Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 18. Januar 2023 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (179)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße; BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 201801
zur Kenntnis genommen -
2.1.1
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
zur Kenntnis genommen -
2.2
BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
vertagt -
2.2.1
Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
vertagt -
2.3
FDP Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg: Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung in den letzten 3 ½ Jahren der Erkundung und Planung gewonnen?
vertagt -
2.3.1
FDP Große Anfrage: Sanierung der Stadthalle Bad Godesberg: Welche Erkenntnisse hat die Verwaltung in den letzten 3 ½ Jahren der Erkundung und Planung gewonnen?
vertagt -
2.4
CDU-Große Anfrage: Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese
zur Kenntnis genommen -
2.4.1
Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese
zur Kenntnis genommen -
2.5
CDU-Große Anfrage: Aktuelle Situation von Geflüchteten im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
Aktuelle Situation von Geflüchteten im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.6
CDU-Große Anfrage: Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.6.1
Für ein sauberes Bad Godesberg – Stadtsauberkeit verbessern
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.7
BBB-Anfrage Fahrtkürzungen auf der Linie 613
vertagt -
2.7.1
Fahrtkürzungen auf der Linie 613
vertagt -
2.8
BBB-Anfrage: Geplante Nutzung der ehemaligen Polizeiwache an der Zeppelinstraße
vertagt -
2.9
BBB-Anfrage: Grünanlagen im Bundesviertel
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17. November 2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30. November 2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
vertagt -
6.1.1
Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
vertagt -
6.2
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.2.1
Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
vertagt -
6.3.1
Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4.1
Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.5
Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf
zurückgezogen -
6.5.1
Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf
zur Kenntnis genommen -
6.5.2
Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Grüne- Änderungsantrag zur Vorlage 220599
nicht abgestimmt -
6.5.3
Änderungsantrag: Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Antrag zur Vorlage 220599
nicht abgestimmt -
6.5.4
Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Gedenktafel zur Zwangsarbeit während der NS-Zeit
beschlossengeändert beschlossen
-
6.7
Bürgerantrag: Kennzeichnung Parkplätze Brunhildstraße
vertagt -
6.8
Bürgerantrag: Parksituation im Veedel "Unter der Godesburg"
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Perspektive für den Aennchenplatz
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Baustellensituation Bushaltestellen Koblenzer Straße und Weißenburgstraße
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Beleuchtung Fahrradunterstand Bahnhof Mehlem
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.11.1
Beleuchtung Fahrradunterstand Bahnhof Mehlem
zur Kenntnis genommen -
6.12
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.12.1
Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.13
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Antrag zur Vorlage 212008
vertagt -
6.13.1
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
vertagt -
6.14
Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
beschlossengeändert beschlossen
-
6.14.1
Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
zur Kenntnis genommen -
6.14.2
Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren Antrag zur Vorlage 220664
beschlossengeändert beschlossen
-
6.15
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
vertagt -
6.15.1
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
vertagt -
6.16
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
vertagt -
6.16.1
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
vertagt -
6.16.2
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
vertagt -
6.17
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
vertagt -
6.17.1
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
vertagt -
6.18
CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
vertagt -
6.18.1
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
vertagt -
6.18.2
ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722
vertagt -
6.18.3
Grüne-Änderungsantrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Änderungsantrag zur Vorlage 220722
vertagt -
6.18.4
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722
vertagt -
6.19
Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
vertagt -
6.19.1
Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
vertagt -
6.19.2
Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112
vertagt -
6.19.3
Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
vertagt -
6.20
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße
vertagt -
6.21
SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
vertagt -
6.22
Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
6.23
BBB-Antrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
vertagt -
6.23.1
BBB-Änderungsantrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
vertagt -
6.23.2
Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
vertagt -
6.24
CDU-Antrag: Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.24.1
Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern
zur Kenntnis genommen -
6.25
BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
vertagt -
6.25.1
Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
vertagt -
6.26
Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.26.1
BBB-Änderungsantrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.26.2
Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
6.27
CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
vertagt -
6.27.1
Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
vertagt -
6.28
CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
vertagt -
6.28.1
Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
vertagt -
6.29
CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen
vertagt -
6.29.1
Greifzangen für Schulen
vertagt -
6.30
CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
vertagt -
