Bereich Burbacher Straße und August-Bier-Straße (Bonn-Kessenich)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19.2

Bürgerantrag: Einrichtung einer Parkverbotszone für Wohnmobile und Anhänger im Bereich Burbacher Straße und August-Bier-Straße (Bonn-Kessenich)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.20

Bürgerantrag: Prüfung einer möglichen Anpassung des Radfahrverbots in der Bonner Fußgängerzone

Ergebnis: abgelehnt

6.20.1

Bürgerantrag: Prüfung einer möglichen Anpassung des Radfahrverbots in der Bonner Fußgängerzone

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.21

Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung einer abendlichen Bewohnerparkregelung im Bereich Lübenerweg/Masurenweg

Ergebnis: abgelehnt

6.21.1

Bürgerantrag: Antrag auf Prüfung einer abendlichen Bewohnerparkregelung im Bereich Lübenerweg/Masurenweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.22

Bürgerantrag: Beantragung von Verbesserungsmaßnahmen zur Parksituation im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße 2c

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.22.1

Bürgerantrag: Beantragung von Verbesserungsmaßnahmen zur Parksituation im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße 2c

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.22.2

Bürgerantrag: Beantragung von Verbesserungsmaßnahmen zur Parksituation im Bereich Friedrich-Wöhler-Straße 2c

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.23

Bürgerantrag: Realisierung der barrierefreien Lehrtafeln des Naturlehrpfads "Im Wingert" auf dem Clemens-August-Platz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.24

Bürgerantrag: Belastbare Zeitschiene für die Realisierung der Rampe an der Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.25

Bürgerantrag: Einrichtung einer Ladezone vor der Frongasse 1 in Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.26

Bürgerantrag: Regelkontrollen und Erweiterung der Anwohnerparkzone D sowie Anpassung der Parkregelungen in den Abendstunden

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.27

Bürgerantrag: Änderung von Pkw-Parkplätzen in Fahrradabstellplätze im Bereich des Kindergartens St. Joseph, Badener Straße 2

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.27.1

Bürgerantrag: Änderung von Pkw-Parkplätzen in Fahrradabstellplätze im Bereich des Kindergartens St. Joseph, Badener Straße 2

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.28

Bürgerantrag: Einführung von Zeichen 295 und Rad-Piktogrammen auf der Bornheimer Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.28.1

Stellungnahme zu Bürgerantrag: Einführung von Zeichen 295 und Rad-Piktogrammen auf der Bornheimer Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.29

Bürgerantrag: Aufstellung eines zusätzlichen Altpapiercontainers am Standort „Friedhof Buschdorf“

Ergebnis: geändert beschlossen

6.29.1

Bürgerantrag: Aufstellung eines zusätzlichen Altpapiercontainers am Standort „Friedhof Buschdorf“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.30

Bürgerantrag: Maßnahmen gegen Dauerparken im verkehrsberuhigten Bereich "Im großen Garten/Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf

Ergebnis: abgelehnt

6.30.1

Bürgerantrag: Maßnahmen gegen Dauerparken im verkehrsberuhigten Bereich "Im großen Garten/Am Apfelbaum" in Bonn-Buschdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.31

Bürgerantrag: Änderungen der Planung zur Umgestaltung der Oppenhoffstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.31.1

Bürgerantrag: Änderungen der Planung zur Umgestaltung der Oppenhoffstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.32

Bürgerantrag: Aufwertung des August Macke Haus Umfelds, klimaresilienter Stadtumbau

Ergebnis: vertagt

6.32.1

Bürgerantrag: Aufwertung des August Macke Haus Umfelds, klimaresilienter Stadtumbau

Ergebnis: vertagt

6.33

Bürgerantrag: Lücken in der Straßenraumbegrünung im Macke Viertel/Altstadt schließen

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.34

Bürgerantrag: Aufstellen einer Sitzbank im Bereich Agrippinenstraße/Beethovenstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.35

Bürgerantrag: Einrichtung von Parkverboten im Wendehammer der Zülpicher Straße und Befestigung des Übergangs zum Wesselbahnweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.36

Bürgerantrag: Anpassung der Verkehrsführung der Straße „Am Burggraben“ in 53121 Bonn-Endenich

