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DS 220774 und DS 241828, Straßen- und Zusatzschilder WestSide und Vogelsang

Stellungnahme der Verwaltung 253646-01 ST vom 25.08.2025

zur Kenntnis genommen Stand: Am 28.10.2025 in der Bezirksvertretung Bonn zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 12.08.2025

    Große Anfrage

    253646, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 25.08.2025

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 02.09.2025

    Bezirksvertretung Bonn

    vertagt

    TOP 2.8.1, Kenntnisnahme.

  4. 28.10.2025 zuletzt

    Bezirksvertretung Bonn

    zur Kenntnis genommen

    TOP 2.7.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 253646-01 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: 63 Bauordnungsamt Dezernat: Dez. III DS 220774 und DS 241828, Straßen- und Zusatzschilder WestSide und Vogelsang Beratungsfolge Bezirksvertretung Bonn 02.09.2025 Kenntnisnahme Inhalt der Stellungnahme: Die Große Anfrage bezieht sich auf die Beschlüsse der Bezirksvertretung Bonn vom 3. Mai 2022 (DS 220774) und vom 5. November 2024 (DS 241826). Diese beinhalten, bei den neuen Straßen in den beiden Neubaugebieten West.Side und Vogelsang zu den Straßennamenschildern erläuternde Zusatzschilder anzubringen. Die betreffenden Straßen werden im Rahmen von städtebaulichen Verträgen von verschiedenen Vorhabenträgern ausgebaut. Diese sind verpflichtet, die endgültigen Straßennamenschilder für die neuen Straßen bis zur Übergabe an die Stadt Bonn aufzustellen. Für die Robert-Havemann-Straße, die Simone-Veil-Straße sowie den Václav- Havel-Platz (West.Side) sind die Straßennamenschilder vom Vorhabenträger inzwischen aufgestellt worden. Die v. g. Straßen einschließlich der Straßennamenschilder befinden sich aber noch nicht in städtischem Eigentum. Die entsprechende Abnahme ist für den 2. September 2025 vorgesehen. Nach mangelfreier Abnahme erfolgt dann zeitnah die Übernahme durch die Stadt, wodurch die Flächen auch in die Verkehrssicherungs- und Unterhaltungspflicht der Stadt übergehen. Erst danach kann dann der Montagetermin für die Zusatzschilder, die nicht vom Vorhabenträger, sondern von der Stadt Bonn anzubringen sind, festgelegt werden. Für die Frieda-Mager-Allee und den Vili-Viorel-Păun-Platz (Am Vogelsang) besteht die Frist für die endgültige Herstellung bis sechs Monate nach Fertigstellung des letzten Gebäudes, spätestens bis 31.12.2029. Bezüglich der Luise-Straus-Ernst-Allee (Am Propsthof 92) ist die Fertigstellung des Provisoriums bis spätestens drei Jahre nach Erteilung der Baugenehmigung vom 08.08.2024 vorzunehmen; aktuell besteht keine Bautätigkeit. Insoweit stehen für diese drei Straßen weder ein Fertigstellungstermin noch ein Übernahmetermin fest, sodass derzeit auch keine Aussage zu einem Montagetermin der Zusatzschilder möglich ist. Seite 1 von 2 Seite 2 — — Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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