6.30.1
Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
vertagt -
6.31
SPD-Antrag: Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.31.1
Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese
zur Kenntnis genommen -
6.32
BBB-Antrag: Umsetzung der Gestaltungssatzung Bad Godesberg – Baumbeete
vertagt -
6.33
Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ – Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.33.1
Förderprogramm „Moderne Sportstätte 2022“ – Aufstellung von Fitnessgeräten auf der Rigal’schen Wiese in Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 222344
abgelehnt -
6.34
Rekonstruktion des Paul Magar Mosaik „Heiterer Tag am Wasser“
beschlossengeändert beschlossen
-
6.34.1
Rekonstruktion des Paul Magar Mosaik „Heiterer Tag am Wasser“ Antrag zur Vorlage 222381
zurückgezogen -
6.35
Kanalbaumaßnahme Rolandstraße – Entfernung von städtischen Bäumen auf öffentlicher Verkehrsfläche
vertagt -
6.36
Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
vertagt -
6.36.1
BBB-Änderungsantrag: Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
vertagt -
7
Empfehlungen
-
8
Anhörungen
- 8.1
-
8.1.1
Hochwasserschutz am Wittgesbach
zur Kenntnis genommen -
8.2
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
vertagt -
8.2.1
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
vertagt -
8.3
Ergebnis der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung für das Gebiet "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
8.3.1
Grüne-Änderungsantrag: Ergebnis der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung für das Gebiet "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg Änderungsantrag zur Vorlage 221329-01
beschlossengeändert beschlossen
-
8.4
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
vertagt -
8.5
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
vertagt -
8.5.1
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
vertagt -
8.5.2
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
vertagt -
8.5.3
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
vertagt -
8.5.4
Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
vertagt -
8.6
BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg
vertagt -
8.6.1
Naturschutzgebiet Lyngsberg
vertagt -
8.7
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
vertagt -
8.7.1
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf Antrag zur Vorlage 221871
vertagt -
8.8
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
weitere Lesung erforderlich -
8.8.1
Zielbeschluss Bonner Klimaplan
zur Kenntnis genommen -
8.8.2
Stellungnahme des Klimaschutzbeirates zum Klimaplan
vertagt -
8.8.3
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch von Liegenschaften der Kommune, sowie der Konzerntöchter Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
8.8.4
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Bäder und CO2-Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
8.8.5
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Energieverbrauch Bonner Kläranlagen und Kompensationsmöglichkeiten Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
8.8.6
FDP-Änderungsantrag: Zielbeschluss Bonner Klimaplan; hier: Stadtverwaltung inklusive Konzerntöchter als Vorbild für Arbeitgeber Antrag zur Vorlage 222006
vertagt -
8.9
„Forum für die Innenstadt“ – Besetzung und Aufgaben eines Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
8.9.1
„Forum für die Innenstadt“ – Besetzung und Aufgaben eines Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 222290
beschlossengeändert beschlossen
-
8.9.2
„Forum für die Innenstadt“ – Besetzung und Aufgaben eines Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 222290
beschlossengeändert beschlossen
-
8.10
Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
- 10.1
-
10.2
BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf
vertagt -
10.3
SPD-Antrag: Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
vertagt -
10.3.1
Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
vertagt -
10.3.2
Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
vertagt -
10.4
SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
vertagt -
10.4.1
BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
vertagt -
10.4.2
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
vertagt -
10.4.3
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone Antrag zur Vorlage 221901
vertagt -
10.5
Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
vertagt -
10.5.1
Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
vertagt -
10.6
CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs
vertagt -
10.6.1
Reparatur eines Schlaglochs
vertagt -
10.7
Änderung der Ziffer 5 der Vergabeordnung der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.8
BBB-Antrag Parkstandsmarkierungen Elliger Höhe
vertagt -
10.9
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
abgelehnt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Umsetzung des Beschlusses zur Frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
beschlossengeändert beschlossen
-
12.1.1
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 7213-2 „Schlossallee“ im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem Antrag zur Vorlage 211220-03
beschlossengeändert beschlossen
-
12.2
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
vertagt -
12.3
Bürgerantrag: Beschränkung der Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h im Bereich der Hochkreuzallee zwischen Godesberger Allee und Bernkasteler Straße
vertagt -
12.4
Sachstand der gesamtstädtischen Präventionsarbeit der Fach- und Koordinierungsstelle Gewaltprävention
zur Kenntnis genommen -
12.5
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
vertagt -
12.6
Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes
zur Kenntnis genommen -
12.7
Zwei neue E-Ladestationen in Bad Godesberg auf der Burgstraße 83
zur Kenntnis genommen -
12.8
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtteil Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
12.9
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
vertagt -
12.10
Grundstück in Bonn-Plittersdorf, Germanenstraße 4 - Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses Az.: 459051
vertagt -
12.11
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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14.2.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
590.1 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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