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.37

Bürgerantrag: Antrag zur Durchführung von Bürgerversammlungen zu Bauprojekten in Auerberg und Graurheindorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.38

Bürgerantrag: Anpassung der Gehwegbreiten Bornheimer Straße/Ecke Alter Friedhof

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.39

Bürgerantrag: Frankenbad: Konkretes Umsetzungskonzept zur Wahlkampfaussage der Oberbürgermeisterin „Bonnerinnen und Bonner werden bis 2030 in schönen und sanierten Bädern schwimmen können.“

Ergebnis: geändert beschlossen

6.39.1

Bürgerantrag: Frankenbad: Konkretes Umsetzungskonzept zur Wahlkampfaussage der Oberbürgermeisterin „Bonnerinnen und Bonner werden bis 2030 in schönen und sanierten Bädern schwimmen können.“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.39.2

Bürgerantrag: Frankenbad: Konkretes Umsetzungskonzept zur Wahlkampfaussage der Oberbürgermeisterin „Bonnerinnen und Bonner werden bis 2030 in schönen und sanierten Bädern schwimmen können.“ Antrag zur Vorlage 253664

Ergebnis: geändert beschlossen

6.40

Sanierung der Sportanlage Tannenbusch an der Bertolt Brecht Gesamtschule und Umwandlung zum Kunstrasen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.41

Bürgerantrag: Tempo 30 in der Endenicher Straße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.42

Neubau Schulzentrum Tannenbusch - weitere Baumfällungen im Rahmen des Neubaus und den damit verbundenen vorab neu zu verlegenden Versorgungsleitungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.43

Richtungspfeile Auf dem Hügel; hier: Aufhebung des Beschlusses unter DS-Nr. 241357

Ergebnis: abgelehnt

6.44

Reuterpark – „Ein Platz für Alle“ – Zweiter Bauabschnitt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.45

Sportanlage Wasserland, Umwandlung Naturrasen-Kleinspielfeld in Kunstrasen-Trainingsspielfeld, sowie Ertüchtigung Basketballanlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.46

SPD-Antrag: Errichtung einer Parkour-Sportanlage unter der Friedrich-Ebert- Brücke Antrag zur Vorlage 242299

Ergebnis: geändert beschlossen

6.46.1

SPD-Antrag: Errichtung einer Parkour-Sportanlage unter der Friedrich-Ebert- Brücke Antrag zur Vorlage 242299

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.47

N-Vorlage zum Bürgerantrag: Verkehrsführung Bornheimer Straße im Kreuzungsbereich Hochstadenring/Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.48

Großanzeige Endenich Nord Bahnhof

Ergebnis: geändert beschlossen

6.48.1

Großanzeige Endenich Nord Bahnhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.49

Baumersatz an Sitzbank Meßdorfer Feldweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.50

Kennzeichnung / Markierung des Fuß-und Radweges über den Parkplatz vom Wassersportverein Blau Weiss Bonn Graurheindorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.51

Neubau einer 4-gruppigen Kindertagesstätte in 53119 Bonn Tannenbusch, Stolpstr./ Ecke Oppelner Str.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.52

Genehmigung der baureifen Ausbauplanung zum Ausbau der öffentlichen Erschließungsanlagen im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.6323-1 „Schneidemühler Straße“ in Bonn, Ortsteil Tannenbusch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.53

Entsiegelung von Parktaschen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.53.1

Entsiegelung von Parktaschen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.54

Zuschüsse 2025 im Stadtbezirk Bonn an kulturelle Vereine und Vereinigungen im Rahmen der Heimatpflege und des Brauchtums sowie an Gesang- und Instrumentalvereine Hier: Nachbewilligung eines Zuschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.55

SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Verkehrsberuhigung Friesenweg

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.55.1

SPD-Bezirksfraktion-Antrag: Verkehrsberuhigung Friesenweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.56

Verlängerung des Leihvertrages für Kunst im öffentlichen Raum – Stahlskulptur „ARC´89“ von Bernar Venet

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.57

CDU-Bezirksfraktion-Antrag: Pflegearbeiten an der Dransdorfer Burg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.57.1

