Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 18. Januar 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (179)
Einwohnerfragestunde öffentlich
Fragestunde öffentlich
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße; BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 201801
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
Ergebnis: vertagt
Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
Ergebnis: vertagt
FDP Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg: Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung in den letzten 3 ½ Jahren der Erkundung und Planung gewonnen?
Ergebnis: vertagt
FDP Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg: Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung in den letzten 3 ½ Jahren der Erkundung und Planung gewonnen?
Ergebnis: vertagt
CDU-Große Anfrage: Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Aktuelle Situation von Geflüchteten im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation von Geflüchteten im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage Fahrtkürzungen auf der Linie 613
Ergebnis: vertagt
Fahrtkürzungen auf der Linie 613
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17. November 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30. November 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
Ergebnis: vertagt
Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
Ergebnis: vertagt
Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf
Ergebnis: zurückgezogen
Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Grüne- Änderungsantrag zur Vorlage 220599
Ergebnis: nicht abgestimmt
Änderungsantrag: Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Antrag zur Vorlage 220599
Ergebnis: nicht abgestimmt
Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Gedenktafel zur Zwangsarbeit während der NS-Zeit
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Parksituation im Veedel "Unter der Godesburg"
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Perspektive für den Aennchenplatz
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beleuchtung Fahrradunterstand Bahnhof Mehlem
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Beleuchtung Fahrradunterstand Bahnhof Mehlem
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Antrag zur Vorlage 212008
Ergebnis: vertagt
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
Ergebnis: geändert beschlossen
Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren Antrag zur Vorlage 220664
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
Ergebnis: vertagt
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
Ergebnis: vertagt
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
Ergebnis: vertagt
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
Ergebnis: vertagt
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
Ergebnis: vertagt
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
Ergebnis: vertagt
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
Ergebnis: vertagt
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
Ergebnis: vertagt
ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722
Ergebnis: vertagt
Grüne-Änderungsantrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Änderungsantrag zur Vorlage 220722
Ergebnis: vertagt
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
Ergebnis: vertagt
Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße
Ergebnis: vertagt
SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
Ergebnis: vertagt
Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: vertagt
BBB-Antrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
Ergebnis: vertagt
Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
Ergebnis: vertagt
Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
Ergebnis: vertagt
Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
Ergebnis: vertagt
Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen
Ergebnis: vertagt
Greifzangen für Schulen
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
Ergebnis: vertagt
Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
Ergebnis: vertagt
SPD-Antrag: Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Umsetzung der Gestaltungssatzung Bad Godesberg – Baumbeete
Ergebnis: vertagt
Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ – Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ – Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 222344
Ergebnis: abgelehnt
Rekonstruktion des Paul Magar Mosaik „Heiterer Tag am Wasser“
Ergebnis: geändert beschlossen
Rekonstruktion des Paul Magar Mosaik „Heiterer Tag am Wasser“ Antrag zur Vorlage 222381
Ergebnis: zurückgezogen
Kanalbaumaßnahme Rolandstraße – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche
Ergebnis: vertagt
Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag: Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
Ergebnis: vertagt
Empfehlungen
Anhörungen
Hochwasserschutz am Wittgesbach
Ergebnis: geändert beschlossen
Hochwasserschutz am Wittgesbach
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
Ergebnis: vertagt
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
Ergebnis: vertagt
Ergebnis der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung für das Gebiet "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne-Änderungsantrag: Ergebnis der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung für das Gebiet "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg Änderungsantrag zur Vorlage 221329-01
Ergebnis: geändert beschlossen
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
Ergebnis: vertagt
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
Ergebnis: vertagt
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
Ergebnis: vertagt
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
Ergebnis: vertagt
BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg
Ergebnis: vertagt
Naturschutzgebiet Lyngsberg
Ergebnis: vertagt
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
Ergebnis: vertagt
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221871
Ergebnis: vertagt
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: weitere Lesung erforderlich
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Bäder und CO2-Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: vertagt
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber Antrag zur Vorlage 222006
Ergebnis: vertagt
„Forum für die Innenstadt“ – Besetzung und Aufgaben eines Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
„Forum für die Innenstadt“ – Besetzung und Aufgaben eines Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 222290
Ergebnis: geändert beschlossen
„Forum für die Innenstadt“ – Besetzung und Aufgaben eines Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 222290
Ergebnis: geändert beschlossen
Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen
Anregungen
Inklusive Spielplätze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf
Ergebnis: vertagt
SPD-Antrag: Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
Ergebnis: vertagt
Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
Ergebnis: vertagt
Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
Ergebnis: vertagt
SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Ergebnis: vertagt
BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Ergebnis: vertagt
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
Ergebnis: vertagt
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Antrag zur Vorlage 221901
Ergebnis: vertagt
Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
Ergebnis: vertagt
Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
Ergebnis: vertagt
CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs
Ergebnis: vertagt
Reparatur eines Schlaglochs
Ergebnis: vertagt
Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Antrag Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe
Ergebnis: vertagt
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
Ergebnis: abgelehnt
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen
Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
Ergebnis: geändert beschlossen
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 211220-03
Ergebnis: geändert beschlossen
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
Ergebnis: vertagt
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
Ergebnis: vertagt
Sachstand der gesamtstädtischen Präventionsarbeit der Fach- und Koordinierungsstelle Gewaltprävention
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
Ergebnis: vertagt
Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zwei neue E-Ladestationen in Bad Godesberg auf der Burgstraße 83
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
Ergebnis: vertagt
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051
Ergebnis: vertagt
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.02.2023 · 590.1 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 18.01.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 18.01.2023 23:59 Uhr