Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 29. September 2022 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (31)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Benennung von zwei Urkundspersonen
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Umstellung der Qualifizierung der Kindertagespflegepersonen im Familienzentrum
Klimaschutzplan 2035
Optimierung und Angebotserweiterung des Busliniennetzes
Erstellung eines Bildungsberichts Hochschul- und Erwachsenenbildung
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen bzw. einer -schöffin für den Ortsgerichtsbezirk Eberstadt
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2021 und Entlastung der Betriebsleitung
Immobilientausch zwischen dem Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt und dem Eigenbetrieb Kulturinstitute; Umsetzung des Magistratsbeschlusses 213, Vorlage-Nr. 2015/0178
Auflösung der kommunalen Arbeitsgemeinschaft 'BildungsAgendDA-Di' sowie der darin verankerten Organe Bildungsbeirat, Lenkungsgruppe und Geschäftsstelle
Frauenförder- und Gleichstellungsplan - Bericht nach § 7 Absatz 7 HGlG - Berichtszeitraum 2018 bis 2020
Naturkindergartengruppe der Evangelischen Matthäusgemeinde hier: Anpassung des Projektbudgets für die Wiederherstellung der fünften Naturkindergartengruppe
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt von Herrn Stephan Willert auf dem Grundstück Goethestr. 53
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2022
Vorliegende Anträge
Antrag der Stadtve. Neumann (Die Partei) vom 11. Juli 2022 betr. Männerobergrenze für den Magistrat
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 5. September 2022 betr. Verkehrsversuch 'Superblocks für Darmstadt'
Kleine Anfrage des Stadtv. Blum (FDP) vom 18. Juli 2022 betr. Auswirkungen eines Superblocks auf die umliegenden Straßen
Antrag der AfD-Fraktion vom 8. September 2022 betr. Erstellung einer Leitlinie bei Todeseintritt in häuslicher Umgebung
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 15. September 2022 betr. Schattenschutz und Investitionsprogramm Klimaanpassung für das Klinikum Darmstadt
Antrag der Stadtve. Dietrich vom 15. September 2022 betr. Einrichtung zweier Abfallbehälter im Gebiet 'Hinter der Rennbahn'
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 11. Juli 2022 betr. Einführung einer Differenzierung der Parkgebühren für Anwohner
Tagesordnung II (Anträge)
Teil II der Tagesordnung (Vorlagen)
Gremien
Details
- Beginn
- 29.09.2022 16:00 Uhr
- Ende
- 29.09.2022 20:15 Uhr
- Ort
- darmstadtium ferrum
- Adresse
- Schlossgraben1