Pflegearbeiten an der Dransdorfer Burg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.58

Optimierung des Müllmanagements am Lausacker in Graurheindorf

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.58.1

Optimierung des Müllmanagements am Lausacker in Graurheindorf

Ergebnis: vertagt

6.59

Fußgängerüberweg („Zebrastreifen“) Frongasse

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.60

CDU-Antrag: Nivellierung des Straßenbahnübergangs Graurheindorfer Straße/Ecke Husarenstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.61

CDU-Antrag: Mehr Grünrückschnitt am Fahrradweg entlang des Rheins unterhalb des Römerbads

Ergebnis: geändert beschlossen

6.61.1

Mehr Grünrückschnitt am Fahrradweg entlang des Rheins unterhalb des Römerbads

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.62

CDU-Antrag: Neuordnung der Fahrradabstellmöglichkeiten im Bereich Pützstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.63

CDU-Antrag: Errichtung einer großen, überdachten Fahrradabstellanlage in der Wendeschleife der Straßenbahn am Quirinusplatz

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.63.1

Stellungnahme zu CDU-Antrag: Errichtung einer großen, überdachten Fahrradabstellanlage in der Wendeschleife der Straßenbahn am Quirinusplatz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.64

CDU-Antrag: Probeversuch einer Videoüberwachung auf einem Friedhof im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.65

Grüne-Antrag: Sicherung Fußgängerquerung Siemensstraße 184

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.65.1

Grüne-Antrag: Sicherung Fußgängerquerung Siemensstraße 184

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.66

Ausbau des Gehweges am Sportplatz des FC Rot-Weiß Lessenich / Alter Heerweg 125

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.67

Zuschuss zu den Erbbauzinsen 2025 für das "Haus des Karnevals", Hohe Straße 81, 53119 Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.68

Tempo 30 Lücke zw. Dransdorf - Meßdorf

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.69

Wiederherstellung der Infotafeln im Meßdorfer Feld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.69.1

Wiederherstellung der Infotafeln im Meßdorfer Feld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.70

Wieder-Vervollständigung der Regionale-Baumstandorte im Meßdorfer Feld

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.71

Fällgenehmigung für eine Ahornblättrige Platane und drei Berg-Ahorne auf dem Baugrundstück Gerhard-Domagk-Straße 3, 53121 Bonn im Rahmen eines Baugenehmigungsverfahrens

Ergebnis: geändert beschlossen

6.72

Zuschuss an den Festausschuss Bonner Karneval e.V. für den Sanitätsdienst des Rosenmontagszuges 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.73

Sanierung der Flutlichtanlagen auf den Sportplätzen Graurheindorf und Hohe Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.74

Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für den Chor des Carl-von-Ossietzky-Gymnasiums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.75

Veröffentlichung der Vorhabenliste: 164693 - Zwischennutzung Frankenbadvorplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

6.76

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Begrünung der Bornheimer Straße nach der Umgestaltung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.77

Grüne-Antrag: Übergang Zülpicher Straße/Wesselbahnweg

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.78

Reaktivierung des Flohmarktes in Tannenbusch

Ergebnis: vertagt

6.78.1

Reaktivierung des Flohmarktes in Tannenbusch, Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: vertagt

6.79

Tempo 30 Markierung Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.80

Grüne-Antrag: Verbliebene Engstellen im Straßenbahn-Netz

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.81

Städtepartnerschaft Bonn - Oxford; Zuschuss für die Bertolt-Brecht-Gesamtschule Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.82

Förderung 200jähriges Jubiläum des Bonner Karnevals in der Session 2025/2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.83

Neugestaltung des Endenicher Parks - Fällung von Laubbäumen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.84

Benennung Grünanlage und Weg im Endenicher Neubaugebiet Am Vogelsang

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.85

Grüne-Antrag: Verbesserung des Hermann-Wandersleb-Ringes im Bereich des Fußgängerüberweges Effertzstraße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

6.86

Fällgenehmigung für eine Walnuss auf dem Baugrundstück Am Eichkamp 13, 53121 Bonn im Rahmen eines Baumgenehmigungsverfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.87

