mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 18. Januar 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (179)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße; BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 201801

    zur Kenntnis genommen
  4. 2.1.1

    Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

    zur Kenntnis genommen
  5. 2.2

    BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)

    vertagt
  6. 2.2.1

    Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)

    vertagt
  7. 2.3

    FDP Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg: Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung in den letzten 3 ½ Jahren der Erkundung und Planung gewonnen?

    vertagt
  8. 2.3.1

    FDP Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg: Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung in den letzten 3 ½ Jahren der Erkundung und Planung gewonnen?

    vertagt
  9. 2.4

    CDU-Große Anfrage: Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.4.1

    Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.5

    CDU-Große Anfrage: Aktuelle Situation von Geflüchteten im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.5.1

    Aktuelle Situation von Geflüchteten im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.6

    CDU-Große Anfrage: Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  14. 2.6.1

    Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  15. 2.7

    BBB-Anfrage Fahrtkürzungen auf der Linie 613

    vertagt
  16. 2.7.1

    Fahrtkürzungen auf der Linie 613

    vertagt
  17. 2.8

    BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße

    vertagt
  18. 2.9

    BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel

    vertagt
  19. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  21. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17. November 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30. November 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  24. 6

    Beschlüsse

  25. 6.1

    Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

    vertagt
  26. 6.1.1

    Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

    vertagt
  27. 6.2

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  28. 6.2.1

    Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  29. 6.3

    Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr

    vertagt
  30. 6.3.1

    Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr

    vertagt
  31. 6.4

    Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 6.4.1

    Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.5

    Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf

    zurückgezogen
  34. 6.5.1

    Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.5.2

    Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Grüne- Änderungsantrag zur Vorlage 220599

    nicht abgestimmt
  36. 6.5.3

    Änderungsantrag: Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Antrag zur Vorlage 220599

    nicht abgestimmt
  37. 6.5.4

    Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf

    zur Kenntnis genommen
  38. 6.6

    Bürgerantrag: Gedenktafel zur Zwangsarbeit während der NS-Zeit

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 6.7

    Bürgerantrag: Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße

    vertagt
  40. 6.8

    Bürgerantrag: Parksituation im Veedel "Unter der Godesburg"

    vertagt
  41. 6.9

    Bürgerantrag: Perspektive für den Aennchenplatz

    vertagt
  42. 6.10

    Bürgerantrag: Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße

    vertagt
  43. 6.11

    Bürgerantrag: Beleuchtung Fahrradunterstand Bahnhof Mehlem

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  44. 6.11.1

    Beleuchtung Fahrradunterstand Bahnhof Mehlem

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.12

    Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  46. 6.12.1

    Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  47. 6.13

    Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Antrag zur Vorlage 212008

    vertagt
  48. 6.13.1

    Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen

    vertagt
  49. 6.14

    Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 6.14.1

    Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.14.2

    Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren Antrag zur Vorlage 220664

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 6.15

    Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657

    vertagt
  53. 6.15.1

    Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657

    vertagt
  54. 6.16

    Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

    vertagt
  55. 6.16.1

    Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

    vertagt
  56. 6.16.2

    Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

    vertagt
  57. 6.17

    Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

    vertagt
  58. 6.17.1

    Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

    vertagt
  59. 6.18

    CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld

    vertagt
  60. 6.18.1

    Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld

    vertagt
  61. 6.18.2

    ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722

    vertagt
  62. 6.18.3

    Grüne-Änderungsantrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Änderungsantrag zur Vorlage 220722

    vertagt
  63. 6.18.4

    Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722

    vertagt
  64. 6.19

    Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

    vertagt
  65. 6.19.1

    Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

    vertagt
  66. 6.19.2

    Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112

    vertagt
  67. 6.19.3

    Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

    vertagt
  68. 6.20

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße

    vertagt
  69. 6.21

    SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"

    vertagt
  70. 6.22

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  71. 6.23

    BBB-Antrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße

    vertagt
  72. 6.23.1

    BBB-Änderungsantrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße

    vertagt
  73. 6.23.2

    Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße

    vertagt
  74. 6.24

    CDU-Antrag: Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 6.24.1

    Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern

    zur Kenntnis genommen
  76. 6.25

    BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert

    vertagt
  77. 6.25.1

    Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert

    vertagt
  78. 6.26

    Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  79. 6.26.1

    BBB-Änderungsantrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  80. 6.26.2

    Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  81. 6.27

    CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen

    vertagt
  82. 6.27.1

    Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen

    vertagt
  83. 6.28

    CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße

    vertagt
  84. 6.28.1

    Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße

    vertagt
  85. 6.29

    CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen

    vertagt
  86. 6.29.1

    Greifzangen für Schulen

    vertagt
  87. 6.30

    CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

    vertagt
  88. 6.30.1

    Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

    vertagt
  89. 6.31

    SPD-Antrag: Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  90. 6.31.1

    Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese

    zur Kenntnis genommen
  91. 6.32

    BBB-Antrag: Umsetzung der Gestaltungssatzung Bad Godesberg – Baumbeete

    vertagt
  92. 6.33

    Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ – Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  93. 6.33.1

    Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ – Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 222344

    abgelehnt
  94. 6.34

    Rekonstruktion des Paul Magar Mosaik „Heiterer Tag am Wasser“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  95. 6.34.1

    Rekonstruktion des Paul Magar Mosaik „Heiterer Tag am Wasser“ Antrag zur Vorlage 222381

    zurückgezogen
  96. 6.35

    Kanalbaumaßnahme Rolandstraße – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche

    vertagt
  97. 6.36

    Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen

    vertagt
  98. 6.36.1

    BBB-Änderungsantrag: Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen

    vertagt
  99. 7

    Empfehlungen

  100. 8

    Anhörungen

  101. 8.1

    Hochwasserschutz am Wittgesbach

    beschlossen

    geändert beschlossen

  102. 8.1.1

    Hochwasserschutz am Wittgesbach

    zur Kenntnis genommen
  103. 8.2

    Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

    vertagt
  104. 8.2.1

    Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

    vertagt
  105. 8.3

    Ergebnis der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung für das Gebiet "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  106. 8.3.1

    Grüne-Änderungsantrag: Ergebnis der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung für das Gebiet "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg Änderungsantrag zur Vorlage 221329-01

    beschlossen

    geändert beschlossen

  107. 8.4

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    vertagt
  108. 8.5

    Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

    vertagt
  109. 8.5.1

    Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

    vertagt
  110. 8.5.2

    CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    vertagt
  111. 8.5.3

    Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    vertagt
  112. 8.5.4

    Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    vertagt
  113. 8.6

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg

    vertagt
  114. 8.6.1

    Naturschutzgebiet Lyngsberg

    vertagt
  115. 8.7

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

    vertagt
  116. 8.7.1

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221871

    vertagt
  117. 8.8

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    weitere Lesung erforderlich
  118. 8.8.1

    Zielbeschluss Bonner Klimaplan

    zur Kenntnis genommen
  119. 8.8.2

    Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan

    vertagt
  120. 8.8.3

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage 222006

    vertagt
  121. 8.8.4

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Bäder und CO2-Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006

    vertagt
  122. 8.8.5

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006

    vertagt
  123. 8.8.6

    FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber Antrag zur Vorlage 222006

    vertagt
  124. 8.9

    „Forum für die Innenstadt“ – Besetzung und Aufgaben eines Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  125. 8.9.1

    „Forum für die Innenstadt“ – Besetzung und Aufgaben eines Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 222290

    beschlossen

    geändert beschlossen

  126. 8.9.2

    „Forum für die Innenstadt“ – Besetzung und Aufgaben eines Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 222290

    beschlossen

    geändert beschlossen

  127. 8.10

    Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  128. 9

    Stellungnahmen

  129. 10

    Anregungen

  130. 10.1

    Inklusive Spielplätze

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  131. 10.2

    BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf

    vertagt
  132. 10.3

    SPD-Antrag: Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie

    vertagt
  133. 10.3.1

    Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie

    vertagt
  134. 10.3.2

    Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie

    vertagt
  135. 10.4

    SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    vertagt
  136. 10.4.1

    BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    vertagt
  137. 10.4.2

    Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    vertagt
  138. 10.4.3

    Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Antrag zur Vorlage 221901

    vertagt
  139. 10.5

    Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld

    vertagt
  140. 10.5.1

    Sanierung der Sporthalle Pennenfeld

    vertagt
  141. 10.6

    CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs

    vertagt
  142. 10.6.1

    Reparatur eines Schlaglochs

    vertagt
  143. 10.7

    Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  144. 10.8

    BBB-Antrag Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe

    vertagt
  145. 10.9

    Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

    abgelehnt
  146. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  147. 12

    Mitteilungen

  148. 12.1

    Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    beschlossen

    geändert beschlossen

  149. 12.1.1

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 211220-03

    beschlossen

    geändert beschlossen

  150. 12.2

    Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen

    vertagt
  151. 12.3

    Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße

    vertagt
  152. 12.4

    Sachstand der gesamtstädtischen Präventionsarbeit der Fach- und Koordinierungsstelle Gewaltprävention

    zur Kenntnis genommen
  153. 12.5

    Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

    vertagt
  154. 12.6

    Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes

    zur Kenntnis genommen
  155. 12.7

    Zwei neue E-Ladestationen in Bad Godesberg auf der Burgstraße 83

    zur Kenntnis genommen
  156. 12.8

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  157. 12.9

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

    vertagt
  158. 12.10

    Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051

    vertagt
  159. 12.11

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  160. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  161. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  162. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  163. 14.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  164. 14.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  165. 14.1.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  166. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  167. 14.2.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  168. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  169. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  170. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  171. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  172. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  173. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  174. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  175. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  176. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  177. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  178. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  179. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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