Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 14. Mai 2020 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (24)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplans O 31 - Mathildenhöhe Nordwest - (Satzungsbeschluss)
Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des aufzustellenden Bebauungsplans O 32 - Mathildenhöhe Ost - (Satzungsbeschluss)
Qualifizierter Mietspiegel 2020 hier: Fortschreibung des qualifizierten Mietspiegels 2018
Beauftragung der HEAG mobilo mit der Umsetzung des Mobilitätsmanagements in der Lincoln-Siedlung
Lichtenbergschule Sanierung Verwaltungsgebäude im Rahmen des KIP II
Erich-Kästner-Schule, Wickopweg Dach –und Fassadensanierung Gebäude 3
Modellprojekte Smart Cities des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI)
Namensgebung der Grundschule und der Kindertagesstätte in der Lincoln-Siedlung
Rahmenkonzept zur Betreuung von Kindern im Grundschulalter in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Vorliegende Anträge
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 20. Februar 2020 betr. Aufhebung der Russland-Sanktionen
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 24. Februar 2020 betr. Null-Emission im Gebäudebestand der Bauverein AG bis 2035
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 30. März 2020 betr. Duschbus für Darmstadt
Antrag der SPD-Fraktion vom 23. April 2020 betr. Soforthilfe für Schausteller
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.04.2020 betr. Anerkennungsfonds zur Würdigung besonderer Leistungen der Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung und der Stadtwirtschaft in der Corona-Pandemie
Tagesordnung II
Gremien
Details
- Beginn
- 14.05.2020 16:00 Uhr
- Ende
- 14.05.2020 18:45 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1