Wiederherstellung der Siemensstraße nach Fertigstellung der aktuellen Arbeiten an der Fernwärmezufuhr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Bebauungsplan Nr. 6222-3 "Zukunftsort Dransdorfer Berg" - Beschluss über das Ergebnis der städtebaulichen, freiraumplanerischen Qualifizierung sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch

Ergebnis: abgelehnt

7.1.1

Bebauungsplan Nr. 6222-3 "Zukunftsort Dransdorfer Berg" - Ergänzende Stellungnahme zum Ergebnis der städtebaulichen, freiraumplanerischen Qualifizierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6323-1 „Schneidemühler Straße“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.3

Aufhebung des Zielbeschlusses über die Entwicklung von Flächen im Bundesviertel zwischen der Baunscheidtstraße und der Oscar-Romero-Allee im Stadtbezirk Bonn, Gemarkung Kessenich und Dottendorf (DS-Nr. 1811635)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.4

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6622-3, Viktoriakarree bei gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7822-22, Rathausgasse im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anhörungen

8.1

Wirtschaftsplan SGB 2026

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

8.2.1

Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

Ergebnis: vertagt

8.2.2

Stellungnahme zu Bürgerantrag: Aussetzung der Umbenennung des Steinweges zur Fahrradstraße

Ergebnis: vertagt

8.3

Stellungnahme der Stadt Bonn im Hinblick auf die Sanierung und den Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke)

Ergebnis: abgelehnt

8.3.1

Stellungnahme der Stadt Bonn im Hinblick auf die Sanierung und den Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3.2

Ergänzende Stellungnahme zum aktuellen Sachstand von Sanierung und Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3.3

Ergänzende Stellungnahme zum aktuellen Sachstand von Sanierung und Ersatzneubau der Friedrich-Ebert-Brücke / A 565 (Nordbrücke)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch

Ergebnis: geändert beschlossen

8.4.1

Grüne-Änderungsantrag: Fortschreibung des Bonner Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 252458

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Gesamtstädtische Parkraumstrategie – Fortschreibung der Priorisierungsliste

Ergebnis: abgelehnt

8.6

Beschluss zur Aufstellung sowie zur Veröffentlichung der 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen-/Lubig-Gelände", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung der Fläche „Im Schmalzacker“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Ückesdorf

Ergebnis: abgelehnt

8.8

Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens

Ergebnis: abgelehnt

8.8.1

Soziale Erhaltungssatzungen in Bonn. Hier: Ergebnisse gesamtstädtisches Grobscreening und Festlegung des weiteren Vorgehens - Ergänzende Informationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6522-3, „ehem. Post-Areal Kaiser-Karl-Ring“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

8.9.1

Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6522-3, „ehem. Post-Areal Kaiser-Karl-Ring“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9.2

SPD-Änderungsantrag: Beschluss zur Einleitung des Planverfahrens sowie zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6522-3, „ehem. Post-Areal Kaiser-Karl-Ring“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Nordstadt Antrag zur Vorlage 253146

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.10

N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.

Ergebnis: abgelehnt

8.11

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 für die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 6423-1 "Feuerwache 1 und bonnorange" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Tannenbusch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.12

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6522-7, ehemalige Poliklinik im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

Ergebnis: geändert beschlossen

8.13

Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das überarbeitete städtebauliche Konzept und die weiteren Schritte im Bebauungsplanverfahren

Ergebnis: geändert beschlossen

8.14

207. Änderung des Flächennutzungsplanes "urban dot", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf Beschluss zur Aufstellung gem. § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie Beschluss zur Veröffentlichung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.15

Bebauungsplan 6325-1 "Kölnstr. / Otto-Hahn-Str." - Maßgabenbeschluss über die weitere Planung

Ergebnis: geändert beschlossen

8.16

Masterplan Innere Stadt Bonn 3.0 - Lupenraum ISEK Innenstadt Bonn Städtebauliches Entwicklungskonzept und Antrag für das Städtebauförderprogramm 2026 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

Ergebnis: geändert beschlossen

8.17

Sanierungssatzung Bonn „Bonn Tannenbusch“; hier: Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung Bonn „Bonn Tannenbusch“ gemäß § 162 Abs. 1 Baugesetzbuch

