Immobilientausch zwischen dem Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt und dem Eigenbetrieb Kulturinstitute; Umsetzung des Magistratsbeschlusses 213, Vorlage-Nr. 2015/0178

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
07.05.2015 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat III 
Dezernat I 
 
Amt: Finanzverwaltung  
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 42 
III 65 
IV 20 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2015/0178 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
213 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Immobilientausch zwischen dem Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt  
und dem Eigenbetrieb K ulturinstitute  
 
Vorlage vom: 04.05.2015  
 
Beschlussvorschlag : 
 
1. Der Verlagerung des „Alten Pädagogs“ vom Eigenbetrieb Kulturinstitute zum Eigenbetrieb  
Immobilienmanagement Darmstadt wird zugestimmt.  
 
2. Der Verlagerung des „Haus Olbrich“ und des „Haus Glücke rt“ vom Eigenbetrieb  
Immobilienmanagement in den Eigenbetrieb Kulturinstitute wird zugestimmt.  
 
 
 
Anlagen:

- 3 - 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom 20.05.2015 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

- 4 - 
 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 4. Mai 2015  
 
 
 
 
Das Haus Olbrich und das Haus Glückert gehören in das Jugendstil -Ensemble Mathildenhöhe 
und sind dem Anlagevermögen des Eigenbetriebs Immobilienmanagement  zugeordnet. 
Im Rahmen der Bewerbung für das Weltkulturerbe Mathildenhöhe bietet es sich an, diese 
beiden Häuser in den Eigenbetrieb Kulturinstitute zu verlagern. Damit können alle 
erforderlichen Arbeiten aus einer Hand vergeben werden.  
 
Das Alte Pädagog i st im Anlagevermögen des Eigenbetriebs Kulturinstitute eingelegt. Die vor 
Jahren angedachte Verwendung als Heimatmuseum ist nicht mehr vorgesehen. Da derzeit 
Schulräume untergebracht und alle Schulen im Anlagevermögen des EB 
Immobilienmanagement eingelegt sind, ist ein Tausch als sinnvoll zu erachten.  
 
Für den Tausch zwischen einem steuerpflichtigen  und einem nicht -steuerpflichtigen Bereich 
sind die Verkehrswerte zu ermitteln.  
 
Für die Grundstücke wurden vom Vermessungsamt, Grundstücksbewertung, die aktuell en 
Bodenrichtwerte mitgeteilt. Danach ergeben sich für die Grundstücke auf der Mathildenhöhe 
ein Wert von 660 Euro/m². Beim Grundstück Altes Pädagog hingegen erfolgt ein Abschlag auf 
250 Euro/m², da eine private Nutzung, mit Ausnahme des Kellergewölbes, sc hwer vorstellbar 
ist. 
 
Für die Bewertung der jeweiligen Häuser wurden die Brutto -Rauminhalte mit Baukosten/m³ 
von 550 Euro auf den heutigen Wert berechnet, um die (fiktiven) Baukosten zu ermitteln. Da 
alle Häuser einen nicht unerheblichen Sanierungsbedarf aufweisen, wurde dieser durch  
(Grob-)Kostenschätzungen ermittelt und von den Baukosten abgesetzt.  
 
Für das Haus Olbrich ergibt sich dadurch ein Wert einschl. Grundstück von 430.001 Euro 
und für das Glückert -Haus von 1.850.000 Euro, in Summe somit 2.280.00 1 Euro. 
 
Das Alte Pädagog wird mit 1.524.000 Euro bewertet.  
 
Per Saldo hat somit der Eigenbetrieb Kulturinstitute an den Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement Darmstadt einen Wertausgleich von 756.001 Euro zu leisten.  
Dieser Wertausgleich wird über Verrechnun gskonten abgewickelt, es erfolgt kein  Geldfluss. 
 
Es entstehen keine Umsatzsteuer und auch keine Grunderwerbsteuer, da die Umgliederung 
innerhalb der juristischen Person Wissenschaftsstadt Darmstadt stattfindet. Notarkosten 
entfallen ebenfalls, da ein Nota rvertrag nicht notwendig ist.  
 
Die Betriebskommission des Eigenbetriebs Immobilienmanagement Darmstadt hat dem 
Tausch der Immobilien in ihrer Sitzung am 25. März 2015 zugestimmt.  
Die Betriebskommission des Eigenbetriebs Kulturinstitute Darmstadt hat dem T ausch der 
Immobilien in ihrer Sitzung am 17. April 2015 zugestimmt.

Die Umgliederungen werden zum 1. Januar 2015 vorgenommen.  
 
 
Darmstadt, 4. Mai 2015 
 
Dezernent I    Dezernentin III    Dezernent IV 
 
 
Jochen Partsch   Cornelia Zuschke   André Schellenberg 
Oberbürgermeister   Stadträtin    Stadtkämmerer

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
13.07.2022 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement 
Darmstadt 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2022/0213 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.: - 
Kostenstelle:  51-00289-00; 30-00125-00 Investitionsnummer:  - 
Kostenträger:  - Sachkonto: - 
 
Betreff: Immobilientausch zwischen dem Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt  
und dem Eigenbetrieb Kulturinstitute; Umsetzung des Magistratsbeschlusses 213, 
Vorlage-Nr. 2015/0178  
 
Vorlage vom: 11.07.2022  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat stimmt der Durchführung der Abschlussbuchungen zur Umsetzung des 
Magistratsbeschlusses 213, Vorlage-Nr. 2015/0178 zu.   
 
 
 
Anlagen: Mag.-Beschluss_213 - Vorlage 2015-0178 
Stavo.-Beschluss_213 - Vorlage 2015-0178 
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 2 - 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 11.07.2022:  
 
Der Magistrat hat mit dem Beschluss vom 20.05.2015 der Verlagerung des „Alten Pädagogs “ 
vom Eigenbetrieb Kulturinstitute zum Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt sowie 
der Verlagerung des „Haus Olbrich“ und des „Haus Glückert“ vom Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement in den Eigenbetrieb Kulturinstitute zugestimmt.   
Der Magistratsbeschluss vom 20.05.2015 sowie der Stavo -Beschluss vom 25.06.2015 liegen 
dieser Vorlage als Anlage bei.  
 
Aus dem Tauschgeschäft hätte der Eigenbetrieb Kulturinstitute an den Eigenbetrieb 
Immobilienmanagement Darmstadt per Saldo einen Wertaus gleich von 756.001 Euro zu 
leisten. Dieser Wertausgleich sollte über Verrechnungskonten ohne Geldfluss erfolgen.  
 
Der Wirtschaftsprüfer pwc hat bei den Prüfungen des Jahresabschlusses 2021 moniert, dass 
die Forderung gegenüber dem EB Kulturinstitute noch n icht ausgeglichen wurde.  
 
In Abstimmung des Rechnungswesens IDA mit pwc ist zum abschließenden Ausgleich der 
Forderung ein Magistratsbeschluss erforderlich.  
 
 
Es sind folgende Buchungen durchzuführen:  
Beim Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt hat i m Jahr 2022 die Ausbuchung der 
Forderung von 756.001 EUR in den Aufwand zu erfolgen, beim Eigenbetrieb Kulturinstitute 
ist die Verbindlichkeit entsprechend ertragswirksam auszubuchen.  
 
 
 
Dezernat I Dezernat IV  
 
 
 
Jochen Partsch  André Schellenberg  
Oberbürgermeister Stadtkämmerer

Punkt 3: Immobilientausch zwischen dem Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 
und dem Eigenbetrieb Kulturinstitute; Umsetzung des Magistratsbeschlusses 
213, Vorlage-Nr. 2015/0178 
 (V-Nr. 2022/0213) 
 
Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Bauen, Stadtplanung, Verkehr und 
Liegenschaften der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen.

Punkt 16: Immobilientausch zwischen dem Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 
und dem Eigenbetrieb Kulturinstitute; Umsetzung des Magistratsbeschlusses 
213, Vorlage-Nr. 2015/0178 
 (V-Nr. 2022/0213) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Stimmenthaltung: AfD

Punkt 38:  Immobilientausch zwischen dem Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt  
und dem Eigenbetrieb Kulturinstitute 
 (V-Nr. 2015/0178) 
 
Der Vorlage wird einstimmig zugestimmt.

Punkt 4: Immobilientausch zwischen dem Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt 
und dem Eigenbetrieb Kulturinstitute; Umsetzung des Magistratsbeschlusses 
213, Vorlage-Nr. 2015/0178 
 (V-Nr. 2022/0213) 
 
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung 
einstimmig, der Vorlage zuzustimmen.