Ergebnis: geändert beschlossen

8.17.1

SPD-Änderungsantrag: Sanierungssatzung Bonn „Bonn Tannenbusch“; hier: Beschluss zur Aufhebung der Sanierungssatzung Bonn „Bonn Tannenbusch“ gemäß § 162 Abs. 1 Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 253300

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.18

Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2025/2026

Ergebnis: geändert beschlossen

8.18.1

SPD-Änderungsantrag: Planmäßige Durchführung von Quartiersmanagement in Bonner Bezirken - Fortführung der Quartiersmanagements 2025/2026 Antrag zur Vorlage 253355

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.19

SPD-Bezirksfraktion: Fuß- und Fahrradweg Katzenlochbachtal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.19.1

Stellungnahme zu SPD-Antrag: Fuß- und Fahrradweg Katzenlochbachtal

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.20

Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Weihnachtsmarktes im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.21

Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.21.1

Umsetzung von OGS-Maßnahmen an Bonner Grundschulen - Umsetzungspaket 1 Hier: Zuständigkeit des Rates

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.22

Umsetzung von OGS-Maßnahmen an der Astrid-Lindgren-Schule

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.23

CDU-Antrag: Anlegestellen der Fährverbindung ehemals „Rheinnixe“

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

8.24

Projekt Stadthaus-Areal: Realisierungswettbewerb für die Sanierung des Stadthauses mit Teilabriss und Neubau

Ergebnis: geändert beschlossen

8.24.1

CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss Stadthaus-Areal Antrag zur Vorlage 242046-14

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.25

Robert-Wetzlar Berufskolleg, Kölnstr. 229, Bonn; Grundsatzbeschluss für weitere Bauabschnitte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.26

Interimsmaßnahmen Gymnasien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt

Ergebnis: geändert beschlossen

10.1.1

CDU-Antrag: Strategien zur Reduzierung des Leerstands in der Bonner Innenstadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Baumschutz auf der Prinz-Albert-Straße

Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

10.3

CDU-Dringlichkeitsantrag: Berichterstattung Neubau Nordbrücke

Ergebnis: geändert beschlossen

10.4

Kleidercontainer entfernen neben Fußgängerweg Meßdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

10.4.1

Kleidercontainer entfernen neben Fußgängerweg Meßdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

10.5

Sicherheit am Lievelingsweg erhöhen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5.1

Sicherheit am Lievelingsweg erhöhen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Adenauerallee - Ergebnisse der Abstimmung mit Bezirksregierung und Polizei

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.1.1

Adenauerallee - weitere Zeitschiene Markierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Beetpflege Kölnstraße Bonn-Auerberg hier: Rückmeldung Prüfung und Umsetzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Umbenennung der Schmidtbonnstraße in Bonn-Poppelsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Ausschilderung „Bahnhof UN Campus“

Ergebnis: vertagt

12.5

Elektrifizierung S 23

Ergebnis: vertagt

12.6

Entwurfsplanung zum Bau einer Rad- und Fußwegbrücke über die Bahngleise zwischen Heinrich-Böll-Ring/Thomastraße und Immenburgstraße (Innovationsdreieck) - Stellungnahme DB-InfraGo

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dransdorf; „Grootestraße/Lenaustraße“ - hier: Antworten zur Nachfrage aus der Ratssitzung vom 08.05.2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Sachstand zur Elektrifizierung der S 23

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Containerprovisorium am Bonner Hbf während Abriss und Neubau des Gebäudes von Bundespolizei und Bahnhofsmission

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Verbesserung der Busanbindung von Buschdorf mit Tannenbusch-Mitte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Wettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Ergebnis und weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Parksituation Alt-Tannenbusch, hier: Stolpstraße, Stettiner Straße, Marienburger Straße und Schneidemühler Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.13

Mitteilung Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zur Sanierung des Frankenbades

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.14

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

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17

(nichtöffentlich)

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18

(nichtöffentlich)

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19

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20

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22

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23

(nichtöffentlich)

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24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.10.2025 · 803.2 KB

Details

Beginn
02.09.2025 17:00 Uhr
Ende
02.09.2025 22:18